Politik & Wirtschaft

Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

Bürgermeister Michael Nöltner (rechts) und Ortsvorsteher Timo Hagino (Mitte) verschafften sich einen Überblick über das Sortiment des rollenden Supermarktes von Siegfried Guggolz.

Zwei Haltepunkte im Brettener Stadtteil
Rollender Supermarkt jetzt auch in Rinklingen

Bretten-Rinklingen (kn) Der rollende Supermarkt von Siegfried Guggolz beliefert seit vergangener Woche auch den Brettener Stadtteil Rinklingen. Das hat die Stadtverwaltung mitgeteilt. Das Angebot von Guggolt, der auch schon in sechs weiteren Stadtteilen der Melanchthonstadt unterwegs ist, sei "ideal für alle, die nicht mehr so mobil sind und beinhaltet mit rund 2.000 Produkten neben frischem Obst, Gemüse und Backwaren auch viele Artikel des täglichen Bedarfs", so die Stadt in einer...

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  • 22.01.20

CDU Senioren-Union Bretten
Manfred Eberhardt als Vorsitzender bestätigt

Bretten (kn) In der Jahreshauptversammlung der CDU Senioren-Union Bretten wurde Manfred Eberhardt als Vorsitzender in seinem Amt bestätigt und wiedergewählt. Wiedergewählt wurden auch die Stellvertreterin Ida Vogt und die Schriftführerin Ingrid Wassertal, die zusätzlich auch noch das Amt des Schatzmeisters bekleidet. Für die Presse ist Manfred Eberhardt zuständig. Als Beisitzer wurden Ursula Eberhardt und Irma Henning gewählt, die beide auch zu Kassenprüfern bestellt...

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  • 22.01.20

Altpapier-Preissturz bringt Sammler in Bredouille
Letzte Sammlung auf eigene Kosten

Kraichtal (hk) Seit Jahrzehnten bietet sich den Bewohnern Kraichtals in regelmäßigen Abständen ein vertrautes Bild: Fleißige Hände sammeln schwere Altpapierbündel vom Straßenrand auf, dann ziehen sie weiter. Andere wiederum warten an Sammelplätzen darauf, dass der Abfall bei ihnen abgeladen wird – wie zum Beispiel die Eltern der Kinder des Evangelischen Martinskindergartens in Münzesheim. Bis auf Weiteres hat die Elternschaft allerdings mit dem Sammeln aufgehört. Der Termin am 11. Januar 2020...

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  • 22.01.20
Der Karlsruher Gemeinderat hat einen Verbleib der Straßenbahnschienen in der Fußgängerzone nach Beginn des Tram-Betriebs im Tunnel abgelehnt.

Kaiserstraße bald schienenfrei
Karlsruher Gemeinderat gegen Änderung an Straßenbahn-Plan

Karlsruhe (dpa/lsw)  Der Karlsruher Gemeinderat hat einen Verbleib der Straßenbahnschienen in der Fußgängerzone nach Beginn des Tram-Betriebs im Tunnel abgelehnt. Grüne, Linke und AfD wollten am Dienstag durchsetzen, dass die bisherige Situation auch nach der für Mitte 2021 geplanten Verlagerung des Verkehrs unter die Erde vorübergehend erhalten bleibt. Sie wollten damit die Möglichkeit offen halten, künftig weiterhin Bahnen durch die Kaiserstraße fahren zu lassen. Am Ende der Debatte...

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  • 22.01.20
Heinz-Peter Hopp (links) gratulierte Bruno Gießer.
7 Bilder

Neujahrsempfang in der Weissachtalhalle in Knittlingen
Hopp plädiert für mehr Respekt und Achtung untereinander

Knittlingen (jäh) Der Neujahrsempfang der Gemeinde Knittlingen stand ganz unter dem Motto „Die Kraft der Musik". Bewiesen wurde das unter anderem vom Musikverein Freudenstein unter der Leitung von Bruno Gießer, der mit voller Kraft in die bevorstehenden elfeinhalb Monate startete. Einen sehr schwungvollen „Radetzky Marsch“ gab es da zu hören, ein bewegendes Medley des englischen Popkünstlers Eric Clapton sowie einen temperamentvollen Auszug aus der Oper „Carmen“. Respekt, Achtung und...

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  • 21.01.20
Freut sich über die baldigen Planfeststellungsverfahren: FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung spricht sich für Ortsumgehungen in Jöhlingen und Berghausen aus.

Planfeststellungsverfahren für B293-Ortsumfahrungen von Walzbachtal-Jöhlingen und Pfinztal-Berghausen sollen im zweiten Quartal 2020 beginnen
Bundesverkehrsministerium informiert FDP-Abgeordneten Jung über aktuellen Planungsstand

Jöhlingen/Berghausen. FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) hat am Sonntag die beiden Bürgermeister Nicola Bodner (Pfinztal) und Timur Özcan (Walzbachtal) darüber informiert, dass die beiden Planfeststellungsverfahren für die B293-Ortsumfahrungen von Jöhlingen und Berghausen im zweiten Quartal 2020 beginnen sollen. Das hat Christian Jung der Parlamentarische Staatssekretär Steffen Bilger MdB als Antwort auf eine offizielle Parlamentsanfrage (Deutscher Bundestag Frage...

  • 20.01.20

Nach 37 Jahren übergibt Dr. Pricken seine Praxis in die Hände von Dr. Paulus
Medizinische Versorgung gesichert

Gondelsheim (kn) Was ein Bäckerei-Besuch alles so mit sich bringt. Ein selbiger sorgte letztlich dafür, dass die ärztliche Versorgung in Gondelsheim weiterhin gesichert ist. Anfang des Jahres übergab der Allgemeinmediziner Dr. Peter Pricken seine Praxis am Rathausplatz an seinen Nachfolger Dr. Jan Paulus. „In Zeiten des Ärztemangels und wenn ich sehe, in wie vielen Orten sich kein Nachfolger finden lässt, dann können wir froh und glücklich sein. Denn die ärztliche Grundversorgung gehört zu den...

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  • 20.01.20
Christian Jung MdB (3. von links) besichtigte Mitte Januar die Räumlichkeiten der Bundespolizei im Hauptbahnhof Karlsruhe.

Nächtlicher Besuch im Revier der Bundespolizei im Karlsruher Hauptbahnhof
Jung: "Bahn muss Bundespolizei geeignete Räume nicht nur im Karlsruher Hauptbahnhof zur Verfügung stellen"

Karlsruhe/Berlin. Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitiker Christian Jung hat von Samstag auf Sonntag (19.1.2020) zusammen mit Polizeidirektor Reinhard Pürkenauer von der Bundespolizeiinspektion Karlsruhe das Bundespolizeirevier im Karlsruher Hauptbahnhof inspiziert. "Die engen Räumlichkeiten sind in einem schlechten Zustand und eine Zumutung für die engagierten Polizistinnen und Polizisten, die darin ihren Dienst verrichten und für die Sicherheit im Bahnhof sorgen sollen. Aber...

  • 20.01.20
Das Landesverfassungsgericht verhandelt heute über die Frage, ob das von der SPD geplante Volksbegehren zur Abschaffung von Kita-Gebühren zulässig ist.

Nach abgelehntem Antrag der SPD
Verhandlung: Volksbegehren zur Abschaffung von Kita-Gebühren

Stuttgart (dpa/lsw)  Das Landesverfassungsgericht verhandelt heute über die Frage, ob das von der SPD geplante Volksbegehren zur Abschaffung von Kita-Gebühren zulässig ist. Das Innenministerium hatte den Antrag der SPD abgelehnt und dafür rechtliche Gründe angeführt. Die SPD zog deshalb vor Gericht. Dort legen jetzt beide Seiten ihre Gründe dar. Die Richter wollen erst später eine Entscheidung veröffentlichen - nach Angaben eines Gerichtssprechers soll dies aber noch im ersten Quartal 2020...

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  • 20.01.20
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) ist gegen eine sogenannte Bagatellgrenze bei der Kassenbonpflicht.

Digitale Alternativen vorgeschlagen
Wirtschaftsministerin gegen Bagatellgrenze bei Bonpflicht

Stuttgart (dpa/lsw)  Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) ist gegen eine sogenannte Bagatellgrenze bei der Kassenbonpflicht. Das wäre lediglich eine «Scheinlösung», sagte sie der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten» (Samstag). «Es geht bei der Bekämpfung des Umsatzsteuerbetruges ja gerade um die kleinen Beträge des täglichen Lebens, die überwiegend noch mit Bargeld beglichen werden», sagte Hoffmeister-Kraut. Nähme man diese kleinen Beträge aus, hätte das aus...

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  • 18.01.20
8 Bilder

Protest von Landwirten auch aus Bretten und der Region
Sternfahrt mit Traktoren

Stuttgart/Bretten/Region (dpa/lsw) Bauern haben in Stuttgart ihrem Unmut gegen die Agrarpolitik Luft gemacht: An einer Sternfahrt aus vier Himmelsrichtungen beteiligten sich am Freitag nach Angaben der Polizei mehr als 1.000 Traktoren. Es habe größere Verkehrsbehinderungen auf den Zufahrtsstraßen gegeben. Nach Veranstalterangaben waren rund 2500 Schlepper beteiligt. Der Protest der Landwirte richtete sich unter anderem gegen neue Umweltauflagen, das angekündigte Glyphosatverbot, einen...

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  • 17.01.20
Rund 100 Millionen Euro kostet die nächste Volkszählung in Baden-Württemberg Schätzungen zufolge.

Deutlich gestiegene Kosten
Schätzung: Nächste Volkszählung für rund 100 Millionen Euro

Stuttgart (dpa/lsw) Rund 100 Millionen Euro kostet die nächste Volkszählung in Baden-Württemberg Schätzungen zufolge. Demnach würde der Zensus 2021 deutlich teurer als die letzte Zählung, wie eine Sprecherin des Finanzministeriums am Donnerstag sagte. 2011 hatten die Kosten bei rund 80 Millionen gelegen. Zunächst hatten der "Mannheimer Morgen" und die "Heilbronner Stimme" berichtet. Stichprobenzahl soll von 1,1 Millionen auf 1,6 Millionen steigen Grund sei vor allem, dass im nächsten Jahr...

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  • 17.01.20

Statistik
Ausländerzahl im Südwesten auf Rekordhoch

Stuttgart (dpa/lsw) Die Zahl der Ausländer in Baden-Württemberg ist auf einem Rekordhoch. Ende September 2019 lebten im Südwesten rund 1,76 Millionen Männer und Frauen, die keine deutsche Staatsbürgerschaft haben, wie Werner Brachat-Schwarz, Experte des Statistisches Landesamts, am Donnerstag in Stuttgart sagte. Das sei die höchste Zahl seit Landesgründung 1952. Auch der Ausländeranteil an der Gesamtbevölkerung habe nie höher gelegen: 15,8 Prozent der Bevölkerung im Südwesten hatte den Zahlen...

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  • 16.01.20

Nächtlicher Stromausfall in Bruchsal und Stadtteilen
Fehlerquellen exakt eingegrenzt

BRUCHSAL (kn) Die Netzwerktechniker der Stadtwerke Bruchsal haben die beiden Fehler im 20 kV-Mittelspannungsnetz mittlerweile exakt eingrenzen und damit ausfindig machen können. Das haben die Stadtwerke Bruchsal mitgeteilt. Demnach sind die Stromausfälle sowohl in der Mittelspannungsschaltanlage der Trafostation „Schindgasse“, die sich zwischen Bruchsal und Untergrombach befindet, als auch in einer Mittelspannungsmuffe im Netz an der B 35, Ecke Christian-Behr-Straße entstanden. Die fachlichen...

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  • 16.01.20
Der Bundestag beschloss am Donnerstag eine moderate Organspende-Reform.

"Große Chance vertan worden"
Lucha bedauert Ablehnung bei Organspenden

Stuttgart (dpa/lsw) Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha (Grüne) bedauert die Entscheidung des Bundestags gegen eine radikalere Organspende-Reform. "Meines Erachtens ist heute eine große Chance vertan worden, die Zahl der dringend notwendigen Organspenden deutlich zu erhöhen mit einem Verfahren, das in vielen anderen Ländern erfolgreich ist", teilte er am Donnerstag in Stuttgart mit. Aber er hoffe, dass die Debatte im Bundestag und die breite gesellschaftliche Diskussion das wichtige...

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  • 16.01.20
Die Lagerhaltung der Firma Suez in Ölbronn-Dürrn hatte schon in der Vergangenheit für Diskussionen gesorgt. archiv

Vorfall im Gewerbegebiet Erlen in Ölbronn-Dürrn beschäftigt Umweltamt und Lokalpolitik
Verwirrung um Schmutzwasser

Ölbronn-Dürrn (swiz) Der Bau der neuen Abfallsortieranlage der Firma Suez im Gewerbegebiet Erlen hatte in der Gemeinde Ölbronn-Dürrn für viel Unmut, Diskussionen und Kritik gesorgt (wir berichteten). Gegner des Projekts hatten unter anderem die Unwägbarkeiten der Auswirkungen der Müllverarbeitung auf das Grundwasser und das Entwässerungssystem angeführt. Nach vielen Gutachten und Expertenmeinungen hatte die Suez jedoch die für den Bau notwendige Entwässerungs-Genehmigung von der Gemeinde...

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  • 16.01.20

Artenschutz in Baden-Württemberg

Liebe Bürgerinnen und Bürger, wir möchten Ihnen ein gutes und erfolgreiches Jahr 2020 wünschen. Als Ortsverband freuen wir uns, auch in 2020, Sie bei unseren Veranstaltungen zu begrüßen und sachbezogene Diskussionen mit Ihnen zu führen, damit wir Walzbachtal gemeinsam voranbringen. Wie Ende des Jahres angekündigt, werden wir am 5. Februar 2020 die abgesagte Veranstaltung „Artenschutz in Baden-Württemberg“ nachholen. Die Veranstaltung findet im Naturfreundehaus in Jöhlingen statt und...

  • 16.01.20

Bahn bildet mehr Flüchtlinge zum Lokführer aus

Stuttgart (dpa/lsw) Die Bahn setzt im Kampf gegen die Personalnot im Lokführerstand weiter auf Flüchtlinge als Nachwuchs. Nach einer ersten Gruppe in der Ausbildung soll nun ein zweiter sogenannter Check-up für ein Dutzend Menschen angeboten werden, teilte die Bahn mit. Schätzungen zufolge fehlen derzeit mehrere Tausend Lokführer in Deutschland. Die ersten 15 Flüchtlinge im Alter von 22 bis 36 Jahren haben ihre einjährige Ausbildung zum Triebwagenführer in Mannheim bereits Mitte November...

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  • 16.01.20
Der regionale FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Christian Jung ist gegen eine Widerspruchslösung bei der Organspende.

Bundestag entscheidet diesen Donnerstag über Gesetzentwürfe zur Organspende
Christian Jung (FDP) spricht sich für Entscheidungslösung aus

Karlsruhe/Berlin. Zur morgigen Parlamentsabstimmung über die Neuregelung der Organspende in Deutschland erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Karlsruhe-Land, Dr. Christian Jung: “Ich werde für die Entscheidungslösung stimmen. Da ich selbst Organspender bin und mich dafür bewusst entschieden habe, ist es für mich wichtig, dass jeder Mensch sein Selbstbestimmungsrecht wahren kann. Dies ist nicht gewährleistet, wenn jeder zuerst einmal automatisch Organspender wird. Eine freie...

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  • 15.01.20
Die Wählerinitiative "die aktiven" könnte sich vorstellen, das Feuerwerk auf dem Peter-und-Paul-Fest gegen eine Lasershow zu tauschen (Symbolbild).

Vorschlag von "die aktiven" für das Brettener Peter-und-Paul-Fest
Lasershow statt Feuerwerk an Peter-und-Paul?

Bretten (swiz) In Zeiten von Klima-Diskussionen und Feinstaub-Belastung ist die Brettener Wählerinitiative "die aktiven" mit einem aufsehenerregenden Vorschlag an die Öffentlichkeit gegangen. So will die Wählerinitiative an die Vereinigung Alt Brettheim und die Stadtverwaltung den Vorschlag herantragen, anstatt des Feuerwerks beim Peter-und-Paul-Fest eine Lasershow am Himmel über Bretten zu veranstalten. Man würde dadurch nicht nur der momentanen Klima- und Feinstaubdebatte Genüge tun, sondern...

  • Bretten
  • 15.01.20
Die Müllgebühren sind immer wieder ein heftig diskutiertes Thema.

Erwiderung des Abfallwirtschaftbetriebs auf Leserbrief in der Brettener Woche
Müllgebühr ist nicht gleich Müllgebühr

Bretten (ger) Ganz und gar nicht als Motivation zum Müllverzicht empfindet Brettener-Woche-Leser Andreas Müller aus Bretten die Erhöhung der Abfallgebühren im Landkreis Karlsruhe, was ihn zu einem ausführlichen Leserbrief veranlasste. Darin rechnete Müller vor, dass es teils sogar günstiger wird, je mehr Müll ein Haushalt produziert, und stellt vor allem die seiner Meinung nach hohen Gebühren, die in Bretten anfallen, denen in anderen Städten bundesweit gegenüber. Viele Leistungen in Gebühren...

  • Bretten
  • 15.01.20
Im Rathaus Knittlingen stimmte der Gemeinderat die  Projekte für 2020 ab.

Gemeinderat Knittlingen stimmt Projekte für 2020 ab
Haushaltsplanentwurf in epischer Breite beraten

Knittlingen (ger) In epischer Breite beriet der Gemeinderat Knittlingen in seiner ersten Sitzung im Jahr 2020 über die möglichen Haushaltsanträge. Über 170 Seiten umfasste der Haushaltsplanentwurf – der papierlose Gemeinderat, der in Knittlingen schon beschlossen ist, ist aber noch nicht verwirklicht, jeder Rat blätterte in seinem Papierstapel. Jede Investitionsmaßnahme war auf einer eigenen Seite dargelegt, zumindest deren veranschlagte Ausgaben. Details war nur bei manchen Maßnahmen zu...

  • Region
  • 15.01.20
Die seit Jahresbeginn geltende Pflicht zur Ausgabe von Kassenbons hat bundesweit den Unmut von Inhabern kleiner Geschäfte erregt.

Zur neuen Bon-Pflicht sind Geschäftsinhaber geteilter Meinung
Von „überflüssig“ bis „wie gehabt“

BRETTEN/REGION (ch) Die seit Jahresbeginn geltende Pflicht zur Ausgabe von Kassenbons hat bundesweit den Unmut von Inhabern kleiner Geschäfte erregt. Von einem „Bürokratiemonster“ war die Rede, andere klagten über teils existenzbedrohende finanzielle Zusatzbelastungen oder unnötige Müllberge. In Bretten und Umgebung ist das Echo hingegen geteilt, wenn auch anscheinend überwiegend entspannt, wie eine stichprobenartige Befragung unter Einzelhändlern ergab. Ausnahmeregelung gefordert Als...

  • Bretten
  • 15.01.20
Von links: Joachim Leitz, Isabell Pfeil, Kurt Dickemann, Martin Knecht, Ulrich Schick sowie Aaron Treut.
4 Bilder

CDU Stadtverband Bretten präsentierte Anträge für Haushaltsklausur
Wohnsiedlung mit Tiny Houses und Tempo 40 auf Hauptstraßen

Bretten (hk) Zwölf Anträge will der CDU Stadtverband Bretten in die kommende Haushaltsklausur einbringen. Als roter Faden ziehen sich die Themen Klima, Soziales und Verkehr durch die Anträge. Aufgrund der zu erwartenden steigenden Schuldenlast will der Stadtverband seine Forderungen mit „innovativen“ Ideen und „vergleichsweise kleinen Finanzmitteln“ umsetzen. Bürgerobst und -gemüse für alle Gleich mehrere Vorhaben will der Stadtverband für die Klimaverbesserung anpacken. Unter dem Namen...

  • Bretten
  • 14.01.20

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