Parteien

Stuttgart (dpa/lsw) Die Volksparteien CDU und SPD sind im vergangenen Jahr in Baden-Württemberg kleiner geworden. Die Grünen legten dagegen stark zu: Rund 2600 Mitglieder mehr als vor einem Jahr zählt die Partei. Das ist ein Anstieg von rund 24 Prozent. Rund 13 400 Menschen waren Stand Mitte Dezember bei den Grünen. 2014 waren es noch rund 8900 Mitglieder gewesen. Seitdem legten die Grünen jedes Jahr zu. Laut einer Parteisprecherin sagen die neuen Mitglieder, «dass sie sich mit uns für...

Mit 17 000 Unterschriften für kostenlose Kitas hat die SPD im Südwesten die erste Hürde für ein Volksbegehren genommen. Stuttgart (dpa/lsw) Die Oppositionspartei hat die Unterschriften am Dienstagvormittag an das Innenministerium übergeben - 10 000 hätten für einen Zulassungsantrag ausgereicht. «Diese Resonanz ist einfach klasse. Mehr als 17 000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita», sagte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch bei der...

Die fragwürdige Wahlkampfspende eines bislang anonymen Gönners aus der Schweiz an den AfD-Kreisverband Bodensee beschäftigt nun auch die Justiz. Stuttgart (dpa/lsw) Der Leiter der Staatsanwaltschaft Konstanz, Johannes-Georg Roth, bestätigte einen entsprechenden Bericht des «Spiegel» vom Dienstag. Demnach prüfe die Behörde, ob Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten vorlägen. «Wir sind im Stadium der Vorprüfung», sagte Roth der Deutschen Presse-Agentur. Man prüfe den Fall seit Montag. Am...

Nach der Hamburger AfD hat auch die AfD in Baden-Württemberg eine Meldeplattformen gegen Lehrer online gestellt. Stuttgart (dpa/lsw) Am Donnerstag schaltete der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple das Portal frei, auf der Schüler Lehrer melden können, die angeblich im Unterricht gegen die AfD hetzen. Auch Studenten können dort Professoren melden. Ihm seien wiederholt «Belege für Hetze gegen die AfD im Unterricht» zugespielt worden, obwohl Lehrer neutral zu sein hätten, begründete Räpple die...

Trotz massiver Stimmverluste holte die CDU alle Direktmandate in Baden-Württemberg. Auch die SPD verlor in der Wählergunst. Sie fuhr das historisch schlechteste Ergebnis ein. Stuttgart (dpa/lsw) In Baden-Württemberg ist die CDU trotz massiver Einbußen bei der Bundestagswahl als stärkste Kraft hervorgegangen. Sie holte alle 38 Direktmandate im Südwesten, wie die Landeswahlleitung am Sonntag mitteilte. Nach vorläufigem amtlichen Endergebnis erhielt die CDU 34,4 Prozent der Stimmen - aber mit...

Heute wird der neue Bundestag gewählt. Zwischen 8 und 18 Uhr können die deutschen Wählerinnen und Wähler ihre Stimme abgeben. Den Umfragen zufolge könnte es besonders bei den kleinen Partei ein Kopf-an-Kopf-Rennen geben. Stuttgart (dpa/lsw) In Deutschland wird an diesem Sonntag ein neuer Bundestag gewählt. In Baden-Württemberg sind rund 7,77 Millionen Bürger dazu aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Die Wahllokale haben von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet. In den bundesweiten Umfragen liegt die CDU...

Die Landeslisten von 21 Parteien wurden zur Bundestagswahl zugelassen. Beworben hatten sich zunächst 24 Parteien. Stuttgart (dpa/lsw) - Der Landeswahlausschuss hat die Landeslisten von 21 Parteien zur Bundestagswahl zugelassen. Das teilte Landeswahlleiterin Christiane Friedrich am Freitag in Stuttgart mit. Für die Zulassung zur Bundestagswahl hatten sich 24 Parteien mit Landeslisten beworben. Allerdings hatten zwei Parteien nicht die notwendigen 2000 Unterstützungsunterschriften eingereicht....