Kommunen

Beiträge zum Thema Kommunen

Politik & Wirtschaft
Foto: Friso Gentsch/ dpa

Bei extremer Witterung
Kommunen erlauben mancherorts Ausnahmen bei Salzstreuverbot

Karlsruhe (dpa/lsw) Aus Umweltschutzgründen ist in Baden-Württemberg in der Regel der private Streusalz-Einsatz verboten - doch eine Reihe von Kommunen erlaubt an gefährlichen Stellen oder bei extremer Witterung Ausnahmen, ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. Bei Eisregen und Blitzeis dürfen zum Beispiel in der Landeshauptstadt Stuttgart oder in Tübingen geringe Mengen Salz zum Gehweg-Streuen eingesetzt werden. In Pforzheim dürfen zudem Treppen mit Salz aufgetaut werden, in Ulm auch...

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  • 02.12.23
Politik & Wirtschaft
Rund 100 der mehr als 1100 Gemeinden im Südwesten haben im ersten Halbjahr die Hebesätze für Grund- oder Gewerbesteuern geändert. | Foto: Marijan Murat/dpa

Senkung der Hebesätze gab es nicht
Rund 100 Gemeinden passen Steuern an - fast immer nach oben

Stuttgart (dpa) Rund 100 der mehr als 1100 Gemeinden im Südwesten haben im ersten Halbjahr die Hebesätze für Grund- oder Gewerbesteuern geändert - und für die Betroffenen in fast allen Fällen erhöht. So müssen seither in 64 der 102 Kommunen mehr Gewerbesteuern gezahlt werden. Die saftigste Erhöhung gab es dabei in der Gemeinde Wörnersberg (Kreis Freudenstadt). Eine Senkung der Hebesätze - die ist ein Faktor zur Berechnung - gab es bei dieser Steuer nicht. Bei der Grundsteuer sieht es ähnlich...

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  • 05.09.23
Politik & Wirtschaft
Auch ein halbes Jahr nach Fristende warten die Finanzämter im Südwesten noch auf zahlreiche Grundsteuererklärungen von Eigentümern von Häusern und Eigentumswohnungen. | Foto: Bernd Weißbrod/dpa

Neubewertung von fast 36 Millionen Grundstücken
Mehr als jede zehnte Grundsteuererklärung fehlt noch

Stuttgart (dpa/lsw) Auch ein halbes Jahr nach Fristende warten die Finanzämter im Südwesten noch auf zahlreiche Grundsteuererklärungen von Eigentümern von Häusern und Eigentumswohnungen. Für die sogenannte Grundsteuer B, die bebaute und unbebaute Grundstücke umfasst, wurden inzwischen 89 Prozent der Erklärungen abgegeben, wie eine Sprecherin des Finanzministeriums in Stuttgart mitteilte. Die verlängerte Frist dafür endete bereits zum 31. Januar. Erinnerungsschreiben von Finanzamt Wer seine...

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  • 29.07.23
Freizeit & Kultur
Ein Holzrahmen mit der Aufschrift „BUGA 23“ liegt auf dem Gelände der Bundesgartenschau vor einem Blumenbeet. | Foto: Uwe Anspach/dpa

Vielfalt, Buntheit, Schönheit
Bundesgartenschau in Mannheim ist eröffnet

Mannheim (dpa) Mit einem Appell zum Erhalt und zur Pflege der Umwelt hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Freitag die Bundesgartenschau (Buga 23) in Mannheim eröffnet. Eine Gartenschau sei keineswegs eine nebensächliche Veranstaltung für Hobbygärtner und Erholungssuchende, sagte Steinmeier. «Eine Gartenschau, das ist vielmehr Ermutigung und Verpflichtung. Hier wird uns buchstäblich die grundlegende menschliche Aufgabe vor Augen geführt, unsere Welt zu bewahren, zu hüten, behutsam zu...

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  • 14.04.23
Politik & Wirtschaft
Baden-Württembergs Kommunen können weiter mit Rekordeinnahmen bei der Hundesteuer rechnen. | Foto: Martin Schutt/dpa

5,7 Prozent mehr als im Vorjahr
Erneute Rekordeinnahmen durch Hundesteuer

Stuttgart (dpa/lsw) Baden-Württembergs Kommunen können weiter mit Rekordeinnahmen bei der Hundesteuer rechnen. Auch im vergangenen Jahr erreichten die Einnahmen einen Höchstwert. 54,56 Millionen Euro seien 2022 in die Kassen der Kommunen gespült worden und damit 5,7 Prozent mehr als im Vorjahr, teilte das Statistische Landesamt am Mittwoch mit. Innerhalb von zehn Jahren stiegen die Einnahmen bereits um mehr als 50 Prozent. «Der Hauptgrund wird in jüngster Zeit sicherlich sein, dass es mehr...

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  • 12.04.23
Politik & Wirtschaft
Ein Beschäftigter trägt bei einem Warnstreik eine Warnweste von Verdi. | Foto: Tom Weller/dpa/Symbolbild

VBK und AVG sind auch betroffen
Erneut Warnstreiks im öffentlichen Dienst

Stuttgart (dpa/lsw) Pendler in Ulm und Karlsruhe müssen sich am Mittwoch nach Alternativen umschauen. In beiden Kommunen will die Gewerkschaft Verdi den Nahverkehr in großen Teilen lahmlegen, wie ein Sprecher am Dienstag in Stuttgart mitteilte. Der Streikaufruf betrifft in Karlsruhe die Verkehrsbetriebe Karlsruhe (VBK) und die Albtalverkehrsgesellschaft (AVG). Am Dienstag beteiligten sich rund 2300 Beschäftigte an befristeten Arbeitsniederlegungen. Betroffen waren unter anderem das...

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  • 14.03.23
Politik & Wirtschaft
Foto: stock.adobe.com - Harald Biebel

„Stillstand beim Ausbau des ÖPNV“
Karlsruher OB: 49-Euro-Ticket gefährdet ÖPNV-Ausbau

Karlsruhe (dpa/lsw) Das geplante 49-Euro-Ticket gefährdet aus Sicht des Karlsruher Oberbürgermeisters Frank Mentrup den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und sollte daher noch einmal infrage gestellt werden. Dass das Land das Deutschlandticket mitfinanziere, dürfe nicht wie von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) angekündigt zu Abstrichen an anderer Stelle führen, sagte der SPD-Politiker am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. «Sonst können wir die Qualitätsstandards nicht mal...

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  • 25.11.22
Freizeit & Kultur
Wie fahrradfreundlich ist meine Kommune? Dieser Frage soll im Rahmen einer Umfrage nachgegangen werden. | Foto: © dieter76 - stock.adobe.com

Mitmachen beim Fahrradklima-Test 2022
Wie fahrradfreundlich ist meine Kommune?

Region (enz) Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) ruft derzeit dazu auf, am diesjährigen Fahrradklima-Test teilzunehmen. In der vom Bundesverkehrsministerium unterstützten Umfrage können alle die Fahrradfreundlichkeit ihrer Kommune bewerten und damit Einfluss auf die künftige Verkehrsplanung nehmen. An der Umfrage kann im Internet unter www.fahrradklima-test.adfc.de noch bis zum 30. November teilgenommen werden. Ergebnisse für künftige kommunale Verkehrsplanung Die Bürgerinnen und Bürger...

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  • 06.10.22
Politik & Wirtschaft
Foto: ©  oleg_ermak - stock.adobe.com

Kostenlose Tampons
Projekt soll nicht nur Tabus brechen

Heidelberg/Tübingen (dpa/lsw) Von der Periode überraschte Frauen und Mädchen können von Donnerstag an in Heidelberg und Karlsruhe kostenlos Tampons und Binden erhalten. Sie werden in öffentlichen Gebäuden und Schulen ausgelegt. In Tübingen gibt es bereits seit Anfang des Jahres 23 Binden- und Tamponspender in Schulen und öffentlichen Gebäuden sowie in zwei öffentlichen Toiletten. Anliegen der Kommunen ist nicht nur, ein Tabu zu brechen, sondern auch auf mangelnde Geschlechtergerechtigkeit...

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  • 01.09.22
Politik & Wirtschaft
Foto: © U. J. Alexander - stock.adobe.com

Probleme bei der Unterbringung
Ministerpräsident warnt wegen Flüchtlingszahlen

Stuttgart (dpa/lsw) Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen sieht auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) das Land und seine Kommunen vor großen Problemen bei der Unterbringung der betroffenen Menschen. «Wir haben bereits jetzt mehr Geflüchtete als in der Flüchtlingskrise 2015», sagte Kretschmann der «Südwest Presse» (Dienstag) und warnte: «Die Bevölkerung muss sich darauf gefasst machen, dass wir da wieder in schwierige Situationen kommen.» Ebenso wie zuvor bereits Justiz- und...

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  • 23.08.22
Politik & Wirtschaft
Foto: © Thaut Images - stock.adobe.com

Thema Hitzeaktionspläne auf der Tagesordnung
Kommunen möchten sich besser auf Hitze vorbereiten

Stuttgart (dpa/lsw) Zum Ende eines Sommers mit großer Hitze und Trockenheit im Südwesten möchten sich viele Städte künftig besser auf hohe Temperaturen vorbereiten. Beim nächsten Treffen der Umweltämter des Städtetags im September stehe das Thema Hitzeaktionspläne auf der Tagesordnung, teilte eine Sprecherin des Kommunalverbands in Stuttgart mit. Denn viele Städte wollten sich auf den Weg machen, solche Pläne zu erstellen oder seien schon dabei. Hitzevorsorge und Klimawandelanpassung seien...

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  • 23.08.22
Soziales & Bildung
Foto: © Oksana Kuzmina - stock.adobe.com

„Klares Signal an Arbeitgeber senden“
Landesweiter Warnstreiktag bei Erziehern geplant

Stuttgart (dpa/lsw) Eltern müssen sich am Donnerstag in Baden-Württemberg auf Betreuungsprobleme für ihre Kinder einstellen. Die Gewerkschaft Verdi ruft zu einem landesweiten Aktionstag mit Warnstreiks im Sozial- und Erziehungsdienst auf. Verdi-Landeschef Martin Gross sagte am Freitag in Stuttgart: «Wir werden nächste Woche ein klares Signal an die baden-württembergischen Arbeitgeber senden, dass die Kolleginnen und Kollegen einen Abschluss ohne spürbare Regelungen für Entlastung und deutliche...

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  • 06.05.22
Politik & Wirtschaft
Foto: © denys_kuvaiev - stock.adobe.com

Ausreichend finanzielle Unterstützung
Kommunen wollen Kosten für Flüchtlingsbetreuung regeln

Stuttgart (dpa/lsw) Für die Betreuung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine fordern Städte, Gemeinden und Landkreise im Südwesten ausreichende finanzielle Unterstützung. Dabei sehen der Landkreistag Baden-Württemberg, der Städtetag und der Gemeindetag vor allem das Land in der Pflicht, wie es in einer gemeinsamen Mitteilung heißt, die die Verbände am Sonntag in Stuttgart verbreiteten. «Wir halten es für dringend erforderlich, dass es kurzfristig zu einer Verständigung mit dem Land über die...

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  • 01.05.22
Politik & Wirtschaft
Foto: © Natalia - stock.adobe.com

«Brauchen einen langen Atem und Zusammenhalt»
4.500 Ukraine-Flüchtlinge im Südwesten registriert

Stuttgart (dpa/lsw) In Baden-Württemberg sind bislang rund 4.500 Ukraine-Flüchtlinge registriert worden. So viele Menschen seien alleine in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes aus der Ukraine angekommen, teilte die für Migration zuständige Justizministerin Marion Gentges (CDU) am Montag in Stuttgart mit. «Die Herausforderung ist für alle, die an der Unterbringung von Flüchtenden beteiligt sind, Land- und Stadtkreise sowie Städten und Gemeinden, die Regierungspräsidien und das Land, eine...

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  • 14.03.22
Blaulicht
Foto: © Bits and Splits - stock.adobe.com

Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs
Karlsruhe darf unangemeldete Corona-Demos verbieten

Mannheim/Karlsruhe (dpa/lsw) Die Stadt Karlsruhe darf weiterhin unangemeldete und als «Montagsspaziergänge» deklarierte Demonstrationen gegen die Corona-Verordnung verbieten. Ihre Beschwerde gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe, nach der eine städtische Verfügung ungültig ist, war vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) erfolgreich. In einem am Freitag veröffentlichten Beschluss änderte der VGH die Entscheidung des Verwaltungsgerichts und lehnte den Eilantrag...

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  • 05.02.22
Politik & Wirtschaft
Foto: blende11.photo - stock.adobe.com

Menschengerechte Städte
Breite Unterstützung für Initiative für mehr Tempo 30

Stuttgart (dpa/lsw) Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) unterstützt einen Vorstoß von mehreren deutschen Kommunen, um in einem Pilotprojekt großflächig Tempo 30 zu testen. Hermann sagte in Stuttgart: «Nur ein breites Bündnis der Städte kann mit Unterstützung der Länder den Widerstand des Bundesverkehrsministeriums überwinden.» Ziel sei eine menschengerechte Stadt, in der sich auch Fußgängerinnen und Fußgänger, Radfahrerinnen und Radfahrer sicher fühlen könnten. Der Verkehrsclub...

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  • 12.09.21
Freizeit & Kultur

Wie fahrradfreundlich ist deine Kommune?
Jetzt mitmachen beim Fahrradklima-Test 2020

Region (enz) Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) ruft derzeit dazu auf, am diesjährigen Fahrradklima-Test teilzunehmen. In der vom Bundesverkehrsministerium unterstützten Umfrage können alle die Fahrradfreundlichkeit ihrer Kommune bewerten und damit Einfluss auf die künftige Verkehrsplanung nehmen. Die Umfrage ist unter www.fahrradklima-test.adfc.de im Internet eingestellt und läuft noch bis zum 30. November. Fahrradfreundlichkeit der Kommune bewerten Die Bürgerinnen und Bürger können...

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  • 21.09.20
Politik & Wirtschaft

Kinderbetreuung
Kommunen bekommen fast 1,1 Milliarden Euro

Stuttgart (dpa/lsw) - Die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg können im laufenden Jahr mit einem Zuschuss von fast 1,1 Milliarden Euro für die Kleinkindbetreuung rechnen. Davon kommen rund 970 Millionen Euro vom Land und rund 110 Millionen Euro vom Bund, wie das Finanzministerium am Dienstag auf Anfrage in Stuttgart mitteilte. Im Vergleich zum Jahr 2019 ist das ein Anstieg von etwa 6 Prozent. Ein Sprecher begründete dies damit, dass die Zahl der noch nicht schulpflichtigen Kinder und die...

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  • 25.02.20
Politik & Wirtschaft

Städteplaner sehen in Hochhäusern kein Patentrezept

Hochhäuser sind nach Ansicht von Experten kein Ausweg auf der Suche nach bezahlbarem Wohnraum. Karlsruhe (dpa/lsw) «Wohnen in Hochhäusern ist heute eher ein teures Wohnen», meint der Leiter der Stadtquartiersplanung am Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Prof. Markus Neppl. Eine Patentlösung gegen Wohnungsnot seien solche Gebäude daher nicht. Statik, Brandschutz, Klima-, Sicherheits- oder Aufzugstechnik trieben bei Hochhäusern die Kosten in die Höhe. Das gilt nach Worten Neppls auch für...

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  • 21.01.19
Politik & Wirtschaft

Schwierige Suche nach Kandidaten für die Kommunalwahlen

Die Parteien und Freien Wähler haben an manchen Orten Probleme, Kandidaten für die anstehende Kommunalwahl zu finden. Stuttgart (dpa/lsw) Ein Grund für Absagen seien oftmals die familiären und beruflichen Belastungen, die nur schwer mit einem Mandat unter einen Hut zu bekommen seien. Generell werde es immer schwieriger, Menschen für ein ehrenamtliches Engagement zu gewinnen. Vereinzelt berichteten Kreischefs auch von einem schwindenden Ansehen von Mandatsträgern in der Bevölkerung....

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  • 20.01.19
Soziales & Bildung

Städte bereiten Quartiere und Kältebusse für Obdachlose vor

Auch wenn sich der November im Südwesten noch von seiner milden Seite zeigt: Für Obdachlose bricht nun wieder die gefährliche Kältezeit an. Stuttgart (dpa/lsw) Nach Angaben des Sozialministeriums in Stuttgart leben etwa 23 000 Menschen ohne festen Wohnsitz in Baden-Württemberg. Weil sie bei Kälte großen Gesundheitsgefahren ausgesetzt sind, halten viele Kommunen und karitative Organisationen mit großem Engagement Aufwärmstuben und Nachtquartiere bereit. Auch die Landeshauptstadt stellt...

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  • 10.11.18
Blaulicht

Streit um Sexpuppen-Bordell geht in die nächste Runde

Der Streit um Baden-Württembergs erstes Sexpuppen-Bordell (wir berichteten) im Gewerbegebiet Freiberg bei Ludwigsburg geht in die nächste Runde. Freiberg a.N. (dpa/lsw) Der Streit um Baden-Württembergs erstes Sexpuppen-Bordell im Gewerbegebiet Freiberg bei Ludwigsburg geht in die nächste Runde. Der Betreiber sieht sein Geschäft nicht als Vergnügungsstätte, hat einen Rechtsanwalt eingeschaltet und will weitermachen, wie Ordnungsamtschef Peter Müller am Montag in Freiberg sagte. "Im Extremfall...

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  • 15.10.18
Blaulicht

Kleinstadt will Sexpuppen-Bordell rasch loswerden

Die Kleinstadt Freiberg bei Ludwigsburg will Baden-Württembergs erstes Sexpuppen-Bordell so schnell wie möglich loswerden. Freiberg a.N. (dpa/lsw) Der Betreiber des Etablissements im Gewerbegebiet habe eine Frist bis zum 12. Oktober gesetzt bekommen, teilte Ordnungsamtsleiter Peter Müller mit, um sich zum Geschäftsmodell zu äußern. Aus Sicht der Stadt handele es sich bei der «Firma Charisma» um eine Vergnügungsstätte - und die sei an dieser Stelle laut Bebauungsplan nicht erlaubt. «Traumfrauen...

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  • 04.10.18
Politik & Wirtschaft

Stutensee bekommt eine Oberbürgermeisterin

Die Stadt Stutensee bekommt morgen eine Oberbürgermeisterin. Stutensee (dpa/lsw) Zur Neuwahl des Rathauschefs in der 24 507 Einwohner zählenden viertgrößten Stadt im Landkreis Karlsruhe treten heute nur noch zwei Frauen an: Die 19 163 Wahlberechtigten können sich entscheiden zwischen der Karlsruher CDU-Stadträtin und Ex-Landtagsabgeordneten Bettina Meier-Augenstein (41) und der Justiziarin Petra Becker (56), die von den Freien Wählern und der SPD unterstützt wird. Das Rennen um das Amt des...

  • Bretten
  • 21.07.18
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