Keine finanziellen Hilfen für zerstörten Radweg in Ölbronn-Dürrn

Nach einer Anfrage des FDP-Landtagsabgeordneten Erik Schweickert lehnt Verkehrsminister Winfried Hermann Zuschüsse zur Instandsetzung eines Radwegs in Ölbronn-Dürrn ab. Der Weg war durch Unwetter stark beschädigt worden.

Ölbronn-Dürrn (pm) Vielen sind die Bilder der von einem Starkregen gebeutelten Gemeinde Ölbronn-Dürrn noch im Gedächtnis (wir berichteten). Ende Mai waren dabei Wassertiefen von bis zu 2,60 Meter gemessen worden. Doch nach dem Regen und den Fluten offenbarten sich erst die Schäden, die das Unwetter angerichtet hatte. So war, neben Schäden an Wohnhäusern und Straßen, unter anderem auch der Radweg zwischen Ölbronn und den Böllstrichseen durch den Starkregen stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Auf rund 700 Meter Länge wurde der Weg sogar gänzlich weggerissen. Die Gemeinde rechnete damals mit einer sechsstelligen Schadenssumme.

„Radweg liegt in Baulast der Gemeinde“

Schon damals forderte der Bürgermeister von Ölbronn-Dürrn, Norbert Holme, finanzielle Unterstützung vom Land Baden-Württemberg für die Reparaturen. Offenbar umsonst wie jetzt aus einer Anfrage des FDP-Landtagsabgeordneten Erik Schweickert an den baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann hervorgeht. „Der betroffene Radweg ist Teil des Stromberg-Murrtal-Weges und liegt in der Baulast der Gemeinde Ölbronn-Dürrn“, schreibt Hermann in seiner Antwort. „Die Straßenbauverwaltung ist somit nicht für die Sanierung zuständig.“ Leider gebe es auch keine Möglichkeit der Förderung, da Zuwendungen nur beim Bau oder Ausbau von verkehrswichtigen innerörtlichen Straßen und nicht im Falle von Sanierungen möglich seien, so der Minister.

„Nicht den Schwarzen Peter an die Gemeinde geben“

„Die Verantwortlichkeit wegzuschieben, ist in einer solchen Situation zu einfach“, kritisiert Schweickert die Antwort des Ministers. „In einer solchen Ausnahmesituation sollte das Land hier Hilfsmittel bereitstellen und nicht den Schwarzen Peter an die bereits vom Unwetter getroffene Gemeinde schieben.“ Gerade weil der Radweg zum touristisch attraktiven Stromberg-Murrtal-Weg gehöre, sollte es von übergeordnetem Interesse sein, an dieser Stelle wieder einen Radweg herzustellen, so Schweickert.

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