Querdenken

Berlin (dpa) Der Internet-Konzern Facebook hat am Donnerstagabend, 16. September, zahlreiche Konten, Gruppen und Seiten entfernt, die der umstrittenen "Querdenken"-Bewegung zugeordnet werden. Es sei weltweit die erste gezielte Aktion, die sich gegen eine Gruppierung richte, die eine "koordinierte Schädigung der Gesellschaft" (Coordinated Social Harm) hervorrufe, sagte Facebook-Sicherheitsmanager Nathaniel Gleicher der Deutschen Presse-Agentur. Betroffen seien auch die Accounts von...

Karlsruhe (dpa/lsw)  Die Stadt Karlsruhe und die Polizei wappnen sich für eine «Querdenker»-Demonstration am heutigen Donnerstag und Gegenveranstaltungen - unter anderem vom antifaschistischen Aktionsbündnis Karlsruhe. Genehmigt ist nach Angaben von Ordnungsamtsleiter Maximilian Lipp, dass die «Querdenker» mit 1500 Teilnehmern in der Günther-Klotz-Anlage protestieren. Die Maskenpflicht entfalle nur, wenn Angehörige eines Hausstands wie von den Organisatoren geplant auf einer Decke Platz nehmen....

Stuttgart (dpa) Die bundesweite Beobachtung von Teilen der sogenannten Querdenken-Bewegung ist nach Darstellung des Verfassungsschutzes eine Folge der radikaler werdenden Aktivisten aus dieser Szene. "Die Pandemie hat neue, ernstzunehmende Entwicklungen hervorgebracht - wie wir am Protestgeschehen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen der Bundesregierung sehen", sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, der Deutschen Presse-Agentur. "Zunehmende Radikalisierung...

Stuttgart (dpa)  Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) will alles dafür zu tun, dass sich Demonstrationen wie am Samstag in Stuttgart mit Tausenden ohne Maske und Abstand nicht wiederholen. «Das, was gestern passiert ist, ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die sich an die Pandemieregeln halten. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Gefährdung und dazu geeignet, die dritte Corona-Welle zu befördern», sagte Lucha am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Den...

Stuttgart (dpa)  Mehr als 10.000 Menschen - größtenteils ohne Masken und Abstand - haben nach Angaben der Polizei am Karsamstag in Stuttgart bei einer Kundgebung der «Querdenken»-Bewegung gegen die Corona-Politik demonstriert. Dabei sei es bis auf wenige Ausnahmen friedlich geblieben, sagte ein Sprecher. Hunderte Beamte waren im Einsatz, schritten wegen der Verstöße gegen die Corona-Regeln aber kaum ein. Das rief viel Kritik hervor - ebenso wie Angriffe auf Journalisten. Stadt hatte sich gegen...

Sinsheim (dpa/lsw)  Wegen mutmaßlich falscher Masken-Atteste haben Polizisten erneut die Praxis eines Sinsheimer Arztes durchsucht. Mit Blick auf womöglich unrichtige Gesundheitszeugnisse für Masken-Verweigerer sind die Privat- und Praxisräume des Kritikers der Coronapolitik der Bundesregierung am Mittwoch und Donnerstag durchsucht worden. Nach weiteren Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft wurde Beweismaterial sicher gestellt. Die angeblichen Patienten wohnen den Behörden zufolge...

Freiburg (dpa/lsw)  Nach dem Verbot mehrerer Aktionen gegen die Corona-Politik in Südbaden hat am Wochenende auch Freiburg nachgezogen und eine geplante «Querdenken»-Versammlung kurzfristig verboten. Die Stadt hatte die Veranstaltung auf dem Platz der Alten Synagoge ursprünglich unter Auflagen zugelassen, dann aber befürchtet, dass zu viele Teilnehmer kommen würden. Zuvor waren die Initiatoren einer «Querdenken»-Demo in Weil am Rhein auch vor dem Bundesverfassungsgericht mit ihrem Vorhaben...

Stuttgart (dpa) Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet als erstes in Deutschland die «Querdenken»-Bewegung. Wie die Deutsche Presse-Agentur in Stuttgart am Mittwoch erfuhr, stufte das Landesamt «Querdenken 711» als Beobachtungsobjekt ein. Die Gruppe, die seit Monaten gegen die staatlich verordneten Corona-Einschränkungen auf die Straße geht, radikalisiere sich und sei durch Extremisten unterwandert, hieß es in Sicherheitskreisen. Gründer der «Querdenken»-Bewegung...

Karlsruhe (dpa/lsw) Nach dem Vergleich einer Elfjährigen ihres Geburtstags unter coronabedingten Einschränkungen mit der Lage des jüdischen Mädchens Anne Frank im Zweiten Weltkrieg sieht die Staatsanwaltschaft von einem Ermittlungsverfahren ab. Die Prüfung des Falls habe keine hinreichenden Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten ergeben, sagte ein Sprecher der Karlsruher Behörde am Dienstag. Abgesehen davon, dass das Kind selbst strafunmündig sei, werde auch nicht gegen die Eltern...

Karlsruhe (dpa/lsw) Dass eine Elfjährige ihren Geburtstag unter coronabedingten Einschränkungen auf einer "Querdenken"-Demonstration mit der Lage des jüdischen Mädchens Anne Frank im Zweiten Weltkrieg verglichen hat, ist nun ein Fall für die Staatsanwaltschaft. Die Polizei habe den Sachverhalt und die Dokumentation am Dienstagmorgen, 17. November, zur Prüfung an die Staatsanwaltschaft weitergegeben, sagte ein Sprecher. Diese müsse klären, ob ein Straftatbestand vorliegt. Elfjährige hatte Rede...

Karlsruhe (dpa/lsw)  In Karlsruhe haben sich am Samstag bis zu 1000 Menschen bei einer «Querdenken»-Demonstration gegen die derzeit geltenden Corona-Maßnahmen versammelt. Bei dem Protest gab es laut Polizei lautstarke Diskussionen. Insgesamt sei die Veranstaltung aber friedlich verlaufen. Die Teilnehmer demonstrierten ohne Maske, aber mit Abstand. Die Polizei verzeichnete auf dem Demo-Gelände selbst keine größeren Verstöße gegen den Mindestabstand von 1,50 Metern. Beim Gang dorthin und beim...

Stuttgart/Berlin (dpa)  Mit scharfen Worten warnt der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) vor dem zunehmendem Einfluss von Extremisten und Verfassungsfeinden in Reihen der «Querdenker»-Bewegung. «Hier amalgamiert eine toxische Mischung aus Reichsbürgern, Selbstverwaltern, Rechtsextremen und Verschwörungstheoretikern, die die Demonstranten unterwandern und instrumentalisieren», sagte Strobl am Freitagabend. Verfassungsschutz hat Bewegung im Blick Seit Beginn der Pandemie...