Barrierefreier Ausbau von Haltestellen: Landkreis beteiligt sich an den Kosten

Die Albtal-Verkehrsgesellschaft (AVG) stellte ihre Ausbauplanung bis 2028 zur Verbesserung der Barrierefreiheit an Stadtbahn-Haltestellen im Kreistag vor. Der Landkreis Karslruhe wird sich an den Kosten beteiligen.

Landkreis Karlsruhe (pm) Um die Stadtbahn-Haltestellen im Landkreis Karlsruhe barrierefrei zu gestalten, hat die Albtal-Verkehrsgesellschaft (AVG) ein Ausbauprogramm vorgelegt, über das der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung vom 18. Mai beraten hat. Die Ausbauten sollen im Jahr 2018 beginnen und sich über den Zeitraum von zehn Jahre erstrecken. Ziel ist es, dass im Jahr 2028 die meisten der 136 Haltestellen in den Landkreiskommunen barrierefrei sind. Dazu wird sich der Landkreis an den Umbaukosten mit insgesamt rund 14,4 Millionen Euro beteiligen.

Verhandlung konkreter Verträge steht noch aus

Landrat Christoph Schnaudigel betonte, dass es sich bei der vorliegenden Ausbauplanung lediglich um einen Rahmenplan handele und jede einzelne Maßnahme einer konkreten vertraglichen Vereinbarung bedürfe, die zwischen der AVG, dem Landkreis und der jeweiligen Kommune abzuschließen sei. Zudem gelte es, in der Mustervereinbarung noch verschiedene Regelungen zu konkretisieren, beispielsweise bei den Zuständigkeiten beim Schienenpersonennahverkehr, für den das Land Baden-Württemberg verantwortlich ist, sowie bei den förderfähigen Kosten und Deckelung der Planungskosten oder bei der Abgrenzung zu laufenden Infrastrukturkosten.

Ebenso müssen die Bauleistungen klar definiert werden, da von der kommunalen Seite nur Maßnahmen finanziert werden können, die tatsächlich zur der Barrierefreiheit dienen. Zudem soll es Regelungen geben, die ermöglichen, dass abgeschlossene Maßnahmen zukünftig zeitnäher abgerechnet werden können. Vorgesehen ist, dass der Kreistag in seiner Juli-Sitzung Beschluss über die Mustervereinbarung fasst.