SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik & Wirtschaft
Im Gespräch mit Waldemar Hartmann | Foto: Privat

Die hören uns nicht zu
Waldemar Hartmann über die Bundesregierung

Sportjournalisten-Legende Waldemar Hartmann ist für seine klaren Worte bekannt und berüchtigt. Als Gast bei „Stimmt! Der Nachrichten-Talk“ äußerte Hartmann, dass er Klartext heute vor allen Dingen bei Bundeskanzler Olaf Scholz vermisse. Über den Auftritt des Politikers im Sommerinterview des ZDF sagt Hartmann: „Es geht mir langsam so auf den Wecker, dass sie nicht auf Fragen antworten. Das war hier wieder der Fall. Er gibt die Antwort, die er sich vorgenommen hat – vollkommen egal, welche Frage...

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  • 16.08.23
Politik & Wirtschaft
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Pfinztaler Gemeinderat verabschiedet Resolution
Petition an KVV mit breiter Mehrheit beschlossen!

Auf Initiative der CDU Gemeinederatsfraktion Pfinztal und mit Unterstützung der Bürgerliste sowie der Fraktionen von SPD und ULiP hat der Gemeinderat Pfinztal am 1. Februar 2022 eine Resolution verabschiedet, mit der er den KVV - Karlsruher Verkehrsverbund auffordert, nicht entwertete Fahrscheine auch nach dem Fahrplanwechsel am 12. Dezember 2021 auszugeben. Aus unerklärlichen Gründen hat die GRÜNE Fraktion der Resolution nicht zugestimmt. Der Verzicht auf die nicht entwerteten Fahrscheine...

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  • 08.02.22
Politik & Wirtschaft
Im vergangenen Jahr stellten die Brettener Gemeinderatsfraktionen noch 51 Anträge bei der Haushaltsklausur im Hallensportzentrum im Grüner. | Foto: bea

Elf Anträge zum Haushalt 2022
Brettener Gemeinderatsfraktionen berücksichtigen angespannte Haushaltslage

Bretten (bea) Elf Anträge. Mehr wollten die Brettener Gemeinderatsfraktionen im schwierigen Haushaltsjahr 2022 offenbar nicht riskieren. Dabei hatten "die aktiven" bereits vorab angekündigt, keine Haushaltsanträge zu stellen. "Wir halten es nicht für sinnvoll, Anträge zu stellen, wenn wir noch nicht einmal in der Lage sind, die laufenden Kosten für die Aufrechterhaltung der täglichen Geschäfte zu erwirtschaften", sagt Fraktionsvorsitzender Jörg Biermann. Zwar habe die Fraktion ursprünglich fünf...

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  • 26.01.22
Politik & Wirtschaft
Haushaltsverabschiedung in Gondelsheim: Vor den Kommunalwahlen hoben die Fraktionen noch einmal ihre Leistungen hervor. Foto: ch
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Gondelsheimer Gemeinderat verabschiedet Haushalt für 2019: Zukunftsinvestition auf Pump

Auch in Gondelsheim haben die Gemeinderatsfraktionen die Haushaltsverabschiedung für das laufende Jahr genutzt, um vor den Kommunalwahlen im Mai noch einmal ihre Erfolge herauszustreichen. GONDELSHEIM (ch) Kindergartenerweiterung, Feuerwehrhaus-Neubau und Hochwasserschutz – das sind die wichtigsten Vorhaben im Gondelsheimer Haushaltsplan für 2019. Am Dienstagabend hat der Gemeinderat den Etat einstimmig verabschiedet. Doch die Einstimmigkeit hinderte die Fraktionen nicht, vorher zum Thema...

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  • 20.02.19
Politik & Wirtschaft
„Konstruktive Diskussion“: Beim Gemeindehaushalt für 2019 zeigten sich die Fraktionen im Walzbachtaler Gemeinderat trotz unterschiedlicher Meinungen ein weiteres Mal kompromissfähig. Foto: ch

Gemeinderat Walzbachtal verabschiedet Haushalt für 2019: Forderung nach zweitem Stadtbahngleis

Der Walzbachtaler Gemeinderat hat am Montagabend den letzten Haushalt vor den im Mai anstehenden Kommunalwahlen und der im Juli angesetzten Bürgermeisterwahl verabschiedet. WALZBACHTAL (ch) Kinder- und Familienfreundlichkeit, weibliche Berufstätigkeit, Ehrenamt, Verstädterung, Stadtbahn – einige bei den diesjährigen Haushaltsberatungen im Walzbachtaler Gemeinderat am Montagabend angesprochene Themen waren keineswegs nur von lokalem, sondern auch von weiter reichendem, regionalem Interesse....

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  • 23.01.19
Politik & Wirtschaft

Südwesten: Schlappe für CDU und SPD

Trotz massiver Stimmverluste holte die CDU alle Direktmandate in Baden-Württemberg. Auch die SPD verlor in der Wählergunst. Sie fuhr das historisch schlechteste Ergebnis ein. Stuttgart (dpa/lsw) In Baden-Württemberg ist die CDU trotz massiver Einbußen bei der Bundestagswahl als stärkste Kraft hervorgegangen. Sie holte alle 38 Direktmandate im Südwesten, wie die Landeswahlleitung am Sonntag mitteilte. Nach vorläufigem amtlichen Endergebnis erhielt die CDU 34,4 Prozent der Stimmen - aber mit...

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  • 25.09.17
Politik & Wirtschaft
Axel E. Fischer, Direktkandidat der CDU für die Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis Karlsruhe-Land | Foto: Fischer
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Bundestagswahl am 24. September 2017: Fragen an sechs Direktkandidaten im Wahlkreis Karlsruhe-Land, Teil 1

Am Sonntag, 24. September, öffnen auch im Wahlkreis 272 Karlsruhe-Land die Wahllokale für die Bundestagswahl 2017. Wir haben den Direktkandidaten der sechs aussichtsreichsten Parteien und Wahlbündnisse sechs Fragen zu ihren Vorstellungen für die nächste Legislaturperiode gestellt. Lesen Sie im Folgenden Teil 1 von 2 (hier).Frage 1 Studien kommen zu dem Ergebnis, dass die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland besonders groß ist. Wie wollen Sie für mehr soziales Gleichgewicht sorgen?...

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  • 23.09.17
Politik & Wirtschaft
Axel E. Fischer, Direktkandidat der CDU für die Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis Karlsruhe-Land | Foto: Fischer
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Bundestagswahl am 24. September 2017: Fragen an sechs Direktkandidaten im Wahlkreis Karlsruhe-Land, Teil 2

Am Sonntag, 24. September, öffnen auch im Wahlkreis 272 Karlsruhe-Land die Wahllokale für die Bundestagswahl 2017. Wir haben den Direktkandidaten der sechs aussichtsreichsten Parteien und Wahlbündnisse sechs Fragen zu ihren Vorstellungen für die nächste Legislaturperiode gestellt. Lesen Sie im Folgenden Teil 2 von 2. Den ersten Teil finden Sie hier. Frage 4 Familien sind heute großen Veränderungen und existenziellen Risiken ausgesetzt. Was muss getan werden, um zum Beispiel die Lage von...

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  • 13.09.17
Politik & Wirtschaft
Regierungschef Winfried Kretschmann, Bündnis 90/Die Grünen, bekräftigte seine Linie: "Es macht den Rechtsstaat aus, dass wir uns an Regeln halten." | Foto: WikiCommons, Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen

Wahlkampf-Vorgeschmack beim politischen Aschermittwoch im Südwesten

Werbung für's eigene Personal, heftige Attacken auf die Konkurrenz: Mit ihrem Fernduell zum politischen Aschermittwoch haben die Parteien einen Vorgeschmack auf den anstehenden Bundestagswahlkampf geliefert. Biberach/Fellbach (dpa/lsw) Werbung für's eigene Personal, heftige Attacken auf die Konkurrenz: Mit ihrem Fernduell zum politischen Aschermittwoch haben die Parteien einen Vorgeschmack auf den anstehenden Bundestagswahlkampf geliefert. CDU-Landeschef Thomas Strobl gab in Fellbach...

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  • 02.03.17
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