Rechtsextremismus

Pforzheim (red) In der Pforzheimer Nordstadt hat ein alkoholisierter 51-Jähriger mit einem angedeuteten Gewehr auf fünf Männer mit südländischem Erscheinungsbild gezielt und dabei rechtsextreme Parolen geschrien. Das teilt die Polizei mit. 51-Jähriger äußert fremdenfeindliche ParolenDemnach ereignete sich der Vorfall am heutigen Dienstagvormittag, 22. Oktober, gegen 11.15 Uhr an einer Bushaltestelle in der Hohenzollernstraße nahe einem Kreditinstitut. Die fünf Männer saßen dabei auf einer...

Stuttgart (dpa/lsw) Extremisten arbeiten nach Einschätzung des Landesverfassungsschutzes fortwährend an einer Ausweitung ihrer Macht in der Südwest-AfD. Das teilte ein Sprecher des Landesamts auf Nachfrage der dpa mit. Seit der Erhebung zum Beobachtungsobjekt bestätigten etwa extremistische Äußerungen und Positionen die Einschätzung, «dass die extremistischen Kräfte innerhalb der AfD bemüht sind, ihre innerparteiliche Wirkungsmacht zu stabilisieren und auszuweiten». Seit 2022 als...

Sigmaringen (dpa/lsw) In Baden-Württemberg sind wieder zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Rechtsextremismus zu protestieren - darunter der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Er nahm am Samstag mit seiner Frau Gerlinde in Sigmaringen als Privatperson an einer Demonstration teil. Nach Angaben der Polizei verlief die Veranstaltung mit rund 2000 Menschen friedlich. Bei blauem Himmel und strahlendem Sonnenschein waren auch viele Familien bei dem...

Stuttgart (dpa/lsw) Zehntausende Menschen haben in mehreren Städten im Südwesten gegen Rechtsextremismus und für Demokratie demonstriert. Allein in Karlsruhe gingen nach Schätzungen der Polizei etwa 20.000 Menschen auf die Straße. In Ulm waren es den Beamten zufolge zwischen 8000 und 10.000 Demonstranten. «Der Münsterplatz ist bis oben hin voll», sagte ein Polizeisprecher auf Anfrage. Deutlich mehr als erwartetÄhnlich sah es in Stuttgart aus: Unter dem Motto «Alle zusammen gegen die AfD»...

Freiburg (dpa/lsw) Nach dem württembergischen Landesbischof Ernst-Wilhelm Gohl haben sich auch die Spitzen der badischen Kirchen deutlich gegen rechts positioniert. «Wir stehen ein für eine demokratische Gesellschaft und für die unverlierbare Würde jedes Menschen», heißt es in einem gemeinsamen Statement des Freiburger Erzbischofs Stephan Burger und der Landesbischöfin der Evangelischen Kirche in Baden, Heike Springhart. «Wer diese Würde mit Füßen tritt und sich von Rassismus und...

Stuttgart (dpa/lsw) Im vergangenen Jahr ist in Baden-Württemberg gegen fast hundert Polizisten wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus ermittelt worden. 94 Beamte seien betroffen gewesen, gegen 49 von ihnen seien Disziplinarverfahren eingeleitet worden, teilte das Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Gegen weitere zwölf Beschäftigte werde aktuell ein Disziplinarverfahren geprüft oder vorbereitet. In einem Fall sei ein Beamter entlassen worden, in einem anderen sei...

Stuttgart (dpa/lsw) Justizminister Guido Wolf (CDU) sieht in dem neuen Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet einen wichtigen Beitrag, um die Täter leichter ermitteln zu können. Wolf sagte am Freitag in Stuttgart: «Wer im Internet Hass sät, muss genauso verfolgt und bestraft werden können, wie wenn er das persönlich tut.» Künftig sollen soziale Netzwerke nicht nur zur Löschung strafbarer Postings verpflichtet sein, sondern strafbare Inhalte auch an das...

Stuttgart (dpa/lsw)  Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat nach den Ausschreitungen am US-Kongress dazu aufgerufen, die Demokratie gegen ihre Feinde zu verteidigen. «Die Brandmauer gegen Rechtsaußen muss stehen», sagte der Grünen-Politiker am Freitag im Landtag in Stuttgart. "Demokratie muss immer wieder neu erkämpft werden" Er erinnerte auch an die Bilder vom Sturm auf den Reichstag im Herbst im Zuge der Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. Die Demokratie sei...

STUTTGART/OBERDERDINGEN (Sibylle Schnauffer) Mit einer hochkarätigen Rede zur Vernissage hat der Tübinger Literaturwissenschaftler Prof. Dr. Jürgen Wertheimer am Donnerstag vor einer Woche im Stuttgarter Willi-Bleicher-Haus die Ausstellung „Kassandrarufe“ des Oberderdinger Künstlers Harald Kille eröffnet. Wertheimer arbeitet als Projektleiter „Cassandra“ seit 2017 daran, literarische Texte als Prognoseinstrumente für die Gewaltprävention einzusetzen. Kille und Kassandra Killes Aktualität holt...

Heilbronn (dpa/lsw) Der baden-württembergischen SPD-Vorsitzende Andreas Stoch hat mehr Engagement gegen Rechtsextremismus gefordert. Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke reiche es nicht mehr, den Rechtsextremismus totzuschweigen, sagte Stoch der «Heilbronner Stimme» (Samstag). «Ich glaube, dass wir als Zivilgesellschaft zeigen müssen, dass die große Mehrheit diese Thesen nicht teilt.» Bisher falsches Rezept im Umgang mit AfD Dabei kritisierte er auch den Umgang mit der...

Gedenkfeier und Versammlungen verliefen weitestgehend friedlich Pforzheim (ots) Ein insgesamt positives Fazit zieht das Polizeipräsidium Karlsruhe nach einem friedlichen Verlauf der Veranstaltungen anlässlich des 73. Jahrestages der Bombardierung Pforzheims. Die hierzu angemeldeten Versammlungen verliefen ohne größere Störungen. Kurzfristige Verkehrssperrung außerplanmäßig An der Gedenkveranstaltung auf dem Hauptfriedhof mit Kranzniederlegung in der Zeit von 16 Uhr bis 16.50 Uhr waren 250...

Waffen, Munition und Sprengstoff hatten sie schon - eine rechte Terrorgruppe soll Attentate auf Juden und Asylbewerber geplant haben. Zwei Männer wurden festgenommen. Konkrete Anschlagspläne gab es jedoch wohl nicht. Karlsruhe/Berlin (dpa) Bei einer bundesweiten Razzia gegen Rechtsextremisten hat die Bundesanwaltschaft zwei Verdächtige vorläufig festnehmen lassen. Darunter ist nach dpa-Informationen ein 62 Jahre alter Hauptverdächtiger aus Schwetzingen nahe Heidelberg. Er soll der Bewegung der...