Kommunen

Beiträge zum Thema Kommunen

Politik & Wirtschaft
Tausende Menschen sollen in neuen Wohnungen auf den frei werdenden Gleisflächen leben. Aber ein Gesetz und das Aus der Ampel könnten die Stuttgarter Pläne kippen. | Foto: Bernd Weißbrod/dpa

Stuttgart 21
Stuttgart will im Streit um Gleisflächen vor Gericht ziehen

Stuttgart (dpa/lsw) Im Streit um die Bebauung seiner zentralen Gleisflächen macht die Stadt Stuttgart ihre Interessen vor Gericht geltend und geht mit einer kommunalen Verfassungsbeschwerde gegen eine Verschärfung des Eisenbahnrechts vor. Diese regelt die Nachnutzung nicht mehr benötigter Bahnflächen und durchkreuzt die Pläne der Stadt, im Zuge des Bahnprojekts Stuttgart 21 das neue Rosenstein-Viertel zu errichten. Da sich das Rathaus durch die Rechtslage in seiner kommunalen Planungshoheit...

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  • 08.11.24
Politik & Wirtschaft
In die Debatte über die Strecke der neuen ICE-Verbindung zwischen Berlin und Paris hat sich nun auch der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) eingeschaltet. | Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Entscheidung fällt in naher Zukunft
ICE Berlin-Paris: Minister für Route über Karlsruhe

Offenburg (dpa/lsw) In die Debatte über die Strecke der neuen ICE-Verbindung zwischen Berlin und Paris hat sich nun auch der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) eingeschaltet. «Aus baden-württembergischer Sicht wäre es natürlich schön, wenn es über Karlsruhe und Mannheim ging», sagte Hermann der Deutschen Presse-Agentur am Montag in Offenburg am Rande einer Veranstaltung des Bahntechnikherstellers Siemens Mobility. Es sei wichtig, dass die beiden Großstädte im...

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  • 19.06.23
Politik & Wirtschaft
Foto: stock.adobe.com - Harald Biebel

„Stillstand beim Ausbau des ÖPNV“
Karlsruher OB: 49-Euro-Ticket gefährdet ÖPNV-Ausbau

Karlsruhe (dpa/lsw) Das geplante 49-Euro-Ticket gefährdet aus Sicht des Karlsruher Oberbürgermeisters Frank Mentrup den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und sollte daher noch einmal infrage gestellt werden. Dass das Land das Deutschlandticket mitfinanziere, dürfe nicht wie von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) angekündigt zu Abstrichen an anderer Stelle führen, sagte der SPD-Politiker am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. «Sonst können wir die Qualitätsstandards nicht mal...

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  • 25.11.22
Politik & Wirtschaft

Heilbronn bekommt doch vorübergehenden ICE-Anschluss

Heilbronn (dpa/lsw) Der ICE zwischen Stuttgart und Berlin soll 2020 nun doch in Heilbronn halten. Konflikte bei der Vergabe der Trasse hätten den Halt zunächst verhindert, sagte ein Sprecher der Deutschen Bahn am Freitag. Diese seien nun gelöst worden. Der Schnellzug wird seinen Angaben nach wegen einer Sanierung zwischen Mannheim und Stuttgart ohnehin für ein halbes Jahr über Heilbronn geführt. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet. Die Stadt begrüßte die Entscheidung. «Wir freuen uns, dass es...

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  • 11.10.19
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