Politik & Wirtschaft

Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

Corona in Baden-Württemberg
Baden-Württemberg will Maskenpflicht vereinfachen

Stuttgart (dpa) Die Maskenpflicht in Baden-Württemberg soll auch vor dem Hintergrund weiter sinkender Inzidenzen bald vereinfacht werden. Ein Sprecher der Landesregierung bestätigte einen entsprechenden Bericht der "Heilbronner Stimme". Unterschied zwischen Innen- und Außenbereichen Demnach soll es im Rahmen der nächsten Überarbeitung der Corona-Verordnung eine neue Systematisierung geben, mit der etwa bei der Maskenpflicht zwischen Innenräumen und Außenbereichen unterschieden wird. Auch werde...

  • Bretten
  • 14.06.21
In Baden-Württemberg sind seit diesem Montag Corona-Impfnachweise erhältlich.

Corona in Baden-Württemberg
Impfzentren und Apotheken stellen Corona-Impfnachweise aus

Stuttgart (dpa/lsw) In Baden-Württemberg sind seit diesem Montag Corona-Impfnachweise erhältlich. Wer bereits geimpft ist, bekommt diese bei zahlreichen Apotheken im Südwesten - auch die Impfzentren des Landes stellen vollständig Geimpften einen solchen Nachweis aus. Noch kein flächendeckendes Angebot Wer bereits zuvor beide Impfungen in einem Impfzentrum erhalten hat, soll den Nachweis vom Land in den nächsten Wochen zugeschickt bekommen, wie ein Sprecher des Sozialministeriums sagte. In den...

  • Region
  • 14.06.21
Beim Brettener Mobilitätskonzept stehen die Barrierefreiheit sowie die Förderung des ÖPNV im Fokus. Die neuen Grünflächen wurden mit Blühmischungen eingesät.

Zugang vom Parkplatz an die Haltestelle
Barrierefreie Haltestelle beim Haltepunkt „Rechbergklinik“

Bretten (kn) Im Zuge des Brettener Mobilitätskonzeptes, das derzeit erarbeitet wird, spielen die Barrierefreiheit sowie die Förderung des ÖPNV eine zentrale Rolle. Aus diesem Grund wurde der im Jahr 2017 fertiggestellte Parkplatz am Behördenzentrum nun an den bestehenden Haltepunkt „Rechbergklinik“ barrierefrei angebunden, teilt die Stadtverwaltung mit. Barrierefrei verbunden „Im Vorfeld war es das Planungsziel, die bestehenden Infrastrukturen miteinander zu verknüpfen und eine nachhaltige...

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  • 14.06.21
Zu einem Gespräch mit Bürgermeister Timur Özcan (Mitte) kam der FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung (Wahlkreis Bretten, r.) ins Rathaus in Walzbachtal-Wössingen. Mit dabei waren auch die FDP-Gemeinderäte Sascha Fanz und Werner Schön sowie Hauptamtleiterin Julia Walther.

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung zu Besuch in Walzbachtal
Zügiger Baubeginn bei der B293-Ortsumgehung von Jöhlingen dringend erforderlich!

Walzbachtal. Zu einem Gespräch mit Bürgermeister Timur Özcan kam der FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung (Wahlkreis Bretten) ins Rathaus in Walzbachtal-Wössingen. Mit dabei waren auch die FDP-Gemeinderäte Sascha Fanz und Werner Schön sowie Hauptamtleiterin Julia Walther. Zu dem Gespräch sagte FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung, der auch verkehrspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion ist: „Mit Bürgermeister Timur Özcan und den beiden FDP-Gemeinderäten Werner Schön und Sascha...

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  • 14.06.21

Gesetzliches Verbot vom vergangenen Sommer
Dissens über Schottergärten beseitigen

Stuttgart (dpa/lsw) Der Zwist über einen Bestandschutz für ältere Schottergärten muss aus Sicht von Verbänden und Kommunen gelöst werden. Der Landesnaturschutzverband (LNV) und der Gemeindetag verlangen ein Jahr nach dem gesetzlichen Verbot von Schottergärten rechtliche Klärung der Landesregierung zur Reichweite der Regelung. «Die unteren Baurechtsbehörden in den Gemeinden, Städten und Landkreisen sollten wissen, wie sie vorgehen sollen», sagt eine Sprecherin des Gemeindetags der Deutschen...

  • Bretten
  • 13.06.21
Hans-Günther Lohr (51, l.) aus Weingarten/Baden und Christopher Gohl MdB (47) aus Tübingen sind die beiden neuen Kandidaten der FDP in den Bundestagswahlkreisen Karlsruhe-Land und Bruchsal-Schwetzingen.

FDP sieht sich weiter im Aufwind
Hans-Günther Lohr neuer FDP-Bundestagskandidat im Wahlkreis Karlsruhe-Land

Bretten. Die Freien Demokraten haben mit dem Unternehmer und selbständigen Kaufmann Hans-Günther Lohr (51) aus Weingarten/Baden und dem Bundestagsabgeordneten Christopher Gohl (47) aus Tübingen zwei neue Kandidaten in den Bundestagswahlkreisen Karlsruhe-Land und Bruchsal-Schwetzingen gewählt. Bei zwei getrennten Wahlkreisvertreterversammlungen in Weingarten wurden die beiden Familienväter von zwei bzw. drei Kindern jeweils einstimmig gewählt. Nach der Wahl von Christian Jung in den Landtag und...

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  • 13.06.21
Dachbegrünung.

Programm sehr gut angenommen
Karlsruhe fördert begrünten Freiraum vor der Haustür

Karlsruhe (dpa/lsw) Die Stadt Karlsruhe erwägt, sein Förderprogramm für grüne Höfe, Dächer und Fassaden künftig auch auf den Rückbau von Schottergärten auszudehnen. Dies sei von der Fachverwaltung angedacht, teilte die Stadt mit. Karlsruhe wäre damit die erste Kommune im Land, die Gelder für die Beseitigung der seit Sommer 2020 gesetzlich verbotenen Steinflächen bereitstellt. Programm sehr gut angenommen Das bisherige, 1997 geschaffene Programm werde sehr gut angenommen. Es unterstütze...

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  • 13.06.21

Von Selbstregulierung der Unternehmen zu gesetzlicher Pflicht
"Lieferkettengesetz ist erster Schritt"

Mannheim (dpa/lsw) Die Mannheimer Wirtschaftsforscherin Laura Marie Edinger-Schons sieht im neuen Lieferkettengesetz einen wichtigen Beitrag zur Einhaltung von Menschenrechten. Zwar sei das Gesetz in Deutschland weniger konsequent als in anderen Ländern, etwa in Frankreich. Mit der am Freitag im Bundestag beschlossenen Regelung komme man von einer freiwilligen Selbstregulierung der Unternehmen aber immerhin zur gesetzlichen Pflicht. «Es ist ein erster Schritt - und zwar ein wichtiger», sagte...

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  • 13.06.21

Gutachten zum Stuttgart-21-Zusatz liegt vor
Ergänzungsstation grundsätzlich machbar

Stuttgart (dpa/lsw) Im anhaltenden Streit um die Leistungskraft von Stuttgart 21 legt Verkehrsminister Winfried Hermann seine Pläne für eine zusätzliche unterirdische Station für Regionalzüge und S-Bahnen trotz lautstarker Zweifel nicht zu den Akten. Er sehe sich bestätigt durch die Ergebnisse einer neuen Machbarkeitsstudie, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Das Gutachten war vom Land in Auftrag gegeben worden und soll dem Vernehmen nach Anfang der Woche vorgestellt werden. Varianten mit...

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  • 13.06.21
FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn setzt sich für eine Optimierung der Öffnungszeiten für den Kombihof in Bruchsal-Untergrombach ein.

FDP schlägt neue Öffnungszeiten für Kombihof in Untergrombach vor

Bruchsal. FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn und FDP-Ortsvorsitzender Timo Imhof (beide Bruchsal) setzen sich gemeinsam für eine Optimierung der Öffnungszeiten des Kombihofs (Wertstoff/Grünabfall) des Landkreises Karlsruhe im Rötzenweg in Bruchsal-Untergrombach ein. „Hier herrscht regelmäßig nach der Änderung der Öffnungszeiten vor allem an Samstagen (10-16 Uhr) ein Verkehrschaos. Der Verkehr staut sich zu den Stoßzeiten bis zum Friedhof zurück. An der Engstelle in der Kurve kommt es zu...

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  • 12.06.21

Verkehrsminister Hermann warnt vor deutlich höherem CO2-Preis
Herausforderung Klimawandel

Stuttgart (dpa/lsw) Baden-Württembergs grüner Verkehrsminister Winfried Hermann hat die eigene Partei davor gewarnt, im Kampf gegen den Klimawandel zu radikale Forderungen aufzustellen und die Menschen zu überfordern. «Wir müssen angesichts der neuen EU-Klimabeschlüsse und der neuesten Daten zum Klimawandel deutlich mehr tun. Aber wir sollten die Menschen nicht abschrecken, sondern für Klimaschutz gewinnen», sagte Hermann im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Deswegen sei...

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  • 11.06.21

Ministerium will Kantinen bei Müllvermeidung unterstützen
Kampf gegen Lebensmittelverschwendung

Freiburg (dpa/lsw) Im Bemühen gegen Lebensmittelverschwendung will das Ernährungsministerium in Stuttgart verstärkt Kantinen einbeziehen. Dazu wolle man in der zweiten Jahreshälfte eine sogenannte Messwoche veranstalten, sagte ein Sprecher des Ministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung können im Rahmen dieser Aktion ihre eigenen Lebensmittelabfälle messen. Im Anschluss sollen dann gemeinsam mit dem Ministerium Lösungsstrategien entwickelt werden. 22...

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  • 11.06.21

Nach Beschwerden von Bürgern
Gesundheitsamt rät bei Teststationen zu Wachsamkeit

Region (enz) „Die Teststrategie ist eine Säule der Pandemie-Bekämpfung“, sagt Dr. Brigitte Joggerst, Leiterin des Gesundheitsamts Enzkreis, das auch für das Gebiet der Stadt Pforzheim zuständig ist: „Mit den Tests können wir das Dunkelfeld ausleuchten und Corona-Infektionen erkennen, die sonst womöglich unbemerkt bleiben würden.“ Aktuell sind die Tests obligatorisch für Kundinnen und Kunden in der Gastronomie sowie bei vielen Freizeitstätten oder Veranstaltungen. Inzwischen haben in Pforzheim...

  • Region
  • 10.06.21
Jeder Bürger kann nach Urteilen des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) vom Land Auskunft über die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln in Schutzgebieten verlangen.

Urteil des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim
Gericht: Land muss Infos zu Pflanzenschutzmittel herausgeben

Mannheim (dpa/lsw) Jeder Bürger kann nach Urteilen des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) vom Land Auskunft über die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln in Schutzgebieten verlangen. Das Gericht teilte am Mittwoch in Mannheim mit, dass es Berufungen des Landes gegen Urteile der landesweit vier Verwaltungsgerichte im Wesentlichen zurückgewiesen habe. Demnach muss das beklagte Land Interessierten Zugang zu Aufzeichnungen gewähren, die Landwirte von in Naturschutz- und Wasserschutzgebieten verwendeten...

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  • 10.06.21
Frank Gfrörer, CEO/Vorsitzender der Geschäftsführung
4 Bilder

Oberderdinger Unternehmen verzeichnet Wachstum von 3,19 Prozent
Blanco schließt Geschäftsjahr 2020 mit "Rekordumsatz" ab

Oberderdingen (hk) Die Blanco-Gruppe aus Oberderdingen hat das von Corona geprägte Geschäftsjahr 2020 laut eigenen Angaben mit einem Rekordumsatz von 408 Millionen Euro (2019: 395 Millionen Euro) abgeschlossen. Dies entspricht einem Wachstum von 3,19 Prozent gegenüber dem Vorjahr, wie das Unternehmen am Mittwoch, 9. Juni, in einer digitalen Pressekonferenz mitteilte. Auch wenn man im ersten Halbjahr noch pandemiebedingte Rückgänge verzeichnen musste, sei man insgesamt „stolz auf diese...

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  • 09.06.21
Am umgebauten Neff-Kreisel kommen sich Radler und Autofahrer oft sehr nahe.

"die aktiven" fordern Umbau des Neff-Kreisels in Bretten
"Viel zu gefährlich"

Bretten (bea) In die immer wieder aufflammende Diskussion um den umgebauten Neff-Kreisel in Bretten hat sich nun auch die Gemeinderatsfraktion der "aktiven" eingemischt. "So wie er jetzt ist, ist der Kreisel viel zu gefährlich. Daher muss er wieder umgebaut werden", fordert Stadtrat Aaron Treut. "Dieser Gefahr können wir unsere Kinder nicht aussetzen." Die Forderung der "aktiven" lautet daher: Den Absatz am Zebrastreifen absenken und den Radweg wieder wie zuvor um den Kreisel herum führen....

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  • 09.06.21
Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung fordert die baden-württembergische Landesregierung auf, sich für eine Perspektive auch in Bezug auf zukünftige Investitionen für das Wössinger Zementwerk einzusetzen.

Instandsetzung von Straßen, Brücken und Infrastruktur braucht Zement
Zementwerk Wössingen hat eine strategische Bedeutung für Baden-Württemberg und braucht eine Perspektive

Walzbachtal/Stuttgart. Zur Entscheidung des Gemeinderats von Walzbachtal vom 7. Juni 2021, die vom Zementwerk OPTERRA Wössingen GmbH beantragten Erkundungsbohrungen abzulehnen, sagte der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten), am Mittwoch in Stuttgart (9.6.2021): „Das Wössinger Zementwerk hat eine wichtige Bedeutung für die weitere wirtschaftliche und bauliche Entwicklung von Baden-Württemberg und beliefert neben der Region Karlsruhe auch die Regionen Stuttgart, Heilbronn...

  • Bretten
  • 09.06.21

Leserbrief zum Artikel "Rohstoffe in der Region knapp und teuer"
"Ein Zynismus sondergleichen"

Ihr Beitrag ist zwar recht ausführlich und lässt den Eindruck entstehen, der Immobilienboom Deutschlands wäre alleinige Ursache dieser Rohstoffverknappung. Eine einfache Recherche via Internet weist jedoch schnell auf die Hauptgründe hin: Suchbegriff „Holzexporte Deutschland“. Manager-Magazin, Statista, Holzkurrier, Sueddeutsche, Tagesschau und viele weitere: ab Mitte 2020 zeigen die Holzexporte rund 13 Millionen Kubikmeter Schnittholz mit einer Steigerung von 43 Prozent seit 2019, Trend...

  • Bretten
  • 09.06.21

Landtagsabgeordneter Ansgar Mayr CDU berichtet
Ansgar Mayr künftig für Innenpolitik, Sozialpolitik und Verkehrspolitik zuständig

CDU-Landtagsabgeordneter Ansgar Mayr (Wahlkreis Bretten) wurde am heutigen Mittwoch im Rahmen der sechsten Plenarsitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg als ordentliches Mitglied in den Innenausschuss, in den Sozialausschuss und in den Verkehrsausschuss gewählt. Für den erfahrenen Kommunalpolitiker war der Innenausschuss sein „Wunschausschuss“. „Es spricht für großes Vertrauen seitens der Fraktion, dass sie mich als Neuling für diesen zentralen Ausschuss vorgeschlagen hat. Insofern freue...

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  • 09.06.21
In der Fauststadt Knittlingen wird am 24. Oktober ein neues Gemeindeoberhaupt gewählt.

Bewerbungsfrist ab 14. August
Bürgermeisterwahl in Knittlingen am 24. Oktober

Knittlingen (ger) Die Amtszeit von Bürgermeister Heinz-Peter Hopp endet am 18. Januar 2022. In der Gemeinderatssitzung am Dienstag, 8. Juni, hat das Gremium nun den Termin der Bürgermeisterwahl auf den frühestmöglichen Termin am 24. Oktober 2021 festgelegt. Ein zweiter Wahlgang wäre fällig, wenn keiner der Bewerber bei der ersten Wahl die absolute Mehrheit erhält. Dieser wäre dann zwei Wochen später am 7. November. Bewerbungsfrist ab 14. August Die Stellenausschreibung wird am 13. August im...

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  • 09.06.21
Die Baumaßnahmen in der Heilbronner Straße im Oberderdinger Ortsteil Großvillars werden nach Angaben der Gemeinde planmäßig fertiggestellt sein.

Baustelle in der Ortsmitte von Großvillars
Gesamte Heilbronner Straße wird zur Tempo 30-Zone

Oberderdingen-Großvillars (kn) Die Baumaßnahmen in der Heilbronner Straße im Oberderdinger Ortsteil Großvillars werden nach Angaben der Gemeinde planmäßig fertiggestellt sein. Im Anschluss an die Arbeiten wird eine neue Fahrbahndecke in der Heilbronner Straße eingebaut. Die Arbeiten sollen voraussichtlich bis Ende Juni/Anfang Juli 2021 dauern. Eine entsprechende Straßen- und Durchfahrtssperrung erfolgt kurzfristig vor Ort. Durch die neue Fahrbandecke soll die komplette Ortsdurchfahrt in...

  • Region
  • 09.06.21
Der Walzbachtaler Gemeinderat setzte sich intensiv mit dem Thema der Erkundungsbohrungen von Opterra auseinander. hk

Gemeinderat lehnt Antrag des Zementwerkes Wössingen für Erkundungsbohrungen ab
„Alles darf einmal ein Ende haben“

Walzbachtal (hk) Mit zwölf Nein- und fünf Ja-Stimmen hat der Walzbachtaler Gemeinderat in seiner Sitzung am Montagabend den Antrag des Opterra-Zementwerks Wössingen zur Durchführung von Erkundungsbohrungen mehrheitlich abgelehnt. Wie bereits berichtet, wären die Bohrungen im Umfeld des Zementwerkes erforderlich, um die Eignung des Kalksteins für die Zementherstellung zu bestimmen. „Das Ergebnis der Abstimmung über die Erkundungsbohrungen nehmen wir mit großem Respekt zur Kenntnis“, äußerte sich...

  • Region
  • 09.06.21
Die Gemeinde Oberderdingen begrenzt die zulässige Zahl der Wahlplakate bis DIN A1 in der Gemeinde in Anlehnung an die Einwohnerzahl auf maximal 20 Plakate je Partei.

Oberderdingen begrenzt Zahl der Wahlplakate

Oberderdingen (kn) Die Gemeinde Oberderdingen begrenzt die zulässige Zahl der Wahlplakate bis DIN A1 in der Gemeinde in Anlehnung an die Einwohnerzahl auf maximal 20 Plakate je Partei. Diesen Antrag haben alle Fraktionen des Gemeinderats gestellt und mehrheitlich zugestimmt. Die Fraktionen begründen ihren Antrag zum einen mit der Zunahme an Wahlplakaten, deren Wirkung sie als gering einschätzen. Zum anderen diene die Reduzierung der Plakatierung der Müllvermeidung. Erlaubnis für Sondernutzung...

  • Region
  • 08.06.21
Die RKH Kliniken, zu denen auch die Brettener Rechbergklinik (Bild) und die Fürst-Stirum-Klinik in Bruchsal gehören, haben angekündigt, ab Mittwoch, 9. Juni, wieder Patienten-Besuche in den Häusern des Krankenhaus-Verbundes möglich zu machen.

Corona in Baden-Württemberg
Besuche in RKH Kliniken wieder möglich

Bretten/Bruchsal (kn) Die RKH Kliniken, zu denen auch die Brettener Rechbergklinik und die Fürst-Stirum-Klinik in Bruchsal gehören, haben angekündigt, ab Mittwoch, 9. Juni, wieder Patienten-Besuche in den Häusern des Krankenhaus-Verbundes möglich zu machen. Zunächst sei zur Sicherung des Gesundheitsschutzes von Patienten und Mitarbeitern allerdings nur ein Besucher pro Patient, pro Tag, für eine Stunde zugelassen. Weiterhin negative Tests oder Impfungen nötig für Besuch Für einen Besuch sind...

  • Bretten
  • 08.06.21

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