Baden-Württemberg

Stuttgart (dpa/lsw) Sirenen heulen, Handys schrillen: Nach deutlichen Pannen beim ersten bundesweiten Warntag vor zwei Jahren ist in Baden-Württemberg erneut unter anderem mit Sirenen-Alarm der Ernstfall geprobt worden. Neben dem Heulton der Sirenen wurden am Donnerstag um 11 Uhr auch Hinweise über Warn-Apps wie Nina oder Katwarn auf Handys gesendet. Beim bundesweiten Warntag testet das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, wie gut die technische Infrastruktur funktioniert....

Stuttgart (dpa/lsw) Die FDP treibt ihren Plan für einen kleineren Landtag voran. Die Freien Demokraten brachten nun den entsprechenden Gesetzentwurf ein, wie Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart mitteilte. «Statt 154 und künftig potenziell über 200 Abgeordnete wollen wir auf die Einhaltung der Sollgröße von 120 Abgeordneten hinwirken.» Der Landtag müsse in Krisenzeiten bei sich selbst sparen. Die erste Beratung des Gesetzentwurfs soll voraussichtlich am 21....

Stuttgart (dpa/lsw) Das Weihnachtsgeschäft im Einzelhandel im Südwesten hat schleppender begonnen als 2021 - daran ist aber nicht nur die Inflation, sondern auch das Wetter schuld. «Es ist so, dass wir 10 bis 15 Prozent unter dem Vorjahr liegen», sagt die Chefin vom Handelsverband Baden-Württemberg, Sabine Hagmann, der Deutschen Presse-Agentur. Auf die kommenden Tage und Wochen bis zum Weihnachtsfest blickt sie aber zuversichtlich. «Wir haben schon noch die Hoffnung, dass sich das deutlich...

Karlsruhe (dpa/lsw) Das geplante 49-Euro-Ticket gefährdet aus Sicht des Karlsruher Oberbürgermeisters Frank Mentrup den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und sollte daher noch einmal infrage gestellt werden. Dass das Land das Deutschlandticket mitfinanziere, dürfe nicht wie von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) angekündigt zu Abstrichen an anderer Stelle führen, sagte der SPD-Politiker am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. «Sonst können wir die Qualitätsstandards nicht mal...

Heilbronn (dpa) Das Ermittlungsverfahren gegen den Discounter Lidl wegen des Verkaufs von hanfhaltigen Lebensmitteln ist eingestellt worden. Dies teilte die Staatsanwaltschaft Heilbronn am Donnerstag mit. In den entsprechenden Produkten sei entweder kein THC-Gehalt nachweisbar oder nicht bestimmbar gewesen oder er habe unter dem Grenzwert gelegen. Tetrahydrocannabinol (THC) ist der hauptsächlich rauschbewirkende Bestandteil der Hanfpflanze (Cannabis). Verdacht hat sich nicht bestätigt Das...

Stuttgart (dpa/lsw) Der Antisemitismus-Beauftragte Baden-Württembergs sagt Twitter-Trollen den Kampf an: Michael Blume hat den Kurznachrichtendienst verklagt, um zu erreichen, dass Verleumdungen gegen ihn umgehend von der Plattform entfernt werden und nicht wiederhergestellt werden dürfen. Blume sagte am Donnerstag kurz vor Beginn eines Verfahrens am Frankfurter Landgericht der dpa: «Mir geht es nicht darum, dass Twitter den Betrieb einstellt.» Vielmehr gehe es um die ganz grundsätzliche Frage,...

Lahr (dpa) Wegen eines Oberleitungsschadens ist es am Dienstag zu Einschränkungen für Bahnreisende zwischen Karlsruhe und Basel gekommen. Die Reparatur werde wohl bis in den Nachmittag dauern, teilte eine Bahnsprecherin mit. Betroffen waren alle Züge im Fernverkehr. Die ICE- und IC/EC-Züge aus Süden fuhren nur bis Freiburg, jene aus Norden bis Karlsruhe oder Offenburg. Bahn setzte Busse als Ersatz ein Zwischen Lahr (Ortenaukreis) und Riegel (Kreis Emmendingen) war der Zugverkehr seit...

Offenbach/Geislingen an der Steige (dpa/lsw) Bei traumhaftem Sommerwetter haben die Menschen in Baden-Württemberg das letzte Oktober-Wochenende genießen können. Am Samstag wurden an einigen Wetterstationen Rekordwerte erreicht, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Sonntag mitteilte. In Stötten, das zu Geislingen an der Steige (Landkreis Göppingen) gehört, seien 25,2 Grad gemessen worden, sagte Markus Übel vom DWD unter Bezug auf vorläufige Daten. Das sei der höchste Oktoberwert, der seit...

Stuttgart (dpa/lsw) Viel Regen im September hat in Baden-Württemberg doch noch für eine ordentliche Pilzsaison gesorgt. «Dann sind die Pilze förmlich aus dem Boden gesprossen», sagte der Pilz-Experte vom Landesverband des Naturschutzbunds Nabu, Karl-Heinz Johe. Der Sommer sei für Pilzsammler dagegen eher trostlos gewesen. Die typischen Sommerpilze wie Pfifferlinge oder Sommersteinpilze seien im Südwesten wetterbedingt so gut wie ausgeblieben. Nur in einzelnen Regionen wie dem Südschwarzwald...

Stuttgart (dpa/lsw) Das Futter wird teurer, der Strom auch und nach dem Corona-Haustierboom sammeln sich die ausgestoßenen Vierbeiner in den völlig überlasteten Heimen: Das Land will prüfen, wie es einen Rettungsschirm über die Tierheime spannen kann, um den Einrichtungen in der angespannten finanziellen Situation besser zu helfen. Konkrete Entscheidungen seien aber noch nicht getroffen worden, teilte das Landwirtschaftsministerium mit. Der vom Minister geleitete und beratende Landesbeirat für...

Stuttgart (dpa/lsw) Baden-Württemberg kippt auf eigene Faust die Maskenpflicht für Bewohner von Pflegeheimen. Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) sagte der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart, man habe die Einrichtungen am Freitag per Brief über diese Neuerung informiert. Die Heime sowie die Einrichtungen der Behindertenhilfe könnten ab sofort selbst entscheiden, ob sie an der Maskenpflicht für Bewohnerinnen und Bewohner in Gemeinschaftsräumen zum Schutz gegen das Coronavirus festhalten...

Stuttgart (dpa/lsw) In Baden-Württemberg kann es am Sonntagabend örtlich gewittern und kräftig regnen. Das Tief ziehe von Westen über das Land. Bis Montagmittag könne es vor allem im Westen und Süden Baden-Württembergs mehrere Stunden stark regnen. Hier und da könne es auch unwetterartige Regenfälle von bis zu 60 Litern pro Quadratmeter in der Stunde geben, wie der Deutsche Wetterdienst mitteilte. Regen auch am Montag erwartet Im Hochschwarzwald könne es schon ab dem Nachmittag stürmisch...

Stuttgart (dpa/lsw) Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Umweltgruppen und Sozialverbänden hat für Samstag zu Protesten für einen «solidarischen Herbst» gegen die hohen Energiepreise und die Inflation aufgerufen. DGB-Landeschef Kai Burmeister sagte am Mittwoch in Stuttgart: «Wir sind die solidarische Mehrheit. Wir stehen für Demokratie. Sagen Nein zu Spaltung und Hetze. Damit alle gut durch den Winter kommen, dafür gehen wir auf die Straße.» Alleine in der baden-württembergischen...

Stuttgart (dpa/lsw) Nach dem Streikwochenende bei der landeseigenen Südwestdeutsche Landesverkehrs-GmbH (SWEG) und deren Tochter SWEG Bahn Stuttgart GmbH (SBS) gibt sich die Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL) weiter kämpferisch. «Ob nach dem Streik auch vor dem Streik ist, liegt ausschließlich in den Händen des Arbeitgebers», teilte die Gewerkschaft am Montag mit. Noch sei es nicht zu spät, an den Verhandlungstisch zurückzukommen. Für Freitag ist eine Protestaktion am Stuttgarter...

Stuttgart (dpa/lsw) Die Gewerkschaft der Lokführer (GDL) hat am Freitag einen mehrtägigen Streik bei der landeseigenen Südwestdeutsche Landesverkehrs-GmbH (SWEG) und deren Tochter SWEG Bahn Stuttgart GmbH (SBS) gestartet. Bei der SWEG sei der Streikaufruf bislang auf eine geringe Resonanz gestoßen, teilte der Vorsitzende der Geschäftsführung, Tobias Harms, mit. Mit Problemen sei lediglich auf den Zollern-Alb-Bahnen zu rechnen. Größere Einschränkungen gebe es aber bei der Konzerntochter SBS. So...

Stuttgart (dpa/lsw) Die Corona-Infektionen im Südwesten nehmen weiter zu und machen sich verstärkt in den Kliniken und Arztpraxen bemerkbar. Viele Patientinnen und Patienten müssen wegen eines hohen Krankenstands beim medizinischen Personal wieder mit Einschränkungen rechnen. Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) bereitet die Bevölkerung angesichts des Anstiegs der Fallzahlen bereits auf eine mögliche Rückkehr der Maskenpflicht vor. Kliniken und Ärzte spüren Anstieg Aufgrund des hohen...

Helmstadt-Bargen (dpa) Wegen des Verdachts auf Schädlingsbefall ruft die Firma Dekoback Brotbackmischungen zurück, die bundesweit bei Lidl zu kaufen waren. Betroffen seien alle Chargen der Produkte «Sallys Soft Rolls», «Sallys Saftiges Körnerbrot», «Sallys Kartoffelbrot» und «Sallys Weizenbrot», teilte das Unternehmen aus Helmstadt-Bargen im Norden Baden-Württembergs am Donnerstag mit. Entschädigung ohne Kaufbeleg Kundinnen und Kunden könnten die Produkte in die jeweiligen Märkte zurückbringen...

Stuttgart (dpa/lsw) Mit dem anstehenden Fahrplanwechsel am 11. Dezember bekommen Bahnreisende im Südwesten eine Reihe zusätzlicher Verbindungen im Fernverkehr. Insbesondere von München in Richtung Stuttgart und darüber hinaus gibt es Zuwachs, wie die Deutsche Bahn am Montag mitteilte. Details zum neuen Fahrplan ab Mittwoch Die Strecke zwischen München und Stuttgart wird laut Bahn künftig pro Tag von 90 Zügen in der einen oder anderen Richtung bedient. Das sind 20 mehr als bisher. Zudem wird ein...

Bretten/Stutensee/Stuttgart. Die Freien Demokraten streben ein Volksbegehren in Baden-Württemberg zur Wahlkreisreduktion an, um einen XXL-Landtag zu verhindern. Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) unterstützt diese Pläne und kann sich gut vorstellen, dass es in Zukunft im Südwesten wie bei einer Bundestagswahl nur noch 38 Wahlkreise gibt. „Wir müssen alles tun, damit es keinen unnötig aufgeblähten Landtag mit deutlich mehr als 200 Mitgliedern gibt, 120...

Stuttgart (dpa/lsw) Eigentümerinnen und Eigentümer von privaten Grundstücken bekommen in Baden-Württemberg de facto mehr Zeit für die Abgabe ihrer Grundsteuererklärung. Eigentlich muss die sogenannte Feststellungserklärung bis Ende Oktober abgegeben werden. Die Erinnerungen an säumige Immobilienbesitzer würden die Finanzämter jedoch erst im ersten Quartal des nächsten Jahres versenden, teilte das Finanzministerium in Stuttgart mit. Ob die Frist Ende Oktober auch offiziell verlängert werde,...

Karlsruhe (dpa/lsw) Der verregnete September hat die Lage in den Grundwasservorräten in Baden-Württemberg etwas entspannt. Im Oktober seien sogar steigende Grundwasserverhältnisse durchaus möglich, heißt es im neuen Bericht der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) zu den Grundwasserständen und Quellschüttungen vom Mittwoch. «Der Grundwasserneubildungsprozess dürfte in einigen Tagen bis wenigen Wochen Fahrt aufnehmen - sofern es weiterhin regnet.» Signifikant erholt und gut...

Stuttgart (dpa/lsw) Impftermine für die Corona-Schutzimpfung können in Baden-Württemberg ab dem 19. September zentral über die Website impftermin-bw.de vereinbart werden. Wie das Gesundheitsamt am Donnerstag mitteilte, können Bürger in dem Portal freie Impftermine in der Umgebung einsehen und buchen oder sich auf eine Warteliste setzen lassen. Der verwendete Impfstoff wird nach Angaben der Behörde bereits bei der Buchung angezeigt. Zusätzlich soll es möglich sein, kostenfrei einen Termin über...

Stuttgart (dpa/lsw) Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann hat den vom Bund geplanten Nachfolger des 9-Euro-Tickets kritisiert. Der Bund erhöhe dringend notwendige Regionalisierungsmittel nicht. Die Gesamtfinanzierung stimme angesichts der dramatisch gestiegenen Kosten nicht mehr, sagte Hermann der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten» (Dienstag). «Ich bin sehr verärgert darüber, dass der Bund dies ignoriert und stattdessen ein günstiges Ticket anbietet», sagte...

Waldkirch (dpa/lsw) Weil Winzer deutlich mehr für Energie und Glasflaschen ausgeben müssen, soll badischer Wein teurer werden. «Wir müssen den Weinpreis nach oben korrigieren», sagte der Präsident des Badischen Weinbauverbandes, Rainer Zeller, am Montag in Waldkirch (Landkreis Emmendingen). Prozentzahlen für Steigerungen nannte Zeller nicht - das sei Sache eines jeden Betriebes. Geschäftsführer Holger Klein rechnet bei der Weinlese mit einem «sehr ordentlichen Ertrag und hohen Qualitäten.» Er...