Baden-Württemberg

Beiträge zum Thema Baden-Württemberg

Politik & Wirtschaft

Von Extremisten unterwandert
Verfassungsschutz beobachtet «Querdenken»

Stuttgart (dpa) Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet als erstes in Deutschland die «Querdenken»-Bewegung. Wie die Deutsche Presse-Agentur in Stuttgart am Mittwoch erfuhr, stufte das Landesamt «Querdenken 711» als Beobachtungsobjekt ein. Die Gruppe, die seit Monaten gegen die staatlich verordneten Corona-Einschränkungen auf die Straße geht, radikalisiere sich und sei durch Extremisten unterwandert, hieß es in Sicherheitskreisen. Gründer der «Querdenken»-Bewegung...

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  • 09.12.20
Freizeit & Kultur

«Da wird einiges runterkommen»
Meteorologen erwarten verbreitet Schnee zum 1. Dezember

Stuttgart (dpa/lsw) Pünktlich zum 1. Dezember soll es am Dienstag in Baden-Württemberg verbreitet schneien. Der landesweit erste Schnee war Ende September auf dem Feldberg gefallen - in der Nacht zum Dienstag schneit es nach Prognosen des Deutschen Wetterdienstes (DWD) nun erstmals im ganzen Land. «Da wird einiges runterkommen», sagte DWD-Meteorologe Thomas Schuster am Sonntag. In vielen Gegenden könnten am Dienstagmorgen drei bis fünf Zentimeter, im Bergland auch rund zehn Zentimeter Schnee...

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  • 29.11.20
Politik & Wirtschaft

Für Familienbesuche
Kultusministerin will Hotelübernachtungen zu Weihnachten erlauben

Stuttgart (dpa/lsw) - Baden-Württembergs Kultusministerin und CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann will über die Weihnachtstage Hotelübernachtungen für Familienbesuche auch in Baden-Württemberg ermöglichen. «Es gibt nicht wenige Familien, die kein Gästezimmer in ihrem Haus oder in ihrer Wohnung haben», sagte Eisenmann den Zeitungen «Heilbronner Stimme» und «Mannheimer Morgen» (Montag). «Gerade für eine Familie mit zwei Kindern, die an Weihnachten Oma und Opa in deren kleiner Wohnung besucht,...

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  • 29.11.20
Soziales & Bildung

Mehr Räume für Notübernachtungen
Weitere 400 .00 Euro Soforthilfe des Landes für Obdachlose

Stuttgart (dpa/lsw) Das Land Baden-Württemberg stellt weitere 400.000 Euro Soforthilfe für Obdachlose bereit. Mit dem Geld sollen Kommunen, Stadt- und Landkreise unterstützt werden, um mehr Räume für Notübernachtungen zur Verfügung zu stellen, teilte Sozialminister Manne Lucha (Grüne) am Sonntag mit. Die Corona-Krise treffe Menschen ohne festen Wohnsitz besonders in der kalten Jahreszeit hart. In Notunterkünften müssten die Räume meist mit mehreren Menschen geteilt werden. Die Abstands- und...

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  • 29.11.20
Politik & Wirtschaft

Corona im Südwesten
2269 neue Corona-Fälle und 31 weitere Tote

Stuttgart (dpa/lsw) Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen ist in Baden-Württemberg um 2.269 gestiegen. Seit Beginn der Pandemie sind damit 147.876 Fälle registriert worden, wie das Landesgesundheitsamt am Samstag (Stand 16 Uhr) mitteilte. Die Zahl der Todesfälle in Verbindung mit dem Virus stieg um 31 im Vergleich zum letzten Datenstand vom Freitag. Insgesamt wurden bisher 2.701 Corona-Tote gezählt. Als genesen gelten 99.720 Menschen. Landesweit ist der Wert für Neuinfektionen pro 100.000...

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  • 29.11.20
Politik & Wirtschaft

«Teil eines gesamtgesellschaftlichen Kampfes gegen die Pandemie»
Bundeswehr bereit für Einsatz in Impfzentren

Müllheim (dpa/lsw) Die deutsch-französische Brigade ist für einen Einsatz im Zuge der Massenimpfung gegen das Coronavirus bereit. «Wenn in den kommenden Wochen die Impfkampagne beginnt, steht die Bundeswehr selbstverständlich zur Verfügung, auch wenn wir da momentan noch keine konkreten Befehle haben», sagte Kommandeur Peter Mirow der «Badischen Zeitung» (Samstag) in Müllheim (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald). Derzeit unterstützten 570 Soldaten in 37 von 44 Landkreisen und kreisfreien...

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  • 28.11.20
Politik & Wirtschaft

Gültigkeit ab Samstag
Baden-Württemberg ändert Quarantäneregeln bei Coronaverdacht

Stuttgart (dpa/lsw) In Baden-Württemberg gelten von diesem Samstag an neue Quarantäne-Regeln bei möglichen oder nachgewiesenen Corona-Infektionen. Nach Angaben des Sozialministeriums vom Freitag müssen sich Menschen mit Symptomen wie Fieber, trockenem Husten oder Verlust des Geruchs- und Geschmacksinns zum Schutz ihrer Mitmenschen direkt in häusliche Quarantäne begeben. Gleiches gilt für positiv Getestete, deren Haushaltsangehörige und enge Kontaktpersonen. «Sie sollten sich also sofort und...

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  • 28.11.20
Politik & Wirtschaft

Per Live-Übertragung im Internet mitbieten
66 Stücke aus Adenauer-Nachlass werden versteigert

Leinfelden-Echterdingen (dpa) 66 Gegenstände aus dem Nachlass des ersten deutschen Bundeskanzlers, Konrad Adenauer, werden heute versteigert. Darunter sind nach Angaben des Auktionshaus Eppli ein Set mit Boccia-Kugeln mit einem Startpreis inklusive Aufgeld von 650 Euro und ein Portwein für 400 Euro, den der spanische Diktator Francisco Franco dem CDU-Politiker zum 90. Geburtstag geschenkt hatte. Die Versteigerung in Leinfelden-Echterdingen bei Stuttgart findet ohne Publikum vor Ort statt....

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  • 28.11.20
Politik & Wirtschaft

Hunderte Impfungen pro Tag
Land beschließt Impfstrategie

Stuttgart (dpa/lsw) Das Land will rechtzeitig zur ersten Lieferung des ersehnten Corona-Impfstoffs die Zentren für die Logistik und Personalfragen rund um die Massenimpfung bereitstellen. Teil des am Dienstag im Kabinett beschlossenen Konzepts ist der Aufbau von zwei oder drei Zentralen Impfzentren (ZIZ) in jedem der vier Regierungsbezirke bis Mitte Dezember. Als Standorte wurden neben den Messen Freiburg, Ulm und Offenburg auch die Karlsruher Messe sowie das Stuttgarter...

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  • 24.11.20
Blaulicht

Zwei zentrale Impfzentren in vier Regierungsbezirken
Erste Standorte für Corona-Impfzentren bekannt

Stuttgart (dpa/lsw) Erste Standorte für die von der grün-schwarzen Landesregierung geplanten großen Corona-Impfzentren in Baden-Württemberg sind bekannt. Es stehe fest, dass solche Zentren in den Messen in Ulm, Freiburg und Offenburg errichtet werden, sagte Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) der «Heilbronner Stimme» und dem «Mannheimer Morgen» (Samstag). Die Verhandlungen mit den Kommunen über weitere Standorte stünden vor dem Abschluss. Das Land will bis zum 15. Dezember in jedem der vier...

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  • 21.11.20
Politik & Wirtschaft

«Wilde Feierei und Böllerei müssen nicht sein»
Stuttgart verbietet Silvester-Feuerwerk in der Innenstadt

Stuttgart (dpa/lsw) In der Stuttgarter Innenstadt darf in diesem Jahr an Silvester nicht geböllert werden. Innerhalb des City-Rings und auf weiteren belebten Plätzen gilt ein Feuerwerksverbot, wie die Landeshauptstadt am Freitag mitteilte. Der Konsum von Alkohol ist in diesen Bereichen ebenfalls untersagt. Das Verbot sei aus Gründen der Sicherheit und des Infektionsschutzes erlassen worden. Man wolle das neue Jahr nicht mit einer Infektionswelle starten, sagte Oberbürgermeister Fritz Kuhn...

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  • 21.11.20
Politik & Wirtschaft

Politische Stimmung stabil
Umfrage zeigt Kopf-an-Kopf-Rennen von CDU und Grünen

Stuttgart (dpa/lsw) Die politische Stimmung in Baden-Württemberg bleibt nach einer neuen Umfrage auch rund 100 Tage vor Landtagswahl weitgehend stabil. Würde am Sonntag der Landtag gewählt, legen die Grünen nach einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der «Bild»-Zeitung um einen Punkt auf 29 Prozent zu. Die CDU führt demnach unverändert mit 31 Prozent, die SPD würde einen Punkt einbüßen und käme noch auf 11 Prozent. AfD (12), FDP (7) und Linke (5) halten ihre Ergebnisse...

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  • 20.11.20
Blaulicht
Die CDU Baden-Württemberg und die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) drängen darauf, die Ausrüstung der Polizeistreifen im Land mit sogenannten Tasern erproben zu lassen.

Elektroschockpistolen sind schon in mehreren Ländern im Einsatz
Südwest-CDU will Einführung von Tasern testen lassen

Stuttgart (dpa/lsw)  Die CDU Baden-Württemberg und die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) drängen darauf, die Ausrüstung der Polizeistreifen im Land mit sogenannten Tasern erproben zu lassen. Die Einführung von Distanz-Elektroimpuls-Geräten müsse geprüft werden, heißt es in einem gemeinsamen sicherheitspolitischen Positionspapier von CDU und DPolG, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und in das Programm der CDU für die Landtagswahl münden soll. In dem Papier wird unter anderem auch eine...

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  • 15.11.20
Soziales & Bildung

«Das ist sicher ein kluges Vorgehen»
Kultusministerin für früheren Start in die Weihnachtsferien

Ulm (dpa/lsw) In Baden-Württemberg könnten die Schüler wegen der Corona-Pandemie früher in die Weihnachtsferien starten als geplant. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) rief die Schulen im Land auf, die Weihnachtsferien dieses Jahr durch bewegliche Ferientage um zwei Tage nach vorne zu verlängern. «Das ist sicher ein kluges Vorgehen, für das vieles spricht», sagte Eisenmann der «Südwest Presse» (Donnerstag). Die Entscheidung müssten aber die Schulen vor Ort treffen, das Vorgehen müsse...

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  • 12.11.20
Politik & Wirtschaft

Von März bis Oktober
Mehr als 60.000 Verstöße gegen Corona-Auflagen

Stuttgart (dpa/lsw) Die Polizei in Baden-Württemberg hat vom 23. März 2020 bis 9. Oktober 2020 mindestens 35 000 Verstöße gegen das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gezählt. Wie aus einer Antwort auf eine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Heinrich Fiechtner an das Innenministerium hervorgeht, gab es in dem Zeitraum insgesamt mindestens 63 000 Verstöße, unter anderem auch gegen das Verbot von Ansammlungen und privaten Veranstaltungen. Sieben Abgeordnete von Maskenpflicht befreit In der...

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  • 12.11.20
Politik & Wirtschaft

Deutsche Bahn dünnt Liniennetz aus
Ab Mitte Dezember weniger Zugverbindungen für Pendler

Stuttgart (dpa/lsw) Die Deutsche Bahn dünnt ihr Liniennetz etwas aus und bietet Pendlern in Baden-Württemberg von Mitte Dezember an weniger Alternativen als bisher. So wird im Fernverkehr beispielsweise das Angebot für Reisende zwischen Stuttgart und der Rhein-Neckar-Region reduziert, wie eine Bahn-Sprecherin am Mittwoch in Stuttgart auf Anfrage bestätigte. Auch bestimmte Verbindungen ins Rheinland fallen weg. Stichtag dafür ist der Fahrplanwechsel am 13. Dezember. Als Grund für die Maßnahme...

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  • 11.11.20
Freizeit & Kultur

Wetter im Südwesten
Sonne und Nebel

Stuttgart (dpa/lsw) Im Südwesten startet der Tag mit dichtem Nebel. Nach Vorhersagen des Deutschen Wetterdienstes (DWD) kann es Sprühregen geben. Im Laufe des Mittwochs steigen laut Prognosen die Chancen, dass die Sonne sich zeigt. Die Temperatur steigt auf neun Grad in Konstanz und zwölf Grad in Karlsruhe. Auch der Donnerstag beginnt neblig und trüb. Laut DWD löst sich das diesige Wetter gegen Mittag auf. Die Sonne zeigt sich, es bleibt trocken bei bis zu 16 Grad in Lahr.

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  • 11.11.20
Soziales & Bildung

Baden-Württemberg
Corona-Bußgelder bringen Obdachlose in Schwierigkeiten

Karlsruhe (dpa/lsw) Viele obdach- und wohnungslose Menschen geraten durch die Corona-Pandemie zusätzlich in Not und haben sich stärker verschuldet. Wegen Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum würden die Betroffenen viel zu oft zu Bußgeldern verdonnert, sagte Julia Schlembach vom Referat Wohnungslosenhilfe der Diakonie Baden. «Das sind zum Teil horrende Beträge, die von den Ordnungsbehörden besonders vehement eingetrieben werden.» Sozialarbeiter Uwe Enderle von der...

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  • 11.11.20
Freizeit & Kultur

Umwelt
Immer weniger Kandidaten für Naturdenkmale

Karlsruhe/Stuttgart (dpa/lsw) Die Zahl sogenannter Naturdenkmale in Baden-Württemberg wird in den kommenden Jahren kaum noch wachsen können. «In aller Regel sind inzwischen die Flächen und Gebilde, die die Kriterien für eine Unterschutzstellung erfüllen, bereits geschützt. So sinkt das Potenzial - und die Zahlen - für Neuausweisungen», teilte eine Sprecherin des Umweltministeriums in Stuttgart mit. Derzeit sind 14 867 Naturdenkmale im Südwesten registriert. Das können einzelne Bäume, Felsen...

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  • 10.11.20
Freizeit & Kultur

Wetter in Baden-Württemberg
Viel Nebel und etwas Sonne

Stuttgart (dpa/lsw) Nach einem nebeligen Start in den Tag kommt in Baden-Württemberg oft die Sonne raus. Trüb bleibt es am Dienstag laut dem Deutschen Wetterdienst (DWD) vor allem zwischen der Donau und dem Bodensee und am Oberrhein. Am Mittwoch hält sich der Hochnebel in ganz Baden-Württemberg hartnäckiger und es kann Sprühregen geben. Die Höchstwerte liegen bei 7 bis 13 Grad. Donnerstag und Freitag erwarten die Meteorologen einen Mix aus Nebel, Sonne und Wolken.

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  • 10.11.20
Soziales & Bildung

Studie
Nur 15 Prozent der Südwest-Schulen barrierefrei

Stuttgart (dpa/lsw) Nur 15 Prozent der Schulen in Baden-Württemberg sind einer Studie des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) zufolge vollständig barrierefrei. Das ist nach Ansicht des Verbands der schlechteste Wert seit 2015. Der Landesverband veröffentlicht die Ergebnisse der Studie heute im Medienzentrum des Landtags. An der Forsa-Umfrage waren 500 Lehrkräfte aus dem Südwesten beteiligt. Barrierefreiheit bedeutet nicht nur stufenloser Zugang Demnach ist weiterhin fast die Hälfte aller...

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  • 09.11.20
Freizeit & Kultur

Wetter im Südwesten
Mix aus Nebel und Sonne

Stuttgart (dpa/lsw) Die Woche im Südwesten startet kühl und neblig. Nach Vorhersagen des Deutschen Wetterdienst (DWD) hält sich zwischen Donau und Bodensee sowie am Oberrhein Nebel, dort bleibt es tagsüber trüb bei Temperaturen bis zu sechs Grad. Im Rest des Landes wird es trotz einiger Wolken oft sonnig bei sieben bis 15 Grad. In der Nacht zum Dienstag breitet sich über ganz Baden-Württemberg dichter Nebel aus. Die Tiefstwerte liegen bei sieben bis ein Grad.

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  • 09.11.20
Freizeit & Kultur

Lotto-Millionär gesucht
11,3 Millionen Euro warten auf Reutlinger Lotto-König

Stuttgart (dpa/lsw) Lotto-Millionär händeringend gesucht: Über drei Jahre nach seinem Millionengewinn hat ein Gewinner aus dem Raum Reutlingen seinen Gewinn in Höhe von 11,3 Millionen Euro immer noch nicht abgeholt. Seit der Ziehung im April 2017 werde nach dem Tipper gesucht, sagte der Geschäftsführer der Staatlichen Toto-Lotto GmbH, Georg Wacker, in Stuttgart. Einen nicht abgeholten Gewinn dieser Höhe habe es im Südwesten bisher nicht gegeben. Spielquittung muss bis Silvester vorgelegt werden...

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  • 09.11.20
Politik & Wirtschaft

Wo dies möglich ist, soll das Geld an die Geschädigten oder den Staat fließen
Bislang mehr als 24 Millionen Euro aus Straftaten eingezogen

Stuttgart (dpa/lsw) - Luxus-Autos von Drogenhändlern oder Aktienpakete betrügerischer Geschäftsleute: Die Staatsanwaltschaften haben in diesem Jahr bislang 24,1 Millionen Euro aus Straftaten eingezogen, wie Justizminister Guido Wolf (CDU) in Stuttgart mitteilte. Im Jahr 2019 waren es fast 1,5 Milliarden Euro. Das war aber ein Sondereffekt bei den Gewinnabschöpfungen infolge der Dieselverfahren. Zentralstelle für Vermögensabschöpfung in Karlsruhe eingerichtet Wolf sagte, die Abschöpfung im Zuge...

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  • 26.10.20
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