Landtag

Beiträge zum Thema Landtag

Politik & Wirtschaft
Christian Jung MdB | Foto: FDP Karlsruhe-Land

Unzureichende Problemlösung durch Grüne und CDU treibt Jung in die Landespolitik
Freie Demokraten stellen sich zur Landtagswahl 2021 auf

Bretten/Landkreis Karlsruhe (KBr). Der liberale Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) strebt einen Wechsel in die Landespolitik an. “Am 7. November werde ich mich bei der Wahlkreiskonferenz der FDP im Landtagswahlkreis Bretten als Kandidat zur Verfügung stellen”, sagte der Verkehrsexperte bei einer Videokonferenz seines Kreisverbandes am gestrigen Samstag. “Sollte ich sodann am 14. März 2021 in das Südwestparlament entsandt werden, nehme ich das Mandat an. In diesem Fall würden...

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  • 25.10.20
Politik & Wirtschaft

Parlament soll Haushalt Mitte Oktober beschließen
Rechnungshof kritisiert grün-schwarzen Nachtragshaushalt

Karlsruhe/Stuttgart (dpa/lsw)  Der baden-württembergische Rechnungshof kritisiert laut Medienberichten den Nachtragshaushalt der grün-schwarzen Landesregierung. Zum einen stünden die Mehrausgaben nicht ausreichend in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Zum anderen setze Grün-Schwarz einen viel zu langen Zeitraum an, um die Schulden zurückzuzahlen, bemängelt der Präsident des Landesrechnungshofs, Günther Benz, in einem Schreiben an den Vorsitzenden des Finanzausschusses des Landtags, Rainer...

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  • 03.10.20
Politik & Wirtschaft

„AfterWork“ der Kreis-Mittelstandsunion am 29. Juli um 18 Uhr
CDU-Generalsekretär Manuel Hagel bei Online-Gesprächsrunde

Der Generalsekretär der CDU BadenWürttemberg nimmt auf Einladung des CDULandtagskandidaten Ansgar Mayr am „AfterWork“ der Kreis-Mittelstandsunion teil. An dieser Online-Gesprächsrunde, die im Rahmen einer Videokonferenz am Mittwoch, 29. Juli um 18 Uhr stattfindet, wird Generalsekretär Hagel zunächst kurz in die aktuellen Themen der Landespolitik einführen. Im Anschluss haben die Teilnehmer die Möglichkeit zur Diskussion. Die CDU-Mittelstandsunion Karlsruhe-Land mit der Kreisvorsitzenden Nicole...

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  • 27.07.20
Politik & Wirtschaft

SPD fordert stärkeres Mitspracherecht des Parlaments bei Corona-Ausgaben
Landtag muss mehr Kontrolle über den Haushalt bekommen

Stuttgart (dpa/lsw) - Die oppositionelle SPD fordert ein stärkeres Mitspracherecht des Parlaments bei milliardenschweren Corona-Ausgaben. Der Landtag müsse sein Haushaltsrecht vollständig ausüben, schrieben SPD-Landtagsfraktionschef Andreas Stoch und SPD-Finanzexperte Peter Hofelich an die Fraktionschefs von CDU, Grünen und FDP sowie an Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne). Darüber berichteten zuvor «Heilbronner Stimme» und «Mannheimer Morgen» (Donnerstag). Land könnte sich drastisch...

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  • 04.06.20
Politik & Wirtschaft

Hunderte Soldaten angefordert
Grünen- und FDP-Landtagsfraktionen wollen Aufklärung

Stuttgart (dpa/lsw) - Nachdem Behörden im Südwesten auf dem vorläufigen Höhepunkt der Corona-Krise beim Verteidigungsministerium Hunderte Soldaten für Sicherheitsaufgaben angefordert haben, verlangen die Grünen im Landtag Aufklärung. Es handele sich um «irritierende Vorgänge», sagte der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Uli Sckerl, am Samstag. Innenminister Thomas Strobl (CDU) müsse sie umfassend aufklären. Die Grünen-Landtagsfraktion sei nicht umfassend eingebunden gewesen....

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  • 09.05.20
Politik & Wirtschaft

Neue Homepage von Ansgar Mayr
Der CDU-Landtagskandidat Ansgar Mayr wirbt mit dem Slogan „Für Sie. Vor Ort.

Bretten/Stutensee (csk). Der CDU-Landtagskandidat Ansgar Mayr wirbt mit dem Slogan „Für Sie. Vor Ort. Im Land.“ Aber auch online ist er für die Bürgerinnen und Bürger da und ist gerade mit seinem neuen Internetauftritt online gegangen. Unter der Adresse www.ansgar-mayr.de können sich die Bürgerinnen und Bürger nunmehr direkt informieren und mit dem Kandidaten Ansgar Mayr in Kontakt treten. Die Homepage wird ständig aktualisiert und soll künftig auch um weitere Funktionen erweitert werden. „Es...

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  • 01.05.20
Politik & Wirtschaft

«Klimaschutz schafft Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze von morgen.»
Klimaschutz ein großer Schwerpunkt für Grün-Schwarz 2020

Stuttgart (dpa/lsw)  Der Klimaschutz soll ein großer Schwerpunkt der grün-schwarzen Koalition im kommenden Jahr sein. Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz sagte der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart, ein ambitioniertes Klimaschutzgesetz für Baden-Württemberg zu beschließen, habe für die Grünen Priorität. «Klimaschutz schafft Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze von morgen.» Eckpunkte eines neuen Klimaschutzgesetzes hat Grün-Schwarz bereits beschlossen. Sie müssen nun in ein Gesetz gegossen...

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  • 29.12.19
Soziales & Bildung

Kein Schließungskonzept für kleine Grundschulen

Die grün-schwarze Landesregierung plant nach den Worten von Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) keine großflächige Schließung von kleinen Grundschulen im Südwesten. Stuttgart (dpa/lsw) «Mit mir als Kultusministerin wird es kein Schließungskonzept für kleine Grundschulen geben», sagte Eisenmann am Mittwoch im Landtag in Stuttgart. Auch der Bildungsexperte der Grünen, Jürgen Walter, sagte: «Unser Grundprinzip heißt: kurze Beine, kurze Wege.» Hingegen argwöhnt die oppositionelle SPD, dass die...

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  • 23.01.19
Politik & Wirtschaft
Der Abgeordnete Joachim Kößler gab einer Besuchergruppe aus Bretten Einblicke in seinen Alltag im Landtag. Foto: Simon Gonser
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Politik hautnah erleben 

Eine Besuchergruppe unter Leitung der Brettener Diabetesberaterin Annemarie Schnäbele besuchte auf Einladung des Landtagsabgeordneten Joachim Kößler den Landtag in Stuttgart. Bretten/Stuttgart (kn) Im Mittelpunkt des Aufenthalts stand das Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten und der Besuch des Bürger- und Medienzentrums des Landtags. Ein Mitarbeiter des Besucherdiensts informierte die Besuchergruppe über die Aufgaben des Landtags und seiner Ausschüsse. In einem Rollenspiel wählten die...

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  • 09.01.19
Politik & Wirtschaft
Im Jahr 2018 war FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) mehrmals in Au am Rhein, Rheinstetten, Dettenheim und Philippsburg mit Vertretern von Bürgerinitiativen, Gemeinderäten, Kreisräten und den Bürgermeistern wegen des Rhein-Hochwasserschutzes unterwegs. Der FDP-Politiker setzt sich in Elisabethenwört und Bellenkopf/Rappenwört für gesteuerte Polder ein. (Fotos: TJ)
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Kommunen sollen Klagen vorbereiten: Bundestagsabgeordneter Jung für gesteuerte Rheinpolder

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung unterstützt kritische Haltung von Bürgerinitiativen und Kommunen gegenüber der grün-schwarzen Landesregierung / Durchdachter Hochwasserschutz notwendig Dettenheim/Philippsburg/Rheinstetten. Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Regionalrat Christian Jung (Karlsruhe-Land) unterstützt die kritische Haltung der Kommunen und Bürgerinitiativen zu den Plänen der grün-schwarzen Landesregierung zum zukünftigen Hochwasserschutz am Rhein. „Seit über vier Jahren...

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  • 19.12.18
Politik & Wirtschaft

Schülerwettbewerb des Landtags: Joachim Kößler lädt zur Teilnahme ein

Der Landtagsabgeordnete der CDU, Joachim Kößler (Wahlkreis Bretten), lädt Schülerinnen und Schüler dazu ein, beim Wettbewerb des Landtags zur Förderung der politischen Bildung mitzumachen. Bretten (pm) Der Landtagsabgeordnete der CDU, Joachim Kößler (Wahlkreis Bretten), lädt Schülerinnen und Schüler dazu ein, beim Wettbewerb des Landtags zur Förderung der politischen Bildung mitzumachen.  Die Teilnehmer wählen dabei zwischen verschiedenen Themen und Arbeitsformen. So kann beispielsweise ein...

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  • 05.07.18
Politik & Wirtschaft
Die beiden FDP-Politiker Prof. Dr. Erik Schweickert MdL (Mitte) und Dr. Christian Jung MdB (2.v.r.) besuchten das Zementwerk in Wössingen. (Foto: CB)

Besuch des Zementwerks in Wössingen

Zu einem Informationsbesuch kamen der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des baden-württembergischen Landtags, der FDP-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert (Enzkreis), und FDP-Bundestagsabgeordneter Dr. Christian Jung (Karlsruhe-Land) Ende Januar 2018 nach Wössingen (Gemeinde Walzbachtal, Landkreis Karlsruhe). Dabei wurde auch der 102 Meter hohe PHT Turm des Werks bestiegen. Aus Wössingen werden große Teile Baden-Württembergs und Süddeutschlands mit Zement beliefert. TJ

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  • 26.01.18
Politik & Wirtschaft
Fotos: FDP/Jung.
2 Bilder

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung fordert Neubau der Polizeischule in Bruchsal

"Bruchsaler Standort der Hochschule der Polizei muss langfristig durch ein Investitionsprogramm gesichert werden" Bruchsal. Als völlig "unzureichend und inakzeptabel" hat FDP-Bundestagsabgeordneter Dr. Christian Jung (Karlsruhe-Land) die Antwort von Innenstaatssekretär Martin Jäger vom 5. Januar 2018 auf eine Anfrage Jungs vom Dezember 2017 an Minister Thomas Strobl (CDU) bezeichnet, dass der Standort Bruchsal der Hochschule der Polizei bis "mindestens 2022" gesichert sei. "Ich freute mich...

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  • 12.01.18
Soziales & Bildung
Der Landtagsabgeordnete Joachim Kößler (CDU) gratulierte Malte Werner vom ESG Bretten zum ersten Preis beim Schülerwettbewerb des Landtags Baden-Württemberg. | Foto: va

Bretten: ESG-Schüler gewinnt Wettbewerb des Landtags

Malte Werner hat einen ersten Preis beim Schülerwettbewerb des Landtags von Baden-Württemberg gewonnen. Glückwünsche kamen auch vom Landtagsabgeordneten Joachim Kößler (CDU). Bretten (pm) Malte Werner, Schüler des Edith-Stein-Gymnasiums Bretten (ESG), hat einen ersten Preis beim Schülerwettbewerb des Landtags von Baden-Württemberg gewonnen. „Ich freue mich sehr, dass Malte Werner mit seinem Wettbewerbsbeitrag so erfolgreich war und den ersten Preis für seine Arbeit erhalten hat“, sagte...

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  • 13.06.17
Politik & Wirtschaft
Am Aktionstag zu Europa am 22. Mai besucht die Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz (Grüne) die Pestalozzi-Gemeinschaftsschule in Graben-Neudorf. | Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Landtag empfängt Schulklassen zum Europatag

Am 8. Mai empfing der Landtag Schulen aus ganz Baden-Württemberg. Auf Vorschlag der Grünen Abgeordneten Andrea Schwarz MdL kamen dabei auch zwei Schulen aus dem Wahlkreis Bretten nach Stuttgart. Stuttgart (pm) „Welche EU willst du?“ – das war die simple aber zugleich auch sehr umfassende Leitfrage des Europatages im Landtag von Baden-Württemberg. Dazu kamen fast 400 Schülerinnen und Schüler aus dem ganzen Land nach Stuttgart, darunter auch Klassen der Beruflichen Schulen in Bretten und der...

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  • 16.05.17
Politik & Wirtschaft
3 Bilder

Region profitiert von Förderprogramm

Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg fördert im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum den Landkreis Karlsruhe mit 1.469.685 Euro. Unter den geförderten Städten und Gemeinden sind Bretten, Oberderdingen und Zaisenhausen. Landkreis Karlsruhe (swiz) Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg fördert im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) den Landkreis Karlsruhe mit 1.469.685 Euro. Mit 22...

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  • 23.03.17
Soziales & Bildung
Von links: Christiane Bastian-Engelbert, Stefanie Seemann, Heidrun Merdes und Manfred Budzinski. | Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Seemann im Gespräch mit Freundeskreis für Asylsuchende

Um sich über die Situation von Ehrenamtlichen in der Flüchtlingshilfe und von Geflüchteten zu informieren, hat sich die Bündnis90/Die Grünen-Landtagsabgeordnete Stefanie Seemann mit Freiwilligen des Freundeskreises für Asylsuchende in Mühlacker getroffen. Mühlacker (pm) Um sich über die Situation von Ehrenamtlichen in der Flüchtlingshilfe und von Geflüchteten zu informieren, hat sich die Bündnis90/Die Grünen-Landtagsabgeordnete Stefanie Seemann mit Freiwilligen des Freundeskreises für...

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  • 09.12.16
Politik & Wirtschaft
Der CDU-Landtagsabgeordnete Joachim Kößler hat den Bürgermeister von Kürnbach, Armin Ebhart, zu einer kleinen Gesprächsrunde getroffen.

Joachim Kößler MdL (CDU) trifft Kürnbachs Bürgermeister Armin Ebhart

Der CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Bretten-Kraichgau-Hardt, Joachim Kößler, hat sich beim Bürgermeister von Kürnbach, Armin Ebhart, über aktuell anstehende Aufgaben und Themenbereiche informiert. Kürnbach (pm) Vor welchen künftigen Aufgaben steht Kürnbach? Fragen, die der CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Bretten-Kraichgau-Hardt, Joachim Kößler, jetzt bei einem Treffen mit Armin Ebhart, Bürgermeister von Kürnbach, erörtert hat. Ein großes Thema ist, wie auch in vielen anderen...

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  • 07.12.16
Politik & Wirtschaft
Landtagsbesuch im November 2016: Joachim Kößler und Ulli Hockenbeger, MdL (CDU), begrüßten Bürgerinnen und Bürger aus Bruchsal und Bretten.

Bürger aus Bretten und Bruchsal besuchen Landtag - Einladung von Joachim Kößler und Ulli Hockenberger

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Joachim Kößler und Ulli Hockenberger (CDU) haben Bürgerinnen und Bürger aus den Wahlkreisen Bretten und Bruchsal gemeinsam den Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart besucht. Bretten/Bruchsal (pm) Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Joachim Kößler und Ulli Hockenberger (CDU) haben Bürgerinnen und Bürger aus den Wahlkreisen Bretten und Bruchsal gemeinsam den Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart besucht. Zunächst gewährte der Besucherdienst...

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  • 02.12.16
Soziales & Bildung
10 Bilder

Andrea Schwarz unterwegs als Pflegepraktikantin

Während eines Pflegepraktikums erhielt die Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz (Bündnis 90/Die Grünen) nicht nur Einblick in den Alltag der Bewohnerinnen und Bewohner sowie des Pflegepersonals, sondern diskutierte auch unter anderem über das Thema Altersarmut. Bretten (hk) Es ist Freitagvormittag – in den Räumlichkeiten eines Pflegedienstes in Bretten haben es sich rund 16 betagte Gäste im Essbereich des Hauses mit einer Tasse Kaffee gemütlich gemacht. Ausgebreitete Zeitungen auf den Tischen...

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  • 06.11.16
Politik & Wirtschaft
Franz Wieser (links) im Gespräch mit Christian Schweizer, Redaktionsleiter der Brettener Woche. wh

Franz Wieser: Politik-Urgestein feiert 75. Geburstag

Der ehemalige Landespolitiker Franz Wieser blickt im Gespräch mit der Brettener Woche auf seine lange Politik- und Schulkarriere zurück. Bretten (swiz) Die Tatsache, dass Franz Wieser Ko-Autor des Büchleins „Worte, Witze, Wingeschichten” ist, wird auch der ehemalige Landtagsabgeordnete der CDU und Oberstudiendirektor der der Beruflichen Schulen in Bretten, nicht als sein größtes Lebenswerk betrachten. Und doch sagt es einiges über den Mann aus, der von sich selbst sagt, er sei definitiv lieber...

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  • 23.09.16
Politik & Wirtschaft
Verschlammte und kaputte Wege. So sah es in Ölbronn-Dürrn nach dem letzten Starkregen aus.
4 Bilder

Keine finanziellen Hilfen für zerstörten Radweg in Ölbronn-Dürrn

Nach einer Anfrage des FDP-Landtagsabgeordneten Erik Schweickert lehnt Verkehrsminister Winfried Hermann Zuschüsse zur Instandsetzung eines Radwegs in Ölbronn-Dürrn ab. Der Weg war durch Unwetter stark beschädigt worden. Ölbronn-Dürrn (pm) Vielen sind die Bilder der von einem Starkregen gebeutelten Gemeinde Ölbronn-Dürrn noch im Gedächtnis (wir berichteten). Ende Mai waren dabei Wassertiefen von bis zu 2,60 Meter gemessen worden. Doch nach dem Regen und den Fluten offenbarten sich erst die...

  • Region
  • 12.08.16
Politik & Wirtschaft
Foto: Von dbenzhuser - selbstvektorisiert, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=486926

SPD Bretten plant Neujustierung

Defizite in der operativen Arbeit in den Ortsvereinen sollen aufgegriffen und der politische Betrieb an der Basis professioneller werden. Bretten (pm) Nach dem enttäuschenden Wahlergebnis bei den Landtagswahlen von Baden-Württemberg ist man sich auch bei der SPD Bretten einig, dass es einer Neujustierung der politischen Arbeit bedarf. Auch deshalb kamen die Brettener Sozialdemokraten vor Beginn der politischen Sommerpause zu einer Mitgliederversammlung in der Fanfarenschenke zusammen. Neben der...

  • Bretten
  • 11.08.16
Freizeit & Kultur
Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Grüne Landtagsfraktion wählt Andrea Schwarz

Andrea Schwarz aus Bretten wurde von ihrer Partei Bündnis 90/Die Grünen zum Vollmitglied des Innenausschusses sowie des Europaausschusses gewählt. Stuttgart/Bretten. Die Fraktion von Bündnis‘90/ Die Grünen im Landtag von Baden-Württemberg hat bei ihrer Klausur in Nürtingen sowohl die Ausschussbesetzungen als auch die Sprecherinnenfunktionen der Fraktion vergeben. Die Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz aus dem Wahlkreis Bretten wurde dabei von ihrer Fraktion zum Vollmitglied des Innenausschusses...

  • Bretten
  • 23.05.16
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