Politik & Wirtschaft

Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

Der neue Vorstand verteilt die Arbeit auf viele Schultern
v.l.: Peter Schmitt, Andreas Martin, Gunther Wössner, Gerhard Scheck, Barbara Lepold, Bernhard Stolzenberger, Ruth Römpert, Dominik Wessel, Patrice Rupp, Jacob Haas, Sonja Blankenberg, Harald Pischel | Foto: art

Aus drei mach eins
Die drei Kraichtaler SPD-Ortsvereine schließen sich zur SPD Kraichtal zusammen

Kraichtal (kn) "Gemeinsam sind wir stärker" – Nach diesem Motto haben sich die drei Ortsvereine der SPD in Kraichtal – Ost, Mitte und Unteröwisheim – zu der gemeinsamen Gruppierung SPD Kraichtal zusammengeschlossen. „Wir verfolgen alle ein gemeinsames Ziel in einer Stadt, die immer mehr zusammenwächst“, sagt Gerhard Scheck aus Unteröwisheim, der zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde. „Da ist es nicht mehr als folgerichtig, dass wir als gemeinsamer Ortsverein agieren.“ Man wolle damit auch den...

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  • 07.04.22
Fast 270 Jahre SPD: v.l. Werner Reil (50 Jahre), Theo Bindschädel (60 Jahre), Friedbert Herdle (50 Jahre), Günter Bienwald (Willy-Brand-Gedenkmünze, 57 Jahre) und Karl-Heinrich Barth (50 Jahre) | Foto: art

Jahrzehntelang die Treue gehalten
Ehrungen für langjährige Mitglieder in der SPD in Kraichtal

Kraichtal (kn) Die drei Ortsvereine der SPD in Kraichtal, Ost, Mitte, Unteröwisheim, ehrten als letzte Amtshandlung 14 Mitglieder für langjährige Mitgliedschaft mit bis zu 60 Jahren, bevor sich die drei Gruppierungen zum neuen Ortsverein SPD Kraichtal zusammenschlossen.  Viele aktive Mitglieder in SPD Kraichtal Die SPD in Kraichtal ist bekannt für viele Mitglieder, die ihrer Partei über Jahrzehnte hinweg die Treue halten. Dabei sind die meisten nicht nur passive „Zähl-Mitglieder“, sondern...

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  • 07.04.22
Erwin Breitinger während seiner Ansprache. | Foto: Barbara Lohner
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Empfang für Bürgermeister a. D.
Oberderdinger Ehrenbürger Erwin Breitinger wurde 80 Jahre alt

Oberderdingen (hk) Mit bescheidenen Worten des Dankes nahm Bürgermeister a. D. Erwin Breitinger am Mittwoch im Forum Oberderdingen zahlreiche Glückwünsche zu seinem 80. Geburtstag entgegen. Die Gemeinde hatte zu einem Empfang für ihren Ehrenbürger eingeladen. Viele Gratulanten aus Oberderdingen und den umliegenden Gemeinden aus dem Landkreis Karlsruhe sowie aus dem Enzkreis, langjährige Weggefährten, Vertreter des öffentlichen Lebens, Freunde und Familie des Jubilars waren der Einladung...

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  • 07.04.22

VBU erneuert Kritik an Steuererhöhungen
VBU zweifelt an Rechtmäßigkeit von Beschlüssen des Gemeinderats

Bretten (swiz) Die Diskussion zwischen der Vereinigung Brettener Unternehmen (VBU) und dem Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff im Hinblick auf den Haushalt 2022 der Stadt sowie auf die beschlossene Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer hat neue Nahrung bekommen. So hat die VBU auf eine ausführliche Entgegnung Wolffs zu den von der VBU geäußerten Kritikpunkten (wir berichteten) mit neuerlicher Kritik reagiert. So weise man unter anderem die Behauptung...

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  • 07.04.22
Künftig darf der Landtag in Baden-Württemberg bereits ab einem Alter von 16 Jahren gewählt werden. | Foto: Pixel-Shot - stock.adobe.com

Landtag darf ab 16 gewählt werden
Wahlalter in Baden-Württemberg auf 16 abgesenkt

Stuttgart (dpa/lsw) Künftig darf der Landtag in Baden-Württemberg bereits ab einem Alter von 16 Jahren gewählt werden. Das Parlament beschloss nach jahrelangem Ringen am Mittwoch mit der nötigen Zweidrittelmehrheit (106 Ja- und 34 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen) eine entsprechende Reform des Wahlrechts. Grüne, CDU, SPD stimmten dafür, AfD dagegen. Die FDP stimmte in einer Teilabstimmung für die Absenkung des Wahlalters, aber in der Schlussabstimmung gegen die Reform, die noch andere Elemente...

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  • 07.04.22
Foto: Sven O. Schiebel

Landtagsabgeordneter Ansgar Mayr (CDU):
Keine Flächenstilllegungen zu Lasten der Ärmsten in der Welt

Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union legt bisher fest, dass spätestens ab 2023 verpflichtend vier Prozent der landwirtschaftlichen Flächen stillgelegt werden müssen. Der Landtagsabgeordnete Ansgar Mayr fordert, das Thema aufgrund der Lage in der Ukraine umgehend wieder auf die Tagesordnung zu setzen und die Regelung auszusetzen oder rückgängig zu machen. Der Parlamentarier geht davon aus, dass die Ernten in der Ukraine und in Russland ganz sicher massiv einbrechen werden und...

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  • 07.04.22
Baden-Württembergs Gesundheitsministerium hat verstimmt auf die geänderte Isolationsregel des Bundes reagiert. | Foto: Sergey - stock.adobe.com

Corona in Baden-Württemberg
Land erfährt von Lauterbachs Zurückrudern über Twitter

Stuttgart (dpa) Baden-Württembergs Gesundheitsministerium hat verstimmt auf die geänderte Isolationsregel des Bundes reagiert. "Wir nehmen die kurzfristige Volte des Bundesgesundheitsministers, von der wir via Talkshow und Twitter erfahren haben, zur Kenntnis", sagte eine Sprecherin am Mittwoch, 6. April, auf Anfrage. Erst am Montag hätten Bund und Länder einen einstimmigen Grundsatzbeschluss über das weitere Vorgehen bei Quarantäne und Absonderung ab dem 1. Mai getroffen. Signal wäre "falsch...

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  • 06.04.22
Die Studierenden mit Professor Susanne Dürr (rechts), und Kraichtals Bürgermeister Tobias Borho (links). | Foto: Regionalentwicklung Kraichgau/D. Wagner
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Konzepte von Karlsruher Studierenden
Ideen für „Junges Wohnen“ im Kraichgau

Sulzfeld/Kraichtal/Östringen (kn) Wohnraum durch die Umnutzung von Bestandsgebäuden zu schaffen ist auch im Kraichgau eine wichtige Aufgabe. Die Leader-Aktionsgruppe hat in den letzten Monaten den Fokus nach eigenen Angaben auf alternative Wohnkonzepte zum Thema „Junges Wohnen“ gelegt. Leader ist ein Regionalentwicklungsprogramm der Europäischen Union, die Abkürzung steht für „Liaison entre actions de développement de l'économie rurale“ – auf Deutsch „Verbindung zwischen Aktionen zur...

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  • 06.04.22
Professor Dr. Jörg Martin, Geschäftsführer der RKH Kliniken.  | Foto: RKH Kliniken

Interview mit Professor Jörg Martin
"Die Politik handelt nicht vorausschauend"

Region (ger) Professor Dr. Jörg Martin, von Haus aus Anästhesist, ist seit 2013 Geschäftsführer der Regionalen Kliniken Holding RKH, einem Verbund von acht Krankenhäusern in Baden-Württemberg mit 8.000 Mitarbeitern und über 300.000 ambulanten und stationären Patienten im Jahr. Dazu gehören auch die Kliniken in Bretten, Bruchsal und Mühlacker. Die Brettener Woche/kraichgau.news sprach mit ihm über die Corona-Pandemie, die Situation in den Kliniken und das Gesundheitssystem. Seit Sonntag gelten...

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  • 06.04.22
Die Menschen in Baden-Württemberg sehen wegen des Kriegs in der Ukraine deutlich pessimistischer nach vorne als bislang.  | Foto: VRD - stock.adobe.com

Umfrage: Menschen wegen Krieg pessimistisch wie nie zuvor

Stuttgart (dpa/lsw) Die Menschen in Baden-Württemberg sehen wegen des Kriegs in der Ukraine deutlich pessimistischer nach vorne als bislang. Nach einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage im Auftrag aller Tageszeitungen im Südwesten ist der Zukunftsoptimismus sogar so niedrig wie nie zuvor in den vergangenen sieben Jahrzehnten. Große Mehrheit ist tief besorgt Nur noch knapp jeder vierte Baden-Württemberger sieht den kommenden zwölf Monaten mit Hoffnungen entgegen, die große Mehrheit ist...

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  • 06.04.22
Foto: Landtagsfraktion CDU

Sprecher für Integration Ansgar Mayr (CDU):
Integration der Flüchtlinge aus der Ukraine

Europa erlebt zur Zeit die größte Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. „Obwohl die Medien das Leid der Menschen in der Ukraine täglich in Live-Bildern transportieren: es ist für uns kaum nachzuvollziehen, wie es sich anfühlt, rund um die Uhr beschossen zu werden. Was es heißt, tage- und wochenlang ohne Nahrung, ohne Strom, ohne Wasser zu sein und dabei alles zu verlieren, vielleicht sogar das Leben. Mit den Geflüchteten, die täglich in unser Land strömen, verliert das Grauen des Krieges...

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  • 06.04.22
Einen erfreulichen Anstieg bei Zweit- und Booster-Impfungen zeigt ein Vergleich der Impfquoten in Senioreneinrichtungen zwischen Januar und März dieses Jahres. | Foto: Enzkreis

Einrichtungsbezogene Impfpflicht
Rund tausend Meldungen sind beim Gesundheitsamt eingegangen

Enzkreis (kn) Seit dem 15. März gilt die im Paragraph 20a Infektionsschutzgesetz geregelte Impfpflicht für Menschen, die in Pflege-Einrichtungen und im medizinischen Bereich tätig sind. Ab diesem Tag müssen alle Kliniken, Heime und Einrichtungen, Praxen und ambulante Dienste die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Gesundheitsamt melden, die nicht geimpft sind oder bei denen es Unklarheiten zum Impf- oder Genesen-Status gibt. Zwei Wochen danach zieht das Amt nun eine erste Bilanz. „Wir haben...

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  • 05.04.22
Foto: enz, Dr. D. Eickhoff

Eisingen, Sternenfels und Ölbronn-Dürrn
Überflüssige Grüne Tonnen werden eingesammelt

Enzkreis (kn) Am 11. April wird die Rückholung der überflüssigen Grünen Tonnen in Eisingen, Sternenfels und Ölbronn-Dürrn fortgesetzt. „Es werden nur leere Tonnen eingesammelt. Und jeder Haushalt muss mindestens eine Grüne Tonne für die Sammlung von Papier behalten“, betont der Leiter des Amtes für Abfallwirtschaft, Alexander Pfeiffer. Die Haushalte der betroffenen Gemeinden werden gebeten, ihre Grüne Tonnen, die sie nicht mehr benötigen, ab 6 Uhr am Straßenrand bereitzustellen. Ein LKW sammelt...

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  • 05.04.22
FDP und SPD wollen im Landtag die Entlassung von Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) durchsetzen.  | Foto:  Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration

FDP und SPD kreiden mehrere Verfehlungen an
FDP und SPD wollen Luchas Entlassung beantragen

Stuttgart (dpa) FDP und SPD wollen im Landtag die Entlassung von Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) durchsetzen. Die beiden Fraktionen wollen am Dienstag, 5. April, einen entsprechenden Antrag beschließen. Das Papier liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Der Landtag soll demnach Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) auffordern, seinen Gesundheitsminister wegen "eklatanter Fehlleistungen" in der Pandemie-Politik zu entlassen. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch und FDP-Fraktionschef...

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  • 05.04.22
Nützlingsausbringung
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Möglichkeiten und Grenzen
Vortrag zum biologischen Pflanzenschutz

Zur Stärkung der Biodiversität soll bis zum Jahr 2030 der Einsatz chemisch-synthetischer Pflanzenschutzmittel landesweit um 40 bis 50 Prozent in der Menge reduziert werden. Ein Landesziel ist dabei die Stärkung und Entwicklung biologischer Verfahren. Beispiele aus der Forschung am Landwirtschaftlichen Technologiezentrum Augustenberg (LTZ) und aus der Praxis wie z.B. Schlupfwespen gegen Maiszünsler mit Drohnentechnik, das Belassen von Schnittholz in Streuobstanlagen für Zehrwespen gegen die...

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  • 04.04.22
Noch sieht es in der Ruiter Mitte karg aus: Hier soll ein neues Quartier mit Dorfplatz und Wohnraum entstehen.  | Foto: swiz

In Bretten zuhause 2022
Viel Bewegung in den Stadtteilen: Ruit

Bretten-Ruit (swiz) In den neun Stadtteilen der Melanchthonstadt gibt es nicht nur ein reges Kultur- und Vereinsleben, auch neue Bauprojekte werden dort mit viel Herzblut umgesetzt. Hier eine Auswahl der Projekte, die in 2022 in Ruit umgesetzt werden. Neues Quartier mit Dorfplatz und Wohnraum In Ruit soll in der ersten Jahreshälfte 2022 der bauliche Anfang für ein neues Quartier gemacht werden. Zentraler Punkt wird dabei ein neuer Dorfplatz, der auf dem Areal zwischen den Straßen Am Ölgraben,...

  • Bretten
  • 04.04.22
Zwischen Sprantal und Nußbaum wird ein Feldweg zu einem Radweg ausgebaut.  | Foto: ger
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In Bretten zuhause 2022
Viel Bewegung in den Stadtteilen: Sprantal

Bretten-Sprantal (ger) In den neun Stadtteilen der Melanchthonstadt gibt es nicht nur ein reges Kultur- und Vereinsleben, auch neue Bauprojekte werden dort mit viel Herzblut umgesetzt. Hier eine Auswahl der Projekte, die in 2022 in Sprantal umgesetzt werden. Radweg nach Nußbaum entsteht, Feuerwehrhaus und Rathaus werden saniert Ein lang gehegter Wunsch geht 2022 in Sprantal in Erfüllung: Endlich wird der kreisübergreifende Radweg zwischen dem kleinsten Brettener Stadtteil und Nußbaum entlang...

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  • 04.04.22
Nach dem Wegfall der Maskenpflicht und der Zugangsregeln am Sonntag sollen demnächst weitere, noch übrig gebliebene Corona-Maßnahmen gestrichen werden.  | Foto: magele-picture - stock.adobe.com

Corona in Baden-Württemberg
Ende der Schultests und strenger Quarantäne absehbar

Stuttgart (Henning Otte/dpa/lsw) Nach dem Wegfall der Maskenpflicht und der Zugangsregeln am Sonntag sollen demnächst weitere, noch übrig gebliebene Corona-Maßnahmen gestrichen werden. An den Schulen im Südwesten soll nur noch bis zu den Osterferien regelmäßig getestet werden. Darauf einigten sich die Spitzen von Grüne und CDU, wie die Deutsche Presse-Agentur am Sonntag aus Koalitionskreisen in Stuttgart erfuhr. Zudem geht die Landesregierung davon aus, dass kurz nach Ostern auch die...

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  • 04.04.22
Im Industriegebiet Gölshausen beginnt die Erschließung des siebten Abschnitts.
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In Bretten zuhause 2022
Viel Bewegung in den Stadtteilen: Gölshausen

Bretten-Gölshausen (hk) In den neun Stadtteilen der Melanchthonstadt gibt es nicht nur ein reges Kultur- und Vereinsleben, auch neue Bauprojekte werden dort mit viel Herzblut umgesetzt. Hier eine Auswahl der Projekte, die in 2022 in Gölshausen umgesetzt werden. Hochwasserschutz im Fokus Zum Jahresende soll die Kombinationsmaßnahme „Gölshausen 1, 2 + 4 und Hochwasserrückhaltebecken III/2“ beginnen. Ziele dort sind neben einer Vergrößerung des Beckenvolumens, der Umbau der Gewässerüberfahrten und...

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  • 04.04.22
Die Maskenpflicht in den Schulen im Südwesten fällt von diesem Montag, 4. April, an weg. | Foto: Gorodenkoff - stock.adobe.com

Corona in Baden-Württemberg
Erster Schultag ohne Maskenpflicht

Stuttgart (dpa/lsw) Die Maskenpflicht in den Schulen im Südwesten fällt von diesem Montag, 4. April, an weg. "Unabhängig davon ist es grundsätzlich aber jeder Person freigestellt, eine Maske zu tragen. Wer sie freiwillig tragen möchte, kann dies selbstverständlich weiterhin tun", informierte das baden-württembergische Kultusministerium. Allerdings sei dies nun vor allem eine Frage der Eigenverantwortlichkeit, so das Ministerium. Es gelten darüber hinaus noch die Testpflicht und andere...

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  • 04.04.22
Auf dem Baugebiet "Obere Mühlstraße" plant ein Investor Doppelhäuser.  | Foto: ger
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In Bretten zuhause 2022
Viel Bewegung in den Stadtteilen: Neibsheim

Bretten-Neibsheim (ger) In den neun Stadtteilen der Melanchthonstadt gibt es nicht nur ein reges Kultur- und Vereinsleben, auch neue Bauprojekte werden dort mit viel Herzblut umgesetzt. Hier eine Auswahl der Projekte, die in 2022 in Neibsheim umgesetzt werden. Größtes Projekt ist Sanierung der Talbachhalle Das größte Projekt, das in Neibsheim im Jahr 2022 verwirklicht wird, ist die Sanierung der Talbachhalle, die nicht nur als Sport-, sondern auch als Veranstaltungshalle genutzt wird. Dabei...

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  • 04.04.22
Die SPD ehrte Günter Bienwald mit der Willy Brandt-Gedenkmünze (von links): Christian Holzer, SPD-Kreisvorsitzender, Günter Bienwald und Barbara Lepold. | Foto: art

Politischer Powermann
Günter Bienwald mit Willy Brandt-Gedenkmünze geehrt

Kraichtal-Münzesheim (art) Während seiner fast 60-jährigen Mitgliedschaft, seit 1965, hat sich Günter Bienwald aus dem Kraichtaler Stadtteil Münzesheim "erfolgreich in der SPD engagiert und einen wichtigen Beitrag für Demokratie und soziale Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft geleistet", heißt es in der Ehrenurkunde, die Bienwald jetzt zusammen mit der Willy Brandt-Gedenkmünze erhielt. Mit dieser höchsten Ehrung, die die Sozialdemokratische Partei Deutschlands zu vergeben hat, wurde er für...

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  • 03.04.22
Foto: magele-picture - stock.adobe.com

Förderprogramm 2022 „Wasserwirtschaft“
Förderung in Höhe von rund 2,6 Millionen Euro

Region (kn) „Ich freue mich, dass die Gemeinde Oberderdingen vom Land im Rahmen der Wasserwirtschaftsförderung einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 428.900 Euro erhält. Im Rahmen der Umsetzung der Hochwasserschutzkonzeption Oberderdingen werden hier der Neubau des Hochwasserrückhaltebeckens Neuwiesen sowie die Erweiterung dreier bereits bestehender Hochwasserrückhaltebecken gefördert.“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Ansgar Mayr MdL. Die Grünen-Abgeordnete Andrea Schwarz ergänzt: „Außerdem...

  • Bretten
  • 03.04.22
Foto: magele-picture - stock.adobe.com

Corona-Schutzmaßnahmen
Masken und 3G-Regeln fallen fast überall

Stuttgart (dpa/lsw) Nach über zwei Jahren Corona-Pandemie fallen an diesem Sonntag nahezu alle Schutzmaßnahmen weg. Maskenpflicht und Zugangsregeln wie 3G sind dann fast überall passé. Nur in Bussen und Bahnen, Pflegeheimen und Krankenhäusern muss noch Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Dagegen kehrt auch in Schulen wieder Normalität ein. Was in Büros und Betrieben gilt, entscheiden die Arbeitgeber. Obwohl sich die Landesregierung aus Grünen und CDU lange gegen die weitgehenden Lockerungen...

  • Bretten
  • 03.04.22

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