Reform

Beiträge zum Thema Reform

Politik & Wirtschaft
Foto: Sven O. Schiebel

Der Weg für digitale Gemeinderats- und Kreistagssitzungen ist frei
Reform bringt Chancen mit sich

Bretten (kn) Als erstes Bundesland hat Baden-Württemberg die Durchführung von Gemeinderats- und Kreistagssitzungen im Rahmen von Videokonferenzen ermöglicht. Der CDU-Landtagskandidat Ansgar Mayr begrüße laut einer Pressemitteilung die entsprechende Änderung der Gemeindereform, wodurch das Land die Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in Krisenzeiten gesichert habe. Wichtig sei der CDU bei dieser Reform, dass auch die Bevölkerung bei den öffentlichen Sitzungen weiterhin dabei sein könne. Dies...

  • Bretten
  • 12.06.20
Politik & Wirtschaft
Sieht in der Grundsteuerreform einen guten Kompromiss: Der FDP-Bundestagsabgeordnete für Karlsruhe-Land, Dr. Christian Jung. | Foto: Inga Haar

Christian Jung MdB: „Finanzielle Sicherheit der Kommunen bleibt bewahrt“
Freie Demokraten stimmen Grundsteuerreform zu

Berlin/Karlsruhe. Die Bundestagsfraktion der Freien Demokraten (FDP) stimmt der Grundgesetzänderung zur Grundsteuerreform zu. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) begrüßt den massiven Einsatz der FDP in den vergangenen Tagen, denn die Freien Demokraten konnten in langen Verhandlungen mit der Bundesregierung verhindern, dass Millionen von Grundstückseigentümern bei der Grundsteuer mit zusätzlicher Bürokratie belastet werden. „Das ist für Baden-Württemberg und die Region...

  • Bretten
  • 17.10.19
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Ab Januar 2017 gelten neue Kriterien für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen | Foto: djd/IKK classic/thx
2 Bilder

Die Pflegereform kommt 2017

Bessere Leistungen, neue Bewertungen - das verspricht die Pflegereform der Bundesregierung, die 2017 in Kraft tritt. Die wichtigsten Punkte sind hier auf einen Blick zusammengefasst. (djd). Ab Januar 2017 gelten neue gesetzliche Regelungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Die Reform soll Schluss machen mit dem in Minuten gemessenen Hilfebedarf, der wenig Spielraum lässt für das, was die Betroffenen im Alltag wirklich brauchen. Hier die wichtigsten Änderungen auf einen Blick: Keine...

  • Bretten
  • 09.12.16
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