Bretten: Planungen für Ärztehaus geheimgehalten?

Auf dem Areal der Rechbergklinik in Bretten soll, laut Alt-OB Paul Metzger, bis Ende 2019 ein Fachärztezentrum entstehen.

Der Brettener Alt-Oberbürgermeister, Paul Metzger, hat mit harscher Kritik auf Aussagen des amtierenden Oberbürgermeisters, Martin Wolff, reagiert.

Bretten (swiz) Der Brettener Alt-Oberbürgermeister, Paul Metzger, hat mit harscher Kritik auf Aussagen des amtierenden Oberbürgermeisters, Martin Wolff, reagiert. Dieser hatte Metzger in einem Interview mit der Brettener Woche vom 28. Juni beim Thema der geplanten Ärztehäuser auf dem Rechberg und auf der Sporgasse vorgeworfen, der Alt-OB arbeite mit falschen Informationen. Daher seien Metzgers Äußerungen zum Thema nur „leere Worte, um Wirkung zu erzeugen”. Ihren Anfang hat die Diskussion genommen, als Metzger seinem OB-Nachfolger in einem Artikel in der Brettener Woche vorgeworfen hat, „die gescheiterte Planung der Stadt beim Ärztehaus (in der Sporgasse; Anm. d. Red.) war kontraproduktiv, weil dadurch die Realisierung des Fachärztezentrums am Rechberg verzögert wurde.”

"Planungskosten des Investors mit einem hohen fünfstelligen Betrag ersetzt"

Metzger will die Vorwürfe seines Nachfolgers indes nicht auf sich beruhen lassen und betonte in einer Stellungnahme gegenüber der Brettener Woche: „OB Wolff hat bei einer Bürgerinformation in der Sportler-Aula im Grüner die Sparkassenähnlichen Planungen für ein Ärztehaus und ein Parkhaus auf der Sporgasse im Februar 2016 nach vorherigem nichtöffentlichen Beschluss im Gemeinderat positiv vorgestellt. Gezielte Fragen zur dazu im Widerspruch stehenden Altstadtsatzung hat der OB nicht beantwortet.” Nachdem die von Wolff angeregten Planungen des Privatinvestors tatsächlich nicht genehmigungsfähig gewesen seien, so Metzger, „hat die Stadt Bretten die Planungskosten des Investors mit einem hohen fünfstelligen Betrag ersetzt. Dieser Vermögensschaden wäre vermeidbar gewesen, wenn der Investor tatsächlich nur auf sein eigenes Risiko und nicht nach Initiativen des Oberbürgermeisters geplant hätte.”

"Sicherstellung der stationären Krankenhausversorgung in Bretten war landes- und kreispolitisch nicht einfach"

Laut Metzger wäre es besser gewesen, „wenn die 2009 bereits vorgestellten und öffentlich diskutierten Planungen für eine mögliche Bebauung der Sporgasse, auch zum Nutzen des katholischen Altenheims, unter Beachtung der Altstadtsatzung weiterentwickelt und die dafür schon 2008 bewilligten Sanierungszuschüsse mit einem Fördervolumen von 6,6 Millionen Euro nach der Beschlusslage des damaligen Gemeinderats eingesetzt worden wären”. Die Sicherstellung der stationären Krankenhausversorgung in Bretten war landes- und kreispolitisch nicht einfach durchzusetzen, erinnert Metzger. Der Kreistag habe den Neubau der Rechbergklinik als Teil des gemeinsamen Plankrankenhauses mit Bruchsal aber letztlich doch mit großer Mehrheit beschlossen und ergänzend dazu einer Campus-Bebauung mit Fachärztehaus und Betreuungseinrichtungen zugestimmt. „Der Oberbürgermeister und der Gemeinderat von Bretten haben dieses erkämpfte Gesamtprojekt ebenfalls befürwortet und die notwendigen stadtplanerischen Beschlüsse gefasst. Die Klinikholding hat danach mit erheblichen Kosten nicht nur die Krankenhausplanungen beauftragt, sondern auch die Campusplanung erstellen lassen”, betont Metzger gegenüber der Brettener Woche.

Fertigstellung des Fachärztezentrums bis 2019

„Dass parallel dazu die Stadt ein eigenes Ärztehaus in der Sporgasse initiiert hat, hat Oberbürgermeister Wolff geheim gehalten. Bürgerschaft, Landrat und Holding wurden über diese internen Aktivitäten leider erst Ende 2015 informiert.” Die Planungen für den Campus seien zu diesem Zeitpunkt bereits fertiggestellt worden. Die aufgekommene Verunsicherung habe danach zu erheblichen zeitlichen Verzögerungen geführt und eine möglichst parallele Fertigstellung des Ärztehauses mit dem Krankenhaus unmöglich gemacht, sagt Metzger. „Nach Vermittlung der Bürgerintiative pro Rechbergklinik konnte sich der Landkreis immerhin vor kurzem mit einem Investor einigen. Die Fertigstellung sollte nun spätestens 2019 möglich sein”, schließt der Alt-OB.
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