Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Politik & Wirtschaft
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Corona-Schutzmaßnahmen
Masken und 3G-Regeln fallen fast überall

Stuttgart (dpa/lsw) Nach über zwei Jahren Corona-Pandemie fallen an diesem Sonntag nahezu alle Schutzmaßnahmen weg. Maskenpflicht und Zugangsregeln wie 3G sind dann fast überall passé. Nur in Bussen und Bahnen, Pflegeheimen und Krankenhäusern muss noch Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Dagegen kehrt auch in Schulen wieder Normalität ein. Was in Büros und Betrieben gilt, entscheiden die Arbeitgeber. Obwohl sich die Landesregierung aus Grünen und CDU lange gegen die weitgehenden Lockerungen...

  • Bretten
  • 03.04.22
Politik & Wirtschaft
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Neue Corona-Verordnung in Baden-Württemberg
Lockern statt aufheben

Stuttgart (dpa/lsw) In Baden-Württemberg fallen von diesem Samstag an wichtige Corona-Auflagen weg. So gelten auch für Ungeimpfte keine Beschränkungen mehr für private Treffen. Daneben kann es wieder volle Stadien oder Konzertsäle geben: Bei Veranstaltungen muss die Zahl der Zuschauer oder Gäste nicht mehr begrenzt werden. Das sieht die neue Corona-Verordnung des Landes vor, die das Staatsministerium am Freitagabend notverkündete. Die Verordnung tritt schon an diesem Samstag in Kraft und hebt...

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  • 19.03.22
Politik & Wirtschaft
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"Pandemisch vertretbar"
Baden-Württemberg schafft 3G-Regel in Einzelhandel ab

Stuttgart (dpa/lsw) Das Land Baden-Württemberg schafft die 3G-Zugangsregeln für den Einzelhandel in der derzeit geltenden Corona-Alarmstufe ab. Bisher hatten nur Geimpfte, Genesene oder Kunden mit einem aktuellen Test Zutritt, die Regel fällt ab Mittwoch, 9. Februar, weg. "Ich glaube, dass das pandemisch vertretbar ist", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag in Stuttgart über die Lockerung. Jedoch bleibt die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske bestehen. Sozialminister...

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  • 08.02.22
Politik & Wirtschaft
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Bisher nur in Arztpraxen und Krankenhäusern
Arbeitgeber sollen Impfstatus der Mitarbeiter abfragen können

Stuttgart (dpa/lsw) Baden-Württemberg will, dass Arbeitgeber künftig den Impfstatus ihrer Mitarbeiter abfragen können. Das Sozialministerium in Stuttgart hat den Bund aufgefordert, bei der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes eine Rechtsgrundlage für solche Abfragen zu schaffen. In einem Brief von Amtschef Uwe Lahl an das Bundesgesundheitsministerium, der der dpa vorliegt, heißt es, bisher gebe es nur für Arztpraxen und Krankenhäuser die rechtliche Möglichkeit, den Impfstatus der...

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  • 27.08.21
Politik & Wirtschaft
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Gültigkeit ab Samstag
Baden-Württemberg ändert Quarantäneregeln bei Coronaverdacht

Stuttgart (dpa/lsw) In Baden-Württemberg gelten von diesem Samstag an neue Quarantäne-Regeln bei möglichen oder nachgewiesenen Corona-Infektionen. Nach Angaben des Sozialministeriums vom Freitag müssen sich Menschen mit Symptomen wie Fieber, trockenem Husten oder Verlust des Geruchs- und Geschmacksinns zum Schutz ihrer Mitmenschen direkt in häusliche Quarantäne begeben. Gleiches gilt für positiv Getestete, deren Haushaltsangehörige und enge Kontaktpersonen. «Sie sollten sich also sofort und...

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  • 28.11.20
Soziales & Bildung

Konzept für Öffnung von Kitas und Grundschulen
Lehrer und Erzieher sollen regelmäßig auf das Virus getestet werden

Stuttgart (dpa/lsw) Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat Konzepte für die geplante Öffnung von Kitas und Grundschulen ab dem 29. Juni vorgelegt. Wegen des Coronavirus gelten weiter besondere Bedingungen, wie Eisenmann am Dienstag in Stuttgart erklärte. Lehrer und Erzieher sollen regelmäßig auf das Virus getestet werden. Das Abstandsgebot wird dann fallen. Kinder aus einer Gruppe sollen sich aber in Kitas und auch in den Schulen nicht mit Kindern aus anderen Gruppen durchmischen. In...

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  • 16.06.20
Freizeit & Kultur

Sozialminister sieht Weihnachtsmärkte und Fastnacht auf der Kippe
«Solange es keinen Impfstoff gibt, werden wir auf vieles verzichten müssen»

Stuttgart (dpa/lsw) Die gesellschaftliche Ausnahmesituation wegen des Coronavirus könnte nach Einschätzung von Sozialminister Manne Lucha (Grüne) noch monatelang andauern. Man sei weit entfernt von jeder Normalität. «Solange es keinen Impfstoff gibt, werden wir auf vieles verzichten müssen», sagte Lucha dem «Badischen Tagblatt» (Samstag). Er konkretisierte: «Auf enge Milieus, auf Gedränge, auf alles, wo es feucht und fröhlich zugeht, also auf Oktober-, Volks- und andere Festen. Und zwar über...

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  • 23.05.20
Blaulicht

Coronavirus
Milde Verläufe bei bislang infizierten Menschen

Stuttgart (dpa/lsw) - Bei den 28 Menschen im Südwesten, die mit dem neuartigen Coronavirus infiziert sind, gibt es nach Angaben der Regierung bislang milde Krankheitsverläufe. Nach dem bisherigen Kenntnisstand gelte, dass für ältere Menschen und für Menschen mit Vorerkrankungen eine stärkere Gefahr bestehe, schwerer zu erkranken, sagte Sozialminister Manne Lucha (Grüne) am Dienstag in Stuttgart. Pensionierte Ärzte können reaktiviert werden Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte,...

  • Bretten
  • 03.03.20
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