Ausgangssperre Baden-Württemberg

Stuttgart (dpa/lsw) Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte werden von Freitag, 28. Januar, an aufgehoben. Da dann wieder die normale Alarmstufe gelte, fielen die Sperren zwischen 21 Uhr und fünf Uhr morgens weg, sagte ein Regierungssprecher am Mittwoch in Stuttgart. Zuerst hatte die "Schwäbische Zeitung" darüber berichtet. Ausgangsbeschränkungen erst wieder ab Inzidenz von 1.500 Menschen, die weder geimpft noch genesen sind, durften bisher in der Alarmstufe II nur aus zwingenden...

Stuttgart (dpa/lsw) Nach mehr als einem Monat ist die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Baden-Württemberg wieder über die 500er-Marke gestiegen. Am Freitag teilte das Landesgesundheitsamt in Stuttgart mit, dass sich in den vergangenen sieben Tagen landesweit 519,4 Menschen je 100.000 Einwohner nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt hätten (Stand 16 Uhr). Zuletzt hatte der Wert am 8. Dezember über 500 gelegen. Nächtliche Ausgangsbeschränkungen ab Samstag Der Grenzwert...

Stuttgart (dpa/lsw) Baden-Württemberg will die Corona-Notbremse des Bundes komplett in Landesrecht umsetzen und auch die Ausgangsbeschränkungen erst um 22 Uhr beginnen lassen. "Das Gesetz wird eins zu eins umgesetzt", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Donnerstag, 22. April, der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Koalitionsverhandlungen mit der CDU in Stuttgart. "Jetzt da immer rumzumachen, das hat keinen Sinn." Zunächst hatte das Land erwogen, die Ausgangsbeschränkungen...

Stuttgart (dpa/lsw) Baden-Württemberg will die coronabedingten Ausgangsbeschränkungen voraussichtlich weiter um 21 Uhr beginnen lassen und nicht auf 22 Uhr ändern. "Die Zeiten sind jetzt nicht danach, Vorhaben zu lockern", sagte Regierungssprecher Rudi Hoogvliet der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. "Die Situation ist prekär, auch auf den Intensivstationen." Die Landesregierung hatte am Wochenende im Vorgriff auf die Bundes-Notbremse verfügt, dass die Menschen in Kreisen mit einer Inzidenz...

Stuttgart (dpa/lsw) Von diesem Donnerstag, 11. Februar, an gelten in Baden-Württemberg nächtliche Ausgangsbeschränkungen für regionale Corona-Hotspots. Das Gesundheitsministerium in Stuttgart verschickte am späten Mittwochabend einen entsprechenden Erlass an die Kommunen. Das Schreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Demnach müssen Städte und Kreise Ausgangsbeschränkungen zwischen 21 Uhr und 5 Uhr aussprechen, wenn der sogenannte Sieben-Tage-Inzidenzwert von 50 Infektionen pro 100.000...

Mannheim (dpa/lsw) Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat drei Eilanträge gegen die nächtliche Ausgangssperre von 20.00 Uhr bis 5.00 Uhr abgelehnt. Drei Bürger, darunter zwei Anwälte, hatten sich gegen diesen Teil der Coronaverordnung der Landesregierung gestellt. Ein Anwalt argumentierte nach Auskunft des Gerichts mit der Aufhebung der freiheitlichen Grundordnung, der andere, dass die Vorschrift einen massiven Eingriff in sein Grundrecht auf allgemeine Handlungsfreiheit darstelle. Der Bürger im...

Stuttgart (dpa/lsw) Der Landtag befasst sich heute (14 Uhr) mit dem von Bund und Ländern geplanten Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie. In einer Sondersitzung wollen die Abgeordneten über die weitreichenden Einschnitte in das private und öffentliche Leben sprechen. Dabei zeichneten sich schon am Sonntag Kontroversen ab.Die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten vereinbart, ab Mittwoch Schulen, Kitas und den Handel weitestgehend zu schließen. Baden-Württemberg...