Impfpflicht

Beiträge zum Thema Impfpflicht

Politik & Wirtschaft
Die Spitzen der Koalition von Grünen und CDU haben ihren Streit über die Impfpflicht für Beschäftigte in Heimen und Kliniken vorerst beigelegt. | Foto: Corri Seizinger - stock.adobe.com

Corona in Baden-Württemberg
Grün-Schwarz will Teil-Impfpflicht umsetzen

Stuttgart (dpa/lsw) Die Spitzen der Koalition von Grünen und CDU haben ihren Streit über die Impfpflicht für Beschäftigte in Heimen und Kliniken vorerst beigelegt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) teilte am Donnerstag, 11. Februar, nach dem Krisengespräch in Stuttgart mit: "Wir halten uns in der Koalition an eine gute Ordnung der Dinge. Wir setzen die einrichtungsbezogene Impfpflicht sachgerecht um." Die Probleme in der Umsetzung seien bekannt und müssten benannt werden. "Der Bund...

  • Bretten
  • 10.02.22
Blaulicht
Foto: ©insta_photos - stock.adobe.com

Bußgeld bis 5.000 Euro möglich
Kommunen könnten Impfpflicht schnell durchsetzen

Tübingen (dpa) Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hält die Durchsetzung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus in den Kommunen für eine Leichtigkeit. «Es gibt kein Umsetzungsproblem. Jede Kommune in Deutschland ist über ihre Bußgeldstelle und Einwohnermelderegister in der Lage das umzusetzen», sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Das gehe innerhalb weniger Wochen - auch ohne Impfregister. Kommunen könnten Auszug aus Einwohnermeldedateien erstellen Wenn...

  • Bretten
  • 15.01.22
Politik & Wirtschaft
Foto: alessandro guerriero - stock.adobe.com

Entscheidung über Impfpflicht im kommenden Jahr
Kubicki verteidigt Äußerungen nach Kretschmann-Kritik

Berlin/Stuttgart (dpa) FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat seine Äußerungen zu einer möglichen Corona-Impfpflicht gegen die scharfe Kritik des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) verteidigt. «Die Menschenwürdegarantie unserer Verfassung gilt auch für Ungeimpfte», sagte Kubicki den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag). «Dass dieses unverrückbare Wesenselement unseres Gemeinwesens nun zum Teil infrage gestellt wird, halte ich für hochgradig besorgniserregend»,...

  • Bretten
  • 27.12.21
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