Parteien

Beiträge zum Thema Parteien

Politik & Wirtschaft

«Sind auf der Zielgeraden»
Impfungen von Schülern noch vor den Sommerferien?

Stuttgart (dpa/lsw) Die Landesregierung will noch vor den Sommerferien mit Impfungen gegen das Coronavirus für Schülerinnen und Schüler beginnen - sobald ein Impfstoff für Jugendliche zugelassen ist. «Im engen Austausch mit Kultusministerin Theresa Schopper und dem Bund sind wir hier auf der Zielgeraden», sagte eine Sprecherin des Sozialministeriums am Mittwoch. Details etwa zur Impfkampagne, zur Logistik und zur Verteilung des Impfstoffs würden in Kürze breit kommuniziert. «Impfstoff muss an...

  • Bretten
  • 26.05.21
Politik & Wirtschaft

Lobbyregister in Baden-Württemberg in Kraft getreten

Stuttgart (dpa/lsw) In Baden-Württemberg ist zum 1. Mai das neue Lobbyregister in Kraft getreten. In diesem sollen Organisationen und Verbände eingetragen werden, die ihre Interessen gegenüber dem Landtag, Fraktionen und Abgeordneten vertreten. Die Liste soll auf der Internetseite des Landtags veröffentlicht werden. Auf ein entsprechendes Gesetz hatten sich die Fraktionsspitzen von Grünen, CDU, SPD und FDP im Februar geeinigt. Lobbybeauftragter als unabhängige Kontrollinstanz fehlt Aus Sicht...

  • Region
  • 01.05.21
Politik & Wirtschaft

Politische Stimmung stabil
Umfrage zeigt Kopf-an-Kopf-Rennen von CDU und Grünen

Stuttgart (dpa/lsw) Die politische Stimmung in Baden-Württemberg bleibt nach einer neuen Umfrage auch rund 100 Tage vor Landtagswahl weitgehend stabil. Würde am Sonntag der Landtag gewählt, legen die Grünen nach einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der «Bild»-Zeitung um einen Punkt auf 29 Prozent zu. Die CDU führt demnach unverändert mit 31 Prozent, die SPD würde einen Punkt einbüßen und käme noch auf 11 Prozent. AfD (12), FDP (7) und Linke (5) halten ihre Ergebnisse...

  • Region
  • 20.11.20
Soziales & Bildung

Tannenreiser für Bücher

Bruchsal-Heidelsheim (goe) Die bei der Tannenreisaktion des CDU-Ortsverbands Heidelsheim-Helmsheim eingegangenen Spenden konnten jetzt, durch weitere Beträge auf 350 Euro erhöht, an die Heidelsheimer Schule übergeben werden. Einen Betrag in gleicher Höhe erhält auch die Schule in Helmsheim. Mit dem Betrag beabsichtigen die örtliche Schulleitung und die zuständige Lehrerin die Schülerbücherei in ihrem Bestand um weitere Lese- und Hörwerke zu aktualisieren und zu erweitern. So bewirken die...

  • Region
  • 24.01.20
Politik & Wirtschaft

CDU und SPD verlieren Mitglieder

Stuttgart (dpa/lsw) Die Volksparteien CDU und SPD sind im vergangenen Jahr in Baden-Württemberg kleiner geworden. Die Grünen legten dagegen stark zu: Rund 2600 Mitglieder mehr als vor einem Jahr zählt die Partei. Das ist ein Anstieg von rund 24 Prozent. Rund 13 400 Menschen waren Stand Mitte Dezember bei den Grünen. 2014 waren es noch rund 8900 Mitglieder gewesen. Seitdem legten die Grünen jedes Jahr zu. Laut einer Parteisprecherin sagen die neuen Mitglieder, «dass sie sich mit uns für...

  • Bretten
  • 25.12.19
Politik & Wirtschaft

AfD-Kreismitgliederversammlung
Dr. Rainer Balzer als Vorstandssprecher wiedergewählt

Der AfD Kreisverband Karlsruhe-Land hat am 7. Juni in Bad Schönborn seinen neuen Vorstand gewählt. Der AfD-Landtagsabgeordnete Rainer Balzer aus dem Wahlkreis Bruchsal wurde erneut zum Sprecher gewählt. Als stellvertretenden Sprecher wurden Gabriele von Massow (Bruchsal) und Thomas Möckel (Ettlingen) gewählt. Das Amt des Schriftführers wird mit Tobias Dammert (Bruchsal) neu besetzt. Wiedergewählt wurden der Schatzmeister Volker Dübbers (Bruchsal), Pressesprecher Peter Rösch (Östringen) und der...

  • 13.06.19
Politik & Wirtschaft

SPD will kostenlose Kitas: Startschuss für Volksbegehren

Mit 17 000 Unterschriften für kostenlose Kitas hat die SPD im Südwesten die erste Hürde für ein Volksbegehren genommen. Stuttgart (dpa/lsw) Die Oppositionspartei hat die Unterschriften am Dienstagvormittag an das Innenministerium übergeben - 10 000 hätten für einen Zulassungsantrag ausgereicht. «Diese Resonanz ist einfach klasse. Mehr als 17 000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita», sagte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch bei der...

  • Bretten
  • 12.02.19
Politik & Wirtschaft

Staatsanwaltschaft prüft dubiose AfD-Spende aus der Schweiz

Die fragwürdige Wahlkampfspende eines bislang anonymen Gönners aus der Schweiz an den AfD-Kreisverband Bodensee beschäftigt nun auch die Justiz. Stuttgart (dpa/lsw) Der Leiter der Staatsanwaltschaft Konstanz, Johannes-Georg Roth, bestätigte einen entsprechenden Bericht des «Spiegel» vom Dienstag. Demnach prüfe die Behörde, ob Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten vorlägen. «Wir sind im Stadium der Vorprüfung», sagte Roth der Deutschen Presse-Agentur. Man prüfe den Fall seit Montag. Am...

  • Region
  • 13.11.18
Politik & Wirtschaft

AfD-Abgeordneter stellt Meldeplattform gegen Lehrer online

Nach der Hamburger AfD hat auch die AfD in Baden-Württemberg eine Meldeplattformen gegen Lehrer online gestellt. Stuttgart (dpa/lsw) Am Donnerstag schaltete der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple das Portal frei, auf der Schüler Lehrer melden können, die angeblich im Unterricht gegen die AfD hetzen. Auch Studenten können dort Professoren melden. Ihm seien wiederholt «Belege für Hetze gegen die AfD im Unterricht» zugespielt worden, obwohl Lehrer neutral zu sein hätten, begründete Räpple die...

  • Bretten
  • 11.10.18
Blaulicht

Bruchsal: Polizei stellt sich auf AfD-Kundgebung und Gegendemo ein

Zu einer Kundgebung der AfD und einer Gegendemonstration werden am Samstag, 2. Juni, in der nordbadischen Stadt Bruchsal (Kreis Karlsruhe) jeweils mehrere Hundert Teilnehmer erwartet. Bruchsal (dpa/lsw) Die Polizei wird nach Angaben eines Sprechers mit starken Kräften im Einsatz sein. Als Redner soll bei der Parteiveranstaltung am Nachmittag der wegen rechter Äußerungen umstrittene thüringische AfD-Politiker Björn Höcke auftreten. "Antifeministische und menschenfeindliche Agenda zielt auf...

  • Region
  • 29.05.18
Politik & Wirtschaft
Schülerinnen und Schüler der 8b des Edith-Stein-Gymnasiums in Bretten.

Was wählt die Jugend: Juniorwahlen 2017

Wie hat die Jugend bei den Juniorwahlen entschieden? Wir haben für euch recherchiert. Bretten (lrmnfsj) Juniorwahlen - Was ist das? Die Juniorwahlen entstanden im Jahr 1999 und entwickelten sich im Laufe der Zeit zu einem der größten Schulprojekte. Es wird versucht, die Originalwahlen so genau wie möglich nachzustellen. Im Jahr 2017 beteiligten sich 3.490 Schulen mit knapp einer Million Schülerinnen und Schüler. Am Melanchthon-Gymnasium Bretten beispielsweise beteiligten sich an den Wahlen rund...

  • Bretten
  • 08.12.17
Politik & Wirtschaft

Südwesten: Schlappe für CDU und SPD

Trotz massiver Stimmverluste holte die CDU alle Direktmandate in Baden-Württemberg. Auch die SPD verlor in der Wählergunst. Sie fuhr das historisch schlechteste Ergebnis ein. Stuttgart (dpa/lsw) In Baden-Württemberg ist die CDU trotz massiver Einbußen bei der Bundestagswahl als stärkste Kraft hervorgegangen. Sie holte alle 38 Direktmandate im Südwesten, wie die Landeswahlleitung am Sonntag mitteilte. Nach vorläufigem amtlichen Endergebnis erhielt die CDU 34,4 Prozent der Stimmen - aber mit...

  • Bretten
  • 25.09.17
Politik & Wirtschaft

Südwesten: Bundestagswahl mit spannendem Rennen um Platz drei

Heute wird der neue Bundestag gewählt. Zwischen 8 und 18 Uhr können die deutschen Wählerinnen und Wähler ihre Stimme abgeben. Den Umfragen zufolge könnte es besonders bei den kleinen Partei ein Kopf-an-Kopf-Rennen geben. Stuttgart (dpa/lsw) In Deutschland wird an diesem Sonntag ein neuer Bundestag gewählt. In Baden-Württemberg sind rund 7,77 Millionen Bürger dazu aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Die Wahllokale haben von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet. In den bundesweiten Umfragen liegt die CDU...

  • Bretten
  • 24.09.17
Politik & Wirtschaft

Südwesten: Landeslisten von 21 Parteien zur Bundestagswahl zugelassen

Die Landeslisten von 21 Parteien wurden zur Bundestagswahl zugelassen. Beworben hatten sich zunächst 24 Parteien. Stuttgart (dpa/lsw) - Der Landeswahlausschuss hat die Landeslisten von 21 Parteien zur Bundestagswahl zugelassen. Das teilte Landeswahlleiterin Christiane Friedrich am Freitag in Stuttgart mit. Für die Zulassung zur Bundestagswahl hatten sich 24 Parteien mit Landeslisten beworben. Allerdings hatten zwei Parteien nicht die notwendigen 2000 Unterstützungsunterschriften eingereicht....

  • Bretten
  • 30.07.17
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.