SPD Baden-Württemberg

Beiträge zum Thema SPD Baden-Württemberg

Politik & Wirtschaft
Die Landes-SPD steht laut Parteichef Stoch klar hinter Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar. (Archivbild) | Foto: Silas Stein/dpa

SPD Baden-Württemberg
Darum ist die Landtags-SPD für Scholz als Kanzlerkandidat

Stuttgart (dpa/lsw) Die SPD in Baden-Württemberg steht hinter Olaf Scholz als Kanzlerkandidat seiner Partei bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar. «Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat. Daran hat sich nichts geändert», sagte Landeschef Andreas Stoch. Als Kanzlerkandidat werde Scholz ein anderer sein, als «der Ampel-Kanzler Olaf Scholz», ist Stoch überzeugt. «Als Kanzler war er oftmals Projektionsfläche für den Streit in der Ampel. Das ist nun vorbei. Die Frage für die Wähler wird sein:...

  • Region
  • 12.11.24
Politik & Wirtschaft

SPD scheitert mit Vorhaben vor Landesverfassungsgericht
Gericht: Volksbegehren für gebührenfreie Kitas unzulässig

Stuttgart (dpa/lsw) Die SPD ist mit ihrem geplanten Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg vor dem Landesverfassungsgericht gescheitert. Das geplante Begehren sei unzulässig, entschied das Gericht am Montag in Stuttgart. Der Vorsitzende Richter, Malte Graßhof, sagte, der dem Volksbegehren zugrundeliegende Gesetzentwurf sei mit der Landesverfassung nicht vereinbar. Keine Volksbegehren über Abgabengesetze möglich Die SPD hat Anfang vergangenen Jahres den Startschuss für das...

  • Region
  • 18.05.20
Politik & Wirtschaft
Andreas Stoch | Foto: Ra Boe / Wikipedia

"Viel zu lange viel zu viel bieten lassen"
Stoch fordert mehr Einsatz gegen Rechtsextremismus

Heilbronn (dpa/lsw) Der baden-württembergischen SPD-Vorsitzende Andreas Stoch hat mehr Engagement gegen Rechtsextremismus gefordert. Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke reiche es nicht mehr, den Rechtsextremismus totzuschweigen, sagte Stoch der «Heilbronner Stimme» (Samstag). «Ich glaube, dass wir als Zivilgesellschaft zeigen müssen, dass die große Mehrheit diese Thesen nicht teilt.» Bisher falsches Rezept im Umgang mit AfD Dabei kritisierte er auch den Umgang mit der...

  • Region
  • 28.07.19
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.