Verstoß

Beiträge zum Thema Verstoß

Politik & Wirtschaft
Die Stadt Bretten hat eine Meldestelle für ihre Mitarbeiter eingerichtet. | Foto: Daniel Beckemeier - stock.adobe.com

Meldestelle bei Missständen
Hinweisgeberschutzgesetz bei der Stadt Bretten eingerichtet

Bretten (red) Im vergangenen Jahr ist das Hinweisgeberschutzgesetz in Kraft getreten, bei dem es sich um die nationale Umsetzung der sogenannten "EU-Whistleblower-Richtlinie" handelt. Jüngst wurden auch die Mitarbeitenden des Brettener Rathauses sowie der Außenstellen im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit der "re@di-Städte" über dieses Gesetz informiert. Gesetz soll zur Abgabe von Hinweisen ermutigen Ziel des Gesetzes ist es einerseits, die Rechtsdurchsetzung zu verbessern, indem...

  • Bretten
  • 02.03.24
Freizeit & Kultur
Foto: ©BillionPhotos.com - stock.adobe.com

Amtsgericht Bretten verurteilt Versammlungsleiter nach Corona-Demonstration
Kein Mund-​Nasen-Schutz - 900 Euro Strafe

Bretten (bea) "Schuldig." So lautet das Urteil von Richter Fabian Weisse im Verfahren gegen einen Brettener, der nach Auffassung des Amtsgerichts als Versammlungsleiter an vier Terminen der Veranstaltungsreihe "Meditation für Freiheit" gegen die Auflagen des Ordnungsamtes verstoßen hat. Bei den Demonstrationen hatte seit Anfang April 2020 eine Gruppe in der Melanchthonstadt gegen die Corona-Richtlinien der Regierung protestiert. Für die Versammlungen hatte das Ordnungsamt die Anordnung gegeben,...

  • Bretten
  • 14.07.21
Freizeit & Kultur
Tierschutzarbeit. | Foto: LRA Karlsruhe

236 Verstöße beim Tierschutz konnte das Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung im Landratsamt Karlsruhe im Jahr 2020 feststellen
Anstieg von Tierhaltern beobachtet

Landkreis Karlsruhe (kn) Hinweise auf tierschutzrechtliche Verstöße seien beim Veterinäramt Karlsruhe auch im Jahr 2020 telefonisch, per E-Mail oder per Post eingegangen, teilt das Landratsamt Karlsruhe in einer Pressemitteilung mit. Die Veterinärbehörde sei dabei verpflichtet auch anonymen Anzeigen nachzugehen. Das sei ein wichtiger Teil der Tierschutzarbeit. Nach einer entsprechenden Überprüfung der Tierhaltungen vor Ort ergreife die Behörde entsprechend der rechtlichen Vorgaben die im...

  • Bretten
  • 11.04.21
Blaulicht
Foto: Racle Fotodesign - stock.adobe.com

Zahlreiche Verstöße bei Stuttgarter Demo gegen Polizeigewalt
Farbbehälter geworfen und Pyrotechnik gezündet

Stuttgart (dpa/lsw) Bei einer Demonstration gegen Polizeigewalt und Rassismus am Samstag in Stuttgart hat es zahlreiche Verstöße gegeben. Bislang unbekannte Teilnehmer der Kundgebung warfen Behälter mit Farbe auf das Gebäude des Landgerichts. Zudem zündeten Demonstranten wiederholt Pyrotechnik, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Mehrere Hundert Menschen aus dem laut Polizei linken Spektrum hatten sich in Stuttgart versammelt und waren anschließend mehrere Stunden lang durch die Innenstadt...

  • Bretten
  • 21.03.21
Politik & Wirtschaft
Foto: Creative Wonder - stock.adobe.com

Von März bis Oktober
Mehr als 60.000 Verstöße gegen Corona-Auflagen

Stuttgart (dpa/lsw) Die Polizei in Baden-Württemberg hat vom 23. März 2020 bis 9. Oktober 2020 mindestens 35 000 Verstöße gegen das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gezählt. Wie aus einer Antwort auf eine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Heinrich Fiechtner an das Innenministerium hervorgeht, gab es in dem Zeitraum insgesamt mindestens 63 000 Verstöße, unter anderem auch gegen das Verbot von Ansammlungen und privaten Veranstaltungen. Sieben Abgeordnete von Maskenpflicht befreit In der...

  • Bretten
  • 12.11.20
Freizeit & Kultur

Tourismus startet sachte ins Pfingstwochenende
Wiedergewonnene Freizeitmöglichkeiten verantwortungsbewusst nutzen

Stuttgart (dpa/lsw) - Sonne, ein langes Pfingstwochenende - und das Coronavirus: Am Freitag sind die großen Vergnügungsparks in Baden-Württemberg in ihre Sommersaison gestartet. Erstmals nach der mehrwöchigen Corona-Zwangspause durften auch Hotels und Pensionen im Südwesten den Betrieb aufnehmen. Weil das Coronavirus nicht weg ist, läuft der Betrieb unter strengen Auflagen. Innenminister Thomas Strobl (CDU) appellierte an die Bevölkerung, die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten. «Vernunft...

  • Bretten
  • 29.05.20
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