Verstoß

Beiträge zum Thema Verstoß

Politik & Wirtschaft
Die Stadt Bretten hat eine Meldestelle für ihre Mitarbeiter eingerichtet. | Foto: Daniel Beckemeier - stock.adobe.com

Meldestelle bei Missständen
Hinweisgeberschutzgesetz bei der Stadt Bretten eingerichtet

Bretten (red) Im vergangenen Jahr ist das Hinweisgeberschutzgesetz in Kraft getreten, bei dem es sich um die nationale Umsetzung der sogenannten "EU-Whistleblower-Richtlinie" handelt. Jüngst wurden auch die Mitarbeitenden des Brettener Rathauses sowie der Außenstellen im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit der "re@di-Städte" über dieses Gesetz informiert. Gesetz soll zur Abgabe von Hinweisen ermutigen Ziel des Gesetzes ist es einerseits, die Rechtsdurchsetzung zu verbessern, indem...

  • Bretten
  • 02.03.24
Blaulicht
Bei einer Abfalltransportkontrolle auf der A8 wurden zahlreiche Verstöße registriert. | Foto: alexanderuhrin - stock.adobe.com

Kontrolle von Abfalltransport an der A8
Zahlreiche Transporter verstoßen gegen Auflagen

Karlsruhe (kn) Die Verkehrspolizeiinspektion führte bereits am Dienstag, 31. Januar, zwischen 8.30 Uhr und 14 Uhr an der Bundesautobahn 8 auf dem Parkplatz Birkenwäldle eine Abfalltransportkontrolle durch. Im Fokus stand dabei die Überwachung von nationalen und internationalen Abfallverbringungen und die Einhaltung der abfallrechtlichen Bestimmungen. Zahlreiche Verstöße bei AbfalltransportBei den 31 kontrollierten Transportern wurden insgesamt 17 Verstöße festgestellt. Neben mangelnden...

  • Region
  • 04.02.23
Freizeit & Kultur
Foto: ©BillionPhotos.com - stock.adobe.com

Amtsgericht Bretten verurteilt Versammlungsleiter nach Corona-Demonstration
Kein Mund-​Nasen-Schutz - 900 Euro Strafe

Bretten (bea) "Schuldig." So lautet das Urteil von Richter Fabian Weisse im Verfahren gegen einen Brettener, der nach Auffassung des Amtsgerichts als Versammlungsleiter an vier Terminen der Veranstaltungsreihe "Meditation für Freiheit" gegen die Auflagen des Ordnungsamtes verstoßen hat. Bei den Demonstrationen hatte seit Anfang April 2020 eine Gruppe in der Melanchthonstadt gegen die Corona-Richtlinien der Regierung protestiert. Für die Versammlungen hatte das Ordnungsamt die Anordnung gegeben,...

  • Bretten
  • 14.07.21
Freizeit & Kultur
Tierschutzarbeit. | Foto: LRA Karlsruhe

236 Verstöße beim Tierschutz konnte das Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung im Landratsamt Karlsruhe im Jahr 2020 feststellen
Anstieg von Tierhaltern beobachtet

Landkreis Karlsruhe (kn) Hinweise auf tierschutzrechtliche Verstöße seien beim Veterinäramt Karlsruhe auch im Jahr 2020 telefonisch, per E-Mail oder per Post eingegangen, teilt das Landratsamt Karlsruhe in einer Pressemitteilung mit. Die Veterinärbehörde sei dabei verpflichtet auch anonymen Anzeigen nachzugehen. Das sei ein wichtiger Teil der Tierschutzarbeit. Nach einer entsprechenden Überprüfung der Tierhaltungen vor Ort ergreife die Behörde entsprechend der rechtlichen Vorgaben die im...

  • Bretten
  • 11.04.21
Blaulicht
Foto: Racle Fotodesign - stock.adobe.com

Zahlreiche Verstöße bei Stuttgarter Demo gegen Polizeigewalt
Farbbehälter geworfen und Pyrotechnik gezündet

Stuttgart (dpa/lsw) Bei einer Demonstration gegen Polizeigewalt und Rassismus am Samstag in Stuttgart hat es zahlreiche Verstöße gegeben. Bislang unbekannte Teilnehmer der Kundgebung warfen Behälter mit Farbe auf das Gebäude des Landgerichts. Zudem zündeten Demonstranten wiederholt Pyrotechnik, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Mehrere Hundert Menschen aus dem laut Polizei linken Spektrum hatten sich in Stuttgart versammelt und waren anschließend mehrere Stunden lang durch die Innenstadt...

  • Bretten
  • 21.03.21
Politik & Wirtschaft
Foto: Creative Wonder - stock.adobe.com

Von März bis Oktober
Mehr als 60.000 Verstöße gegen Corona-Auflagen

Stuttgart (dpa/lsw) Die Polizei in Baden-Württemberg hat vom 23. März 2020 bis 9. Oktober 2020 mindestens 35 000 Verstöße gegen das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gezählt. Wie aus einer Antwort auf eine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Heinrich Fiechtner an das Innenministerium hervorgeht, gab es in dem Zeitraum insgesamt mindestens 63 000 Verstöße, unter anderem auch gegen das Verbot von Ansammlungen und privaten Veranstaltungen. Sieben Abgeordnete von Maskenpflicht befreit In der...

  • Bretten
  • 12.11.20
Blaulicht

Betreiber muss mit Anzeige rechnen
200 Menschen feiern trotz Corona-Regeln in Meßkircher Disco

Meßkirch (dpa/lsw) - Trotz der Auflagen zur Bekämpfung des Coronavirus haben in Meßkirch im Kreis Sigmaringen etwa 200 Menschen in einer Disco gefeiert. Nach Polizeiangaben vom Sonntag trugen weder die Gäste noch das Personal einen Mund-Nasen-Schutz. Auch der Mindestabstand von 1,50 Meter sei wegen der Enge nicht eingehalten worden. Daher sei die Disco in der Nacht zum Sonntag geräumt worden. Der Betreiber muss mit einer Anzeige rechnen. Rund 29.000 Verstöße in Baden-Württemberg Die...

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  • 28.06.20
Blaulicht

Steine flogen gegen Polizeifahrzeug und Einsatzkräfte
Strobl kritisiert Gewalt gegen Polizisten nach Demo

Stuttgart (dpa/lsw) - Nach den Demonstrationen gegen Rassismus hat der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) Gewalt gegen Polizisten und Verstöße gegen das Abstandsgebot kritisiert. «Freilich darf man bei uns demonstrieren, aber eben nicht mit Gewalt», sagte er am Montag dem Südwestrundfunk in Stuttgart. Steine auf Polizeifahrzeug und Einsatzkräfte geworfen Am Wochenende hatten nach neuesten Angaben des Innenministeriums vom Montag mehr als 34 000 Menschen im Südwesten gegen...

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  • 08.06.20
Freizeit & Kultur

Tourismus startet sachte ins Pfingstwochenende
Wiedergewonnene Freizeitmöglichkeiten verantwortungsbewusst nutzen

Stuttgart (dpa/lsw) - Sonne, ein langes Pfingstwochenende - und das Coronavirus: Am Freitag sind die großen Vergnügungsparks in Baden-Württemberg in ihre Sommersaison gestartet. Erstmals nach der mehrwöchigen Corona-Zwangspause durften auch Hotels und Pensionen im Südwesten den Betrieb aufnehmen. Weil das Coronavirus nicht weg ist, läuft der Betrieb unter strengen Auflagen. Innenminister Thomas Strobl (CDU) appellierte an die Bevölkerung, die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten. «Vernunft...

  • Bretten
  • 29.05.20
Politik & Wirtschaft
Seit vergangener Woche gilt Tempo 70 zwischen Königsbach und Wössingen. | Foto: enz

Maßnahmenpaket gegen Unfälle: L571 zwischen Königsbach und Wössingen im Visier

Die L571 beim Johannesthaler Hof kommt seit Jahren nicht aus den Schlagzeilen, weil Verkehrsteilnehmer nach Geschwindigkeits- und Überholverstößen regelmäßig schwere Unfälle verursachen. Königsbach/Walzbachtal (enz) Erst am vergangenen Donnerstag demonstrierte ein Raser auf der kurvenreichen Strecke zwischen Wössingen und Königsbach im Enzkreis beispielhaft das Problem: Die L571 beim Johannesthaler Hof kommt seit Jahren nicht aus den Schlagzeilen, weil Verkehrsteilnehmer nach Geschwindigkeits-...

  • Region
  • 22.02.19
Blaulicht

Karlsruhe: 44-Jähriger rastet aus Wut über Abschleppdienst aus

Aus Wut über die Kosten eines Abschleppdienstes hat ein 44-Jähriger in Karlsruhe fast eine Mitarbeiterin des Ordnungsdienstes sowie den Fahrer des Abschleppwagens überfahren. Karlsruhe (dpa/lsw) Aus Wut über die Kosten eines Abschleppdienstes hat ein 44-Jähriger in Karlsruhe fast eine Mitarbeiterin des Ordnungsdienstes sowie den Fahrer des Abschleppwagens überfahren. Der Mann hatte zuvor in einer Brandschutzzone geparkt und war gerade noch rechtzeitig zurückgekommen, bevor sein Auto auf den...

  • Region
  • 15.05.17
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