Leserbrief zur Auseinandersetzung im Gemeinderat Bretten nach Äußerungen von Stadtrat Aaron Treut

Leserbrief zur Auseinandersetzung im Gemeinderat Bretten nach Äußerungen von Stadtrat Aaron Treut: „Wage es, deinen eigenen Verstand zu benutzen”.

Bretten. Zu den Aufgaben eines Gemeinderates gehört meiner Auffassung nach, sich kritisch und auch selbstkritisch mit den anstehenden Themen auseinander zu setzen und darauf aufmerksam zu machen, wenn etwas in der Stadt in die falsche Richtung läuft. In der Diskussion um unterschiedliche Meinungen und Betrachtungsweisen könnten gute, zukunftsorientierte Lösungen gefunden und der Weg zur Entscheidungsfindung erheblich abgekürzt werden, wenn Verwaltungsvorlagen, die zur Abstimmung kommen sollen, in gutem Sinne rechtzeitig hinterfragt und durchdacht werden. So auch in der schon viel zu lange andauernden Thematik um die Bebauung der Sporgasse.

„Wage es deinen eigenen Verstand zu benutzen”

Leider steht oft ideologisch betriebenes Parteigeklüngel im Vordergrund. Bretten ist definitiv zu klein, um auf diese Weise Politik zu betreiben, die am Bürger vorbei geht. Als gewählter Vertreter der Bürger muss es erlaubt sein, das Kant'sche Gebot zu erfüllen, der auffordert: „Wage es deinen eigenen Verstand zu benutzen” und dabei kann es nun mal vorkommen, dass das Ergebnis nicht der Mehrheit im Gemeinderat entspricht. Falsch muss es dennoch nicht sein. Dass berechtigte Kritik als „verleumderische Anfeindung” bezeichnet wird, zeugt nicht unbedingt von sachbezogenem und bürgerorientiertem Denken und ändert nichts an der Tatsache, dass nicht alle Fakten bis zu Ende hinreichend durchdacht sind!

Befremdlich, dass sich die Fraktionen SPD und Grüne beschweren

Befremdlich ist ebenso, dass ausgerechnet die Fraktionen SPD und Grüne sich darüber beschweren, es sei der OB-Wahlkampf in den Gemeinderat getragen worden, waren es doch diese beiden Fraktionen, zusätzlich zu den Freien Wählern, die sich im vergangenen OB-Wahlkampf öffentlich über die Presse eingebracht und recht unprofessionell und teilweise mit populistisch anmutenden Argumenten Stellung bezogen hatten. Warum auch immer, über die Gründe lässt sich spekulieren. Ebenso haben sie sich in der Podiumsdiskussion bei der Kandidatenvorstellung im Grüner auf sehr zweifelhafte Art und Weise und gegen jegliche Neutralität eingebracht.

"Niemand, auch nicht eine Verwaltung ist vor Fehlern gefeit"

Niemand, auch nicht eine Verwaltung ist vor Fehlern gefeit, sträflich und nicht zu verzeihen ist aber, wenn darauf hingewiesen wird und keine Korrektur oder Änderung erfolgt. Unter diesem Aspekt bitte ich um Nachsicht für die Schärfe meiner Aussagen bei der letzten Gemeinderatsitzung, aber inhaltlich stehe ich nach wie vor zu meinen Ausführungen. Wenn ich eine Entscheidung nicht mit meinem Gewissen vereinbaren kann, muss ich den erkannten Missstand benennen, unabhängig von den Interessen der Parteien, der Verwaltung oder anderer Dienstleister. Die Arbeit im Gemeinderat ist ein Dienst an den Bürgern und die Entscheidungen im Gemeinderat sollten auch nachfolgenden Generationen dienen. Sachliche Arbeit im Gemeinderat wäre in der Tat sehr wünschenswert! Dazu gehört, berechtigte Anregungen nicht als Kritik niederzubügeln, sondern die Ausführungen ernsthaft zu überdenken, zu prüfen und gegeneinander abzuwiegen. Unter Einbeziehung aller Fakten sollte es gelingen, zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger, sachgemäße Entscheidungen zu treffen, denn, um Manfred Rommel zu zitieren, „die Summe der Einzelinteressen ergibt nicht Gemeinwohl, sondern Chaos”.

Aaron Treut
Bretten-Ruit