"Querdenken"-Demonstrationen

Auch Freiburg verbietet Versammlung

Freiburg (dpa/lsw)  Nach dem Verbot mehrerer Aktionen gegen die Corona-Politik in Südbaden hat am Wochenende auch Freiburg nachgezogen und eine geplante «Querdenken»-Versammlung kurzfristig verboten. Die Stadt hatte die Veranstaltung auf dem Platz der Alten Synagoge ursprünglich unter Auflagen zugelassen, dann aber befürchtet, dass zu viele Teilnehmer kommen würden.
Zuvor waren die Initiatoren einer «Querdenken»-Demo in Weil am Rhein auch vor dem Bundesverfassungsgericht mit ihrem Vorhaben gescheitert, ein Verbot noch zu Fall zu bringen. Ein Schweigemarsch unter anderem mit Vertretern der «Querdenken»-Bewegung am Sonntag in Stuttgart mit bis zu 500 Teilnehmern ist dagegen unter Auflagen genehmigt.

Zu viele Teilnehmer erwartet

Das Amt für öffentliche Ordnung in Freiburg berief sich am Samstagvormittag auf neue Erkenntnisse der Polizei. Demnach sei nach dem Verbot anderer Veranstaltungen - neben Weil am Rhein auch in Rheinfelden und Lörrach - mit deutlich mehr Teilnehmern zu rechnen. Statt der ursprünglich geplanten 200, mit denen die Einhaltung der Hygieneregeln möglich gewesen wäre, wurden den Angaben zufolge mehr als 1000 erwartet.
Der Versuch der Initiatoren, das Verbot der Demo in Weil am Rhein mit angemeldeten 3570 Teilnehmern wieder zu kippen, war zuvor gescheitert. Nachdem entsprechende Anträge bei den Verwaltungsgerichten schon keinen Erfolg hatte, lehnte am Samstagvormittag dann das Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag ab.
Die Polizei war nach eigenen Angaben unter anderem in Weil am Rhein und in Freiburg im Einsatz, um mögliche unerlaubte Versammlungen zu verhindern. Von größeren Zwischenfällen war zunächst nichts bekannt.

Schweigemarsch in Stuttgart unter Auflagen genehmigt

Den Schweigemarsch am Sonntag hat die Stadt Stuttgart unter Auflagen genehmigt. Es dürfen demnach nicht mehr als 500 Menschen teilnehmen, zudem müssen sich alle an die Abstandsregeln halten. Wo das nicht möglich ist, gilt zudem die Maskenpflicht. Angemeldet hat die Versammlung eine Privatperson aus Schwäbisch Gmünd. Sie möchte den Marsch als «Demo zum Erhalt der Demokratie» verstanden wissen. Auch auf der Homepage der Bewegung «Querdenken711» wird dafür geworben.