Landtag Baden-Württemberg

Beiträge zum Thema Landtag Baden-Württemberg

Politik & Wirtschaft

Infektionsschutzgesetz
Normalität und Freiheit auch über den Winter schützen

Für die FDP/DVP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg beinhaltet der Entwurf zur Novelle des Infektionsschutzgesetzes wichtige Änderungen und wahrt dabei das dringend notwendige Augenmaß Stutensee/Bretten. Für den FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Wahlkreis Bretten) ist es wichtig, dass nun nach den Plänen der Bundesregierung (Novelle des Infektionsschutzgesetzes) feststeht: Es wird im kommenden Herbst und Winter keine Lockdowns, keine Ausgangssperren, keine Schulschließungen und keine 2G-...

Politik & Wirtschaft
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung. | Foto: Wolfgang Vogt

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung:
Förderung von "Innenstadtberatern" ist wichtiges Zukunftssignal für lebendige Innenstädte

Zur aktuellen Berichterstattung über die symbolische Scheckübergabe der baden-württembergischen Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut MdL (CDU) an die Zuwendungsempfänger für die Einrichtung von „Innenstadtberatern“ am Mittwoch sagte der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) am 14. Juli 2021: „Es ein wichtiges Signal für die Innenstädte der Gemeinden im Landkreis Karlsruhe und der gesamten Region, dass sich die Landesregierung mit der heutigen symbolischen...

Politik & Wirtschaft
Schärfere Corona-Maßnahmen werden gefordert. Der Landtag trifft sich am kommenden Donnerstag, 21. Januar. | Foto: Romolo Tavani / stock.adobe.com

Landtag kommt am Donnerstag, 21. Januar, zu Corona-Sondersitzung zusammen
Zusätzliche Maßnahmen gefordert

Stuttgart (dpa/lsw) Der Landtag von Baden-Württemberg kommt nächste Woche ein weiteres Mal zu einer Sondersitzung zusammen, um nach den Beratungen von Bund und Ländern über die Corona-Maßnahmen zu debattieren. Anberaumt ist die Sitzung am Donnerstag um 10 Uhr, wie die Pressestelle des Landtags der dpa am Freitag bestätigte. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will die Maßnahmen in einer Regierungserklärung erläutern. Zusätzliche Maßnahmen gefordert Aus Sorge wegen der kritischen...

Politik & Wirtschaft

Maskenpflicht beim Aufenthalt im Landtag von Baden-Württemberg gibt es nicht
Landtag rät Abgeordneten zum Masken-Tragen

Stuttgart (dpa/lsw) - Im baden-württembergischen Landtag gilt auch nach der Sommerpause ein Maskengebot, nicht aber eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung für die Politiker. Abgeordneten werde angesichts steigender Corona-Zahlen das Tragen des Schutzes über Mund und Nase zwar empfohlen - es bleibe aber bei der freiwilligen Basis, sagte ein Sprecher der Landtagsverwaltung auf Anfrage. «Eine Maskenpflicht bei Aufenthalten in den Gebäuden des Landtags von Baden-Württemberg gibt es...

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