Der Weg für digitale Gemeinderats- und Kreistagssitzungen ist frei

Reform bringt Chancen mit sich

Bretten (kn) Als erstes Bundesland hat Baden-Württemberg die Durchführung von Gemeinderats- und Kreistagssitzungen im Rahmen von Videokonferenzen ermöglicht. Der CDU-Landtagskandidat Ansgar Mayr begrüße laut einer Pressemitteilung die entsprechende Änderung der Gemeindereform, wodurch das Land die Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in Krisenzeiten gesichert habe. Wichtig sei der CDU bei dieser Reform, dass auch die Bevölkerung bei den öffentlichen Sitzungen weiterhin dabei sein könne. Dies könne durch eine Öffnung von Sitzungssälen der Rathäuser geschehen, in denen auch  Bürgermeister und Verwaltungsmitarbeiter an den Sitzungen teilnehmen.

Kostengünstige Wege für mehr Transparenz

Unabhängig davon bestand zuvor bereits die Möglichkeit öffentliche Sitzungen über das Internet online zugänglich zu machen, wovon bislang jedoch nur wenige Kommunen Gebrauch machten. "Dabei bieten sich mit dem heutigen Stand der Technik sehr kostengünstig neue Wege, um den Bürgerinnen und Bürgern mehr Transparenz und den Zugang zu kommunalen Themen zu bieten," so Ansgar Mayr.

Regelung bringt Chancen für Mandatsträger

Der CDU-Kandidat sehe in der Möglichkeit, Sitzungen auch in Videokonferenzen abhalten zu können, ebenfalls große Chancen für Mandatsträger ihre kommunalen Pflichten auch dann auszuüben, wenn das bislang unmöglich war, wie bei Krankheit, auf Dienstreisen, bei Engpässen bei der Kinderbetreuung.

Ansgar Mayr kandidiert für die CDU im Wahlkreis Bretten für den Landtag von Baden-Württemberg. Weitere Informationen finden Sie unter www.ansgar-mayr.de. Zum Wahlkreis Bretten gehören folgende 14 Städte und Gemeinden: Bretten, Dettenheim, Eggenstein-Leopoldshafen, Graben-Neudorf, Gondelsheim, Kraichtal, Kürnbach, Linkenheim-Hochstetten, Oberderdingen, Stutensee, Sulzfeld, Walzbachtal, Weingarten, Zaisenhausen.