Abschiebung Baden-Württemberg

Stuttgart (dpa/lsw) Baden-Württembergs Behörden betrachten 41 Afghanen und 4 Syrer als «gefährliche Ausländer», die so schnell wie möglich abgeschoben werden sollten. Sie seien vollziehbar ausreisepflichtig, könnten jedoch nicht abgeschoben werden, weil der Bund bislang kein grünes Licht gebe. «Eine Abschiebung konnte bisher deshalb nicht stattfinden, weil der Bund Abschiebungsflüge nach Afghanistan faktisch derzeit nicht unterstützt», teilte das Ministerium am Freitag in Stuttgart mit. Zuerst...

Stuttgart (dpa/lsw) Zwei von drei Abschiebungsversuchen im Südwesten scheitern. Das geht aus einer Antwort des dafür zuständigen Justizministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Ruben Rupp hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Demnach resultierten im vergangenen Jahr aus 4787 Versuchen 1654 tatsächliche Abschiebungen, was einem Anteil von 34,55 Prozent entspricht. Im Vorjahr lag die Quote erfolgreicher Abschiebungen noch bei knapp 40 Prozent. 2016 war noch etwa jeder zweite...

Pforzheim (dpa/lsw) Seit März 2020 war die Abschiebehaftanstalt in Pforzheim nicht mehr ausgelastet und wegen coronabedingter Reisebeschränkungen zeitweise sogar leer gewesen. Nun füllt sich die Einrichtung nach Angaben des Justizministeriums wieder und auch die Zahl der Abschiebungen steigt. Derzeit sind dort einer Sprecherin zufolge 21 Abschiebehäftlinge überwiegend aus Gambia, Tunesien und Algerien untergebracht (Stand 30. November). Insgesamt bietet die Einrichtung Platz für 51 Menschen....

Stuttgart (dpa/lsw) Der seit mehr als zweieinhalb Jahren bestehende Sonderstab im baden-württembergischen Innenministerium hat insgesamt 98 gefährliche Ausländer abgeschoben (Stand: 10. September 2020). Das teilte das Innenministerium auf Anfrage am Mittwoch, 16. September, in Stuttgart mit. In 34 Fällen wurde eine erneute Wiedereinreise von Gefährdern oder Intensivtätern verhindert. Unter 98 Abgeschobenen waren sechs GefährderDer Sonderstab war am Anfang Januar 2018 gebildet worden. Er hat...