SPD

Stuttgart (dpa/lsw) Die SPD in Baden-Württemberg steht hinter Olaf Scholz als Kanzlerkandidat seiner Partei bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar. «Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat. Daran hat sich nichts geändert», sagte Landeschef Andreas Stoch. Als Kanzlerkandidat werde Scholz ein anderer sein, als «der Ampel-Kanzler Olaf Scholz», ist Stoch überzeugt. «Als Kanzler war er oftmals Projektionsfläche für den Streit in der Ampel. Das ist nun vorbei. Die Frage für die Wähler wird sein:...

Bretten (red) Der 22-jährige Sozialwissenschaftler Assad Hussain wurde mit einer überwältigenden Mehrheit von 95 Prozent vom Nominierungsparteitag der SPD Karlsruhe-Land als Bundestagskandidat für die Wahl 2025 nominiert. Das teilt Yannick Zoz, Pressesprecher der SPD Karlsruhe-Land, mit. Im SPD-Kreisvorsitz Hussain, der aktuell als Referent im Landtag von Baden-Württemberg tätig ist und seinen Master in Politikwissenschaft an der Universität Heidelberg absolviert, bringt bereits umfangreiche...

Gondelsheim (red) Mit einem einstimmigen Votum wählte die 13-köpfige SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Karlsruhe den Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp (58) wieder zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Das geht aus einer Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion hervor. Verlust von zwei Ausgleichsmandaten Rupp ist seit dem Jahre 1999 Mitglied des Kreistages und seit 2009 Fraktionschef der Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe. Bei der Sitzung in Gondelsheim machte er deutlich, dass man...

Bruchsal (red) Die stellvertretende Parteivorsitzende und Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Klara Geywitz kommt auf Einladung der SPD Karlsruhe-Land am Dienstag, 28. Mai, nach Bruchsal. "Auf ein Eis mit Klara Geywitz"Klara Geywitz trifft nach Angaben des Kreisverbandes zunächst in der Bahnstadt Kommunalpolitiker und Vertreter der Baubranche zu einem Fachgespräch zum Thema leistbarer Wohnraum. Im Anschluss daran lädt die Kreis-SPD um 15 Uhr zu einer öffentlichen...

Region (red) Seinen 65. Geburtstag dürfte Gerd Rinck nicht so schnell vergessen, wie die SPD-Kreistagsfraktion mitteilt. Das lag vor allem an den Begleitumständen. Mit dem Geburtstag verkündete der „Odenheimer aus tiefster Überzeugung“ das Ende seiner zahlreichen Ehrenämter wie auch den beruflichen Schlussstrich als Lehrer an der Handelslehranstalt Bruchsal. Laudator Markus Rupp Ein Entschluss, den Laudator Markus Rupp bedauerte: „Es fällt mir deutlich leichter, danke zu sagen als tschüss.“ Die...

Karlsruhe (dpa) Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor einer möglichen umfassenden Militäroffensive in der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen gewarnt und mehr Hilfe für die palästinensische Bevölkerung gefordert. «Wir sind uns einig, wir in Deutschland, in Europa und auch die amerikanische Regierung: Es ist unverantwortlich, jetzt über einen Angriff auf Rafah nachzudenken, wo viele Millionen Flüchtlinge Zuflucht gefunden haben und ungeschützt sind», sagte der SPD-Politiker am Samstag in Karlsruhe...

Maulbronn (red) Bei einer Nominierungskonferenz in der Begegnungsstätte „Postscheuer“ in Maulbronn wählten Vertreter der SPD-Ortsvereine Illingen, Knittlingen, Maulbronn, Ötisheim und Sternenfels die Kandidatinnen und Kandidaten für die SPD-Kreistagsliste im Wahlkreis II. Das teilt der SPD-Ortsverein Maulbronn mit.  Soziale Aufgaben nehmen breiten Raum im Kreistag ein Nach der Begrüßung durch die Maulbronner SPD-Ortsvereinsvorsitzende Susanne Kiefner wurde Timo Steinhilper (Knittlingen) zum...

Region (red) Die SPD-Ortsvereine der Region trafen sich am 28. Februar in Flehingen zur Nominierung der SPD-Kreistagswahlliste. Aus allen Gemeinden des Wahlkreises - Kraichtal, Sulzfeld, Zaisenhausen, Oberderdingen und Kürnbach - waren die SPD-Mitglieder gekommen. Dies geht aus einer Mitteilung des SPD-Kreisvorsitzenden Volker Geisel hervor. Volker Geisel als Spitzenkandidat gewählt Die Veranstaltung war der Auftakt für die Kreistagswahl, bei der die SPD mit einer "starken und vielfältigen...

Maulbronn (red) Der SPD-Ortsverein Maulbronn lädt zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Ganztagsschule am Montag, 4. März, um 19 Uhr in die Feuerwache in Maulbronn ein. Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2026Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat einem Kompromissvorschlag des Vermittlungsausschusses zum Ganztagsförderungsgesetz zugestimmt. Damit wird ab 2026 der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter schrittweise eingeführt. Es soll dafür gesorgt...

Bruchsal (red) Ein breites Bündnis aus Wohlfahrtsverbänden, Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und Friedensinitiativen ruft zur Kundgebung "Demokratie verteidigen. Nie wieder heißt JETZT" auf dem Bruchsaler Marktplatz am Samstag, 27. Januar, auf. Beginn ist um 15 Uhr. "Mitte der Gesellschaft muss aufstehen" "Wenn mehr und mehr Extremisten versuchen, unsere Demokratie durch Hass und Populismus einzureißen, so muss die Mitte der Gesellschaft aufstehen und unsere Demokratie verteidigen. Unsere...

Sportjournalisten-Legende Waldemar Hartmann ist für seine klaren Worte bekannt und berüchtigt. Als Gast bei „Stimmt! Der Nachrichten-Talk“ äußerte Hartmann, dass er Klartext heute vor allen Dingen bei Bundeskanzler Olaf Scholz vermisse. Über den Auftritt des Politikers im Sommerinterview des ZDF sagt Hartmann: „Es geht mir langsam so auf den Wecker, dass sie nicht auf Fragen antworten. Das war hier wieder der Fall. Er gibt die Antwort, die er sich vorgenommen hat – vollkommen egal, welche Frage...

Forst (kn) Mit dem Ziel, dass weniger Müll in der Natur landetet, entschlossen sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Forst eine Aufkleber-Aktion auf Forster Mülleimer umzusetzen. Das geht aus einer Mitteilung des Ortsvereins hervor. Inspiriert war die Aktion dabei von einigen Großstädten, auf deren öffentlichen Mülleimern in den letzten Jahren vermehrt humorvolle und anregende Sprüche angebracht wurden, um auf die Müllproblematik aufmerksam zu machen. So ist auf den Mülleimern in Stuttgart zu...

Sulzfeld (kn) Das Sommerfest des SPD-Ortsvereins Sulzfeld-Zaisenhausen hat eine lange Tradition. In diesem Jahr lud der Ortsverein erstmals auf den Sonnenfeldhof in Sulzfeld ein. Mehr als 30 Interessierte fanden den Weg dorthin. Bei Kaffee und Kuchen sowie einem deftigen Abendessen und kühlen Getränken ließen es sich die Besucher gut gehen und waren in regem Austausch miteinander. Besuch von MdB Parsa Marvi und Kreisrat Volker Geisel Der Vorsitzende des Ortsvereins Rolf Becker freute sich über...

Stuttgart (dpa/lsw) In der SPD gibt es heftige Kritik, weil der umstrittene Schlager-Hit "Layla" im SPD-Umzugswagen auf dem Christopher-Street-Day in Stuttgart angespielt wurde. "Stellt euch vor, es ist CSD und irgendwelchen alten Männer der SPDqueer machen erstmal ein unfassbar frauenverachtendes Lied an", kritisierte ein Juso aus Nordrhein-Westfalen auf Twitter. Der Videoclip, den er von der Szene postete, wurde bereits mehr als 40.000 Mal angeschaut. "Das Abspielen des Liedes wurde sehr...

Gondelsheim (kn) In festlichem Rahmen feierte der SPD-Ortsverein Gondelsheim sein 50-jähriges Bestehen. Das runde Jubiläum bezieht sich nur auf die Wiedergründung, denn schon zu Beginn des 20. Jahrhunderts gab es einen Ortsverein in Gondelsheim, der am 12. Mai 1933 durch die nationalsozialistische Diktatur zwangsweise aufgelöst wurde. Seit seiner Wiedergründung stelle der Ortsverein die soziale Ortsentwicklung in das Zentrum seiner Kommunalpolitik, so der Vorsitzende Jürgen Amend in seiner...

Gondelsheim (kn) Gleich zwei Fliegen mit einer Klappe hat der SPD-Ortsverein Gondelsheim mit seiner Hauptversammlung geschlagen, fanden doch die kombinierte 49. und 50. Versammlung gemeinsam statt. Nachdem die letzte Zusammenkunft pandemiebedingt ausgefallen war, konnte der Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Amend eine große Anzahl an Mitgliedern im Tennisclub Oberderdingen begrüßen. „Trotz der Pandemie haben wir in den vergangenen zwei Jahren vieles geschafft,“ so der Vorsitzende. Dabei bezog er...

Kraichtal-Münzesheim (art) Während seiner fast 60-jährigen Mitgliedschaft, seit 1965, hat sich Günter Bienwald aus dem Kraichtaler Stadtteil Münzesheim "erfolgreich in der SPD engagiert und einen wichtigen Beitrag für Demokratie und soziale Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft geleistet", heißt es in der Ehrenurkunde, die Bienwald jetzt zusammen mit der Willy Brandt-Gedenkmünze erhielt. Mit dieser höchsten Ehrung, die die Sozialdemokratische Partei Deutschlands zu vergeben hat, wurde er für...

Auf Initiative der CDU Gemeinederatsfraktion Pfinztal und mit Unterstützung der Bürgerliste sowie der Fraktionen von SPD und ULiP hat der Gemeinderat Pfinztal am 1. Februar 2022 eine Resolution verabschiedet, mit der er den KVV - Karlsruher Verkehrsverbund auffordert, nicht entwertete Fahrscheine auch nach dem Fahrplanwechsel am 12. Dezember 2021 auszugeben. Aus unerklärlichen Gründen hat die GRÜNE Fraktion der Resolution nicht zugestimmt. Der Verzicht auf die nicht entwerteten Fahrscheine...

Bretten (bea) Elf Anträge. Mehr wollten die Brettener Gemeinderatsfraktionen im schwierigen Haushaltsjahr 2022 offenbar nicht riskieren. Dabei hatten "die aktiven" bereits vorab angekündigt, keine Haushaltsanträge zu stellen. "Wir halten es nicht für sinnvoll, Anträge zu stellen, wenn wir noch nicht einmal in der Lage sind, die laufenden Kosten für die Aufrechterhaltung der täglichen Geschäfte zu erwirtschaften", sagt Fraktionsvorsitzender Jörg Biermann. Zwar habe die Fraktion ursprünglich fünf...

Bruchsal (kn) Am 21. Juli kommt das ALFA-Mobil auf Initiative der Arbeitsgemeinschaft für Bildung der SPD des Landkreises Karlsruhe nach Bruchsal . Zum Informationsstand am Brunnen auf dem Friedrichsplatz seien alle Interessierten eingeladen, teilt SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer in einer Pressemitteilung mit. Das ALFA-Mobil sei bundesweit unterwegs und berate gemeinsam mit Kursanbietern und Engagierten vor Ort Menschen, die besser lesen und schreiben lernen möchten. Gleichzeitig...

Stuttgart (dpa/lsw) Ein Ende der umstrittenen Kurzstreckenflüge ist nach Auffassung der neuen BUND-Landesvorsitzenden Sylvia Pilarsky-Grosch vor allem über den Preis und weniger über Verbote zu erreichen. «Es geht für mich nicht um 'erlaubt' oder 'nicht erlaubt', sondern es geht um die Frage, ob man für den Flug den Preis zahlt, den er die Umwelt kostet», sagte die Landeschefin des Bundes für Umwelt und Naturschutz der Deutschen Presse-Agentur. Individuelles Verhalten lasse sich nur über den...

Stuttgart (dpa/lsw) Die Landesregierung will noch vor den Sommerferien mit Impfungen gegen das Coronavirus für Schülerinnen und Schüler beginnen - sobald ein Impfstoff für Jugendliche zugelassen ist. «Im engen Austausch mit Kultusministerin Theresa Schopper und dem Bund sind wir hier auf der Zielgeraden», sagte eine Sprecherin des Sozialministeriums am Mittwoch. Details etwa zur Impfkampagne, zur Logistik und zur Verteilung des Impfstoffs würden in Kürze breit kommuniziert. «Impfstoff muss an...

Region (kn) Die Genossinnen und Genossen im Landkreis Karlsruhe werden am kommenden Montag, 10. Mai, um 19 Uhr einen Arbeitskreis Klima- und Umweltgerechtigkeit gründen. Hierzu haben sich im Vorfeld aus verschiedenen Ortsvereinen Mitglieder zusammengefunden, die beim Thema Klima- und Umweltschutz neue Impulse setzen wollen - im Landkreis Karlsruhe aber auch darüber hinaus. "Klima- und Umweltpolitik ökologisch und sozial denken" Die beiden Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer...