Landtag

Stuttgart (dpa/lsw) Nach den Osterferien sollen alle Kinder und Jugendlichen schrittweise und mit regelmäßigen Corona-Tests wieder in die Schulen zurückkehren können. Es soll einen Stufenplan geben, wonach Stadt- und Landkreise je nach Zahl der Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner in einer Woche über die Art des Unterrichts entscheiden können. «Jedenfalls haben wir das Ziel, dass wir perspektivisch allen Klassenstufen eine Chance auf Wechselunterricht einräumen - unter entsprechenden...

Stuttgart (dpa) Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet als erstes in Deutschland die «Querdenken»-Bewegung. Wie die Deutsche Presse-Agentur in Stuttgart am Mittwoch erfuhr, stufte das Landesamt «Querdenken 711» als Beobachtungsobjekt ein. Die Gruppe, die seit Monaten gegen die staatlich verordneten Corona-Einschränkungen auf die Straße geht, radikalisiere sich und sei durch Extremisten unterwandert, hieß es in Sicherheitskreisen. Gründer der «Querdenken»-Bewegung...

Stuttgart (dpa) Baden-Württembergs Innenminister und CDU-Bundesvize Thomas Strobl hat die AfD und Leugner des Corona-Virus heftig kritisiert. Über 1,2 Millionen Menschen seien bislang weltweit an Corona verstorben, sagte Strobl am Donnerstag im baden-württembergischen Landtag. Die AfD verspotte und verhöhne diese Menschen. Zudem trügen AfD-Politiker zur Verbreitung der Krankheit bei, indem sie im Landtag und im Bundestag provokativ ohne Maske herumspazierten. Kritik an Demonstrationen «Was ich...

Pandemiebekämpfung muss sich an wirklichen Infektionstreibern orientieren und nicht an wehrlosen Prügelknaben Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender FDP/DVP Fraktion im baden-württembergischen Landtag, stellte gleich zu Beginn seiner Rede am Freitag (30.10.2020) in der Aussprache zu den neuen Corona-Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz fest, dass die Lage angesichts der Pandemieentwicklung ernst und es daher richtig sei, zu reagieren. Gleichzeitig forderte er aber, dass es bei den...

Der Generalsekretär der CDU BadenWürttemberg nimmt auf Einladung des CDULandtagskandidaten Ansgar Mayr am „AfterWork“ der Kreis-Mittelstandsunion teil. An dieser Online-Gesprächsrunde, die im Rahmen einer Videokonferenz am Mittwoch, 29. Juli um 18 Uhr stattfindet, wird Generalsekretär Hagel zunächst kurz in die aktuellen Themen der Landespolitik einführen. Im Anschluss haben die Teilnehmer die Möglichkeit zur Diskussion. Die CDU-Mittelstandsunion Karlsruhe-Land mit der Kreisvorsitzenden Nicole...