FDP-Politiker fordert Nachbesserungen bei Infrastruktur

JUNG: 60 Prozent der Autobahnbrücken in Baden-Württemberg sind in einem schlechten Zustand

Karlsruhe/Stuttgart/Berlin. Zu den Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zum Thema "Sanierungsbedürftige Brücken in Baden-Württemberg" (Drucksache 19/14203) erklärte der baden-württembergische FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Karlsruhe-Land), Mitglied im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, am Montag (9. Dezember 2019) in Karlsruhe:

"In Baden-Württemberg befinden sich über 60 Prozent der Brücken auf Bundesautobahnen und fast 50 Prozent der Brücken auf Bundesstraßen in einem schlechten Zustand, das teilte mir gerade die Bundesregierung auf meine Nachfrage hin mit. Somit haben weniger als die Hälfte der Brückenbauwerke einen guten oder sehr guten Substanzwert. Der jahrelange Investitionsstau im Infrastrukturbereich und die harte Sparpolitik beim Straßenbau werden nun sichtbar und uns in der Folge noch jahrelang beschäftigen.

Der Handlungsdruck ist groß, denn für das Jahr 2020 sind 140 Millionen Euro für den Erhalt der Brücken an Bundesfernstraßen in Baden-Württemberg eingeplant, für 2021 werden es 150 Millionen Euro sein.

Bislang sind des Weiteren keine Brücken auf baden-württembergischen Bundesfernstraßen für den LKW-Verkehr gesperrt (ausgenommen Schwerlastverkehr). Allerdings steigt die Verkehrslast. So sollen bis zum Jahr 2030 der Personenverkehr um 10,6 Prozent und der Güterverkehr um 20,2 Prozent gegenüber 2010 steigen, was in verschiedenen Regionen im Südwesten deutlich höhere Steigerungen bedeutet, auf die die Infrastruktur nicht ausgelegt ist. Die Vergleichswerte seit 2010 zeigen zudem sehr gut, dass die Bundesregierung es gerade so schafft, den Status quo des Zustandes der Autobahnbrücken zu erhalten.

Bei den Brücken auf Bundesstraßen ist deutlich zu erkennen, dass sich die Qualität der Substanz verschlechtert hat. 2010 befanden sich noch rund 60 Prozent der Brücken in einem guten oder sehr guten Zustand, 2018 erreichen diese Kategorie nur noch rund 50 Prozent. Hier muss die Bundesregierung dringend nachsteuern, sonst gibt es keine Substanz mehr zum Erhalten und Neubauten sind um einiges teurer und aufwendiger. Deutschland ist auf eine gute Infrastruktur angewiesen und daher sollten alle Brücken in einem sehr guten Zustand sein oder schnellstmöglich saniert werden."