Vortrag über Handelsabkommen TTIP mit Diskussion

"Machtwirtschaft Nein Danke! – Warum TTIP & Co Demokratie und Mittelstand bedrohen" - unter diesem Titel laden der Bundestagsabgeordnete sowie Finanz- und Wirtschaftsexperte der Grünen, Dr. Gerhard Schick, und die Grünen-Landtagsabgeordnete Stefanie Seemann am 1. Juli 2016 um 18 Uhr zu einem Vortrag mit Diskussion ins Schlossrestaurant Neuenbürg (Kutscherstube), Am Schloss 1 in 75305 Neuenbürg, ein. Der Eintritt ist frei.

Das Handelsabkommen TTIP sorgt nach wie vor für viele Diskussionen und Fragen. Befürworter wollen das Abkommen möglichst 2016 unterschreiben, während Kritiker es verhindern möchten.

Aushebelung von Verbraucherschutz und Demokratie befürchtet

Besonders befürchtet wird, dass große Konzerne Gesetze auf Kosten von Verbraucherschutz und Demokratie aushebeln könnten. Möglich wäre dies durch eine Paralleljustiz, zu der Bürgerschaft und mittelständische Unternehmen aus dem Inland keinen Zugang hätten. „TTIP und CETA sehen private Schiedsgerichte vor, mit denen deutsches wie europäisches Recht umgangen werden kann. Diese tagen unter Ausschluss der Öffentlichkeit, was äußerst intransparent ist und skeptisch ob der Urteilsfindung macht“ so die grüne Landtagsabgeordnete Stefanie Seemann, die Mitglied des Petitionsausschusses im Landtag ist. „Das ist nichts anderes als eine Paralleljustiz, in welcher unanfechtbare Urteile an der Öffentlichkeit vorbei gefällt werden können. Es besteht die Gefahr, dass damit ein undurchdringbares System aus verfilzten Strukturen und Interessen entsteht.“ Weiter können auch hohe Schadensersatzforderung an die Allgemeinheit anfallen.

Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern

Welche möglichen Auswirkungen hätte das Abkommen jedoch konkret in Beruf und Alltag und wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen? Um diese Fragen zu klären, hat die Grünen Landtagsabgeordnete Stefanie Seemann den Finanz- und Wirtschaftsexperten Dr. Gerhard Schick der Grünen Bundestagsfraktion nach Neuenbürg eingeladen. Gemeinsam wollen sie über den aktuellen Stand des Handelsabkommens informieren und mit den Bürgerinnen und Bürgern über ihre Fragen diskutieren.