Infektionsschutzgesetz

Beiträge zum Thema Infektionsschutzgesetz

Politik & Wirtschaft

Infektionsschutzgesetz
Normalität und Freiheit auch über den Winter schützen

Für die FDP/DVP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg beinhaltet der Entwurf zur Novelle des Infektionsschutzgesetzes wichtige Änderungen und wahrt dabei das dringend notwendige Augenmaß Stutensee/Bretten. Für den FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Wahlkreis Bretten) ist es wichtig, dass nun nach den Plänen der Bundesregierung (Novelle des Infektionsschutzgesetzes) feststeht: Es wird im kommenden Herbst und Winter keine Lockdowns, keine Ausgangssperren, keine Schulschließungen und keine 2G-...

  • Bretten
  • 04.08.22
Politik & Wirtschaft
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung. | Foto: Inga Haar / Deutscher Bundestag

Freie Demokraten fordern Sondersitzung des Landtags zur geplanten Bundes-Notbremse
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung wird dem neuen Infektionsschutzgesetz nicht zustimmen

Bretten/Stuttgart/Berlin. Die FDP/DVP Fraktion fordert eine Sondersitzung des Landtags zur geplanten Corona-Notbremsen-Regelung des Bundes. Bei einer Fraktionssitzung in Stuttgart kündigte der noch amtierende Bundestagsabgeordnete und zukünftige FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung an, im Deutschen Bundestag am Freitag nicht für das geplante Infektionsschutzgesetz zu stimmen. „Wir sollten nun auch eine Normenkontrollklage prüfen, wenn das Infektionsschutzgesetz tatsächlich verabschiedet wird....

  • Bretten
  • 13.04.21
Politik & Wirtschaft
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung am 18.11.2020 im Deutschen Bundestag. | Foto: Wolfgang Vogt

„Risikogruppen müssen durchdachter geschützt werden“
FDP-Bundestagsfraktion und Christian Jung MdB lehnen „Bevölkerungsschutzgesetz“ der Regierungskoalition ab

Berlin/Bretten. Zur heutigen Beschlussfassung im Deutschen Bundestag über das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (BT-Drucksache 19/23944) und dem Änderungsantrag der FDP-Bundestagsfraktion (BT-Drucksache 24375), sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) am Mittwoch in Berlin (18.11.2020): „Die FDP-Bundestagsfraktion und ich haben den Gesetzentwurf der Regierungskoalition abgelehnt, da dieser ein...

  • Bretten
  • 18.11.20
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