Demonstration

Beiträge zum Thema Demonstration

Blaulicht

Ordnungsamt und Polizei alarmiert
Sonntagsdemonstration auf Marktplatz in Bretten

Bretten (ots) Die für den heutigen Sonntag, 24. Januar, angemeldete Versammlung auf dem Brettener Marktplatz konnte nach anfänglichen Schwierigkeiten unter Beobachtung von Ordnungsamt und Polizeirevier Bretten letztlich auflagenkonform durchgeführt werden. Das teilten die Stadt Bretten und das Polizeipräsidium Karlsruhe mit. Bei den zurückliegenden Demonstrationen mit dem Thema "Meditation für Freiheit" sei es unter anderem durch den Versammlungsleiter und auch durch eingeteilte Ordner...

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  • 24.01.21
Blaulicht
Aufgrund von wiederholten Verstößen gegen infektionsschutzbedingte Auflagen bei auf dem Marktplatz in Bretten angemeldeten Versammlungen wollen Ordnungsamt und Polizei den Verlauf der Demonstration am kommenden Sonntag genau beobachten.

Kooperationsgespräch zu "Meditation für Freiheit" abgebrochen
Wiederholte Auflagenverstöße bei Sonntagsdemonstration in Bretten

Bretten (kn) Aufgrund von wiederholten Verstößen gegen Corona-Auflagen bei den regelmäßig an Sonntagen auf dem Marktplatz in Bretten angemeldeten Versammlungen wollen Ordnungsamt und Polizeirevier Bretten den Verlauf der Demonstration am kommenden Sonntag genau beobachten, teilen die Stadt und das Polizeipräsidium Karlsruhe in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit. Zwischen 30 und 40 Teilnehmer*innen Die Versammlungen unter der Überschrift "Meditation für Freiheit" wurden regelmäßig an...

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  • 22.01.21
Politik & Wirtschaft

Verwunderung über Entscheidung des Landratsamtes
Zahlreiche Beschwerden über Tanz-Demos trotz Ausgangssperre in Rheinstetten und Pfinztal

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL erreichten zahlreiche Bürgerbeschwerden aus Pfinztal und Rheinstetten. Grund dafür war das Stattfinden von sog. Tanz-Demos unter dem Motto „Peace, Love, Musik“ gegen die Corona-Verordnungen. Neumann-Martin MdL zeigt Verständnis für den Unmut aus der Bevölkerung. „Die Menschen haben keinerlei Verständnis dafür, dass eine solche Demo nach 20 Uhr, also nach Eintreten der Ausgangssperre, stattfinden darf und genehmigt wird“, so die...

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  • 19.01.21
Politik & Wirtschaft

«Möchte euch bitten, das Verbot zu akzeptieren»
«Querdenken»-Initiator Ballweg kündigt Pause der Großdemos an

Stuttgart (dpa/lsw) Der Gründer der «Querdenken»-Initiative Michael Ballweg hat die Anhänger der Bewegung zu einer Pause der Großdemos aufgerufen. In einer Videobotschaft auf der Seite der Gruppe «Querdenken 711» aus Stuttgart sagte Ballweg, er werde bis auf weiteres keine Großdemos mehr anmelden. Er wolle den Winter stattdessen nutzen, um Kräfte zu sammeln, begründete er sein Vorgehen. Er empfehle allen «Querdenken»-Gruppen in ganz Deutschland, es ihm gleich zu tun. «Möchte euch bitten, das...

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  • 25.12.20
Politik & Wirtschaft
Nach dem Verbot mehrerer Aktionen gegen die Corona-Politik in Südbaden hat am Wochenende auch Freiburg nachgezogen und eine geplante «Querdenken»-Versammlung kurzfristig verboten.

"Querdenken"-Demonstrationen
Auch Freiburg verbietet Versammlung

Freiburg (dpa/lsw)  Nach dem Verbot mehrerer Aktionen gegen die Corona-Politik in Südbaden hat am Wochenende auch Freiburg nachgezogen und eine geplante «Querdenken»-Versammlung kurzfristig verboten. Die Stadt hatte die Veranstaltung auf dem Platz der Alten Synagoge ursprünglich unter Auflagen zugelassen, dann aber befürchtet, dass zu viele Teilnehmer kommen würden. Zuvor waren die Initiatoren einer «Querdenken»-Demo in Weil am Rhein auch vor dem Bundesverfassungsgericht mit ihrem Vorhaben...

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  • 19.12.20
Freizeit & Kultur

Gericht bestätigt Verbot von «Querdenken»-Demos in Mannheim
Auflagen nicht nachgekommen

Mannheim (dpa/lsw) - Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat das Verbot der Stadt Mannheim für «Querdenken»-Demonstrationen bestätigt. Der Eilantrag des Leiters zweier am Samstag geplanter Demonstrationen sei abgelehnt worden, teilte das Gericht am Freitagabend mit. Auflagen nicht nachgekommen Die Stadt hatte für eine der Versammlungen aus Gründen des Schutzes vor der Verbreitung des Coronavirus Auflagen verfügt - unter anderem zum Ort und zur Teilnehmerzahl, wie es hieß. Dem Antragsteller sei...

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  • 05.12.20
Blaulicht
Rund 500 Menschen haben nach Angaben der Polizei in Karlsruhe gegen Corona-Beschränkungen demonstriert.

Protest gegen Festnahmen vor Polizeirevier
Demo gegen Corona-Regeln vor Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe (dpa/lsw)   Rund 500 Menschen haben nach Angaben der Polizei in Karlsruhe gegen Corona-Beschränkungen demonstriert - auch noch nach Auflösung der Versammlung. Der Protest war für Donnerstagnachmittag mit zunächst 50 Teilnehmern in der Nähe des Bundesverfassungsgerichts angemeldet worden, wie Polizei und Stadt mitteilten. Tatsächlich hätten sich dann aber 500 Menschen auf dem Gelände vor dem Gericht versammelt. Die Beamten hätten die Demonstranten mehrfach aufgefordert, den...

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  • 20.11.20
Blaulicht
In Karlsruhe haben sich am Samstag bis zu 1000 Menschen bei einer «Querdenken»-Demonstration gegen die derzeit geltenden Corona-Maßnahmen versammelt.

Weitgehend friedlicher Verlauf
Rund 1000 Teilnehmer bei «Querdenken»-Demo in Karlsruhe

Karlsruhe (dpa/lsw)  In Karlsruhe haben sich am Samstag bis zu 1000 Menschen bei einer «Querdenken»-Demonstration gegen die derzeit geltenden Corona-Maßnahmen versammelt. Bei dem Protest gab es laut Polizei lautstarke Diskussionen. Insgesamt sei die Veranstaltung aber friedlich verlaufen. Die Teilnehmer demonstrierten ohne Maske, aber mit Abstand. Die Polizei verzeichnete auf dem Demo-Gelände selbst keine größeren Verstöße gegen den Mindestabstand von 1,50 Metern. Beim Gang dorthin und beim...

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  • 15.11.20
Politik & Wirtschaft
Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) warnt vor dem zunehmendem Einfluss von Extremisten und Verfassungsfeinden in Reihen der «Querdenker»-Bewegung.

"Demonstranten werden unterwandert und instrumentalisiert"
Strobl: «Querdenker» enthalten «toxische Mischung»

Stuttgart/Berlin (dpa)  Mit scharfen Worten warnt der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) vor dem zunehmendem Einfluss von Extremisten und Verfassungsfeinden in Reihen der «Querdenker»-Bewegung. «Hier amalgamiert eine toxische Mischung aus Reichsbürgern, Selbstverwaltern, Rechtsextremen und Verschwörungstheoretikern, die die Demonstranten unterwandern und instrumentalisieren», sagte Strobl am Freitagabend. Verfassungsschutz hat Bewegung im Blick Seit Beginn der Pandemie...

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  • 14.11.20
Freizeit & Kultur

Konsequenter Mindestabstand reiche aus
Verwaltungsgericht hebt Maskengebot bei Querdenken-Demo auf

Karlsruhe (dpa/lsw) Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat die Auflage des Maskengebots bei einer Querdenken-Demo am Samstag in Karlsruhe aufgehoben. Dem Antrag der Organisatorin der Demo gegen die Auflage der Stadt Karlsruhe habe das Gericht stattgegeben, teilte ein Sprecher des Gerichts am Freitagabend mit. Die Teilnehmer müssten sich somit nicht an die Auflage halten. Vorgaben greifen zu weit ein Die Vorgabe der Stadt greift aus Sicht des Gerichts zu stark in die Versammlungsfreiheit ein. Mit...

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  • 31.10.20
Politik & Wirtschaft

Nach Werbung für «Querdenken»
L-TV soll 65.000 Euro zahlen

Stuttgart (dpa/lsw) Der private Fernsehanbieter L-TV soll politische Werbung für die Initiative «Querdenken 711» gemacht haben und dafür Strafe zahlen. Die Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) verhängte gegen den Sender ein Bußgeld von 65 000 Euro. Nach umfangreicher Prüfung habe sich der Verdacht bestätigt, dass L-TV für Geld «Querdenken»-Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Regierung beworben und übertragen habe. «Das Bußgeld umfasst neben der Abschöpfung des...

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  • 13.10.20
Politik & Wirtschaft
Mehrere Hundert Menschen haben am Sonntag in Konstanz ihren Protest gegen die Corona-Politik der Bundesregierung fortgesetzt.

Corona-Demo in Konstanz geht weiter
Keine «Maskenmenschen»

Konstanz (dpa)   Mehrere Hundert Menschen haben am Sonntag in Konstanz ihren Protest gegen die Corona-Politik der Bundesregierung fortgesetzt. Mit Bannern und Plakaten forderten sie auf der Kundgebung der Initiative «Querdenken 753» die Befreiung von Corona-Maßnahmen. «Wir sind Viele - und wir werden immer mehr», sagte Organisator Gerry Mayr auf der Bühne. Er wolle keine «Maskenmenschen» mehr sehen und bezeichnete die Corona-Maßnahmen als nicht länger tragbar. Befürworter der Maßnahmen hatten...

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  • 04.10.20
Politik & Wirtschaft

Mehr als 15 Kommunen nehmen teil
Demonstrationen für kindersichere Radwege im Südwesten

Stuttgart (dpa/lsw) Protest für fahrradfreundlichere Städte: Am Wochenende wollen auch in mehr als 15 baden-württembergischen Kommunen Fahrradfahrer für kindersichere Radwege demonstrieren. Die Landesvorsitzende des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC), Gudrun Zühlke, sagte, man unterstütze diese Aktion, weil die Kommunen in Baden-Württemberg allenfalls in kleinen Bereichen kinderfreundlich seien. «Es gibt viel zu viele Straßen, die insbesondere für kleine Radfahrende furchteinflößend...

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  • 19.09.20
Politik & Wirtschaft

«Covidioten»
Staatsanwaltschaft will keine Ermittlung

Tübingen (dpa) Die Tübinger Staatsanwaltschaft betrachtet die Bezeichnung «Covidioten» von SPD-Parteichefin Saskia Esken nicht als strafbare Beleidigung. Man sehe von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ab, wie die Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte. Nach einer Demo gegen Corona-Maßnahmen Anfang August in Berlin hatte Esken die Demoteilnehmer auf Twitter als «Covidioten» bezeichnet. In der Folge gingen Hunderte Strafanzeigen von Demonstrationsteilnehmern bei der Staatsanwaltschaft...

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  • 08.09.20
Freizeit & Kultur

20.000 Menschen halten Hygienevorschriften nicht ein
Lucha: Demo gegen Corona-Auflagen ist «verantwortungslos»

Stuttgart/Berlin (dpa/lsw) - Der baden-württembergische Sozialminister Manne Lucha ist mit den demonstrierenden Gegnern staatlicher Corona-Auflagen in Berlin am Samstag hart ins Gericht gegangen. «Ich halte das in der derzeitigen Phase für zynisch und verantwortungslos», sagte der Grünen-Politiker der dpa. Das Demonstrationsrecht sei ein hohes Gut unserer Verfassung. «Aber es ist schon schwer vermittelbar, dass wir Badeseen sperren und den Menschen hohe Auflagen in ihrem Alltag zumuten, während...

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  • 02.08.20
Politik & Wirtschaft
Der für Umwelt- und Klimaschutz eintretende Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat die Motorradsternfahrt in die Karlsruher Innenstadt vom Samstag als Demonstration für Verkehrslärm kritisiert.

Initiative zur Reduzierung von Motorradlärm
Verkehrsclub: Motorradsternfahrt ist Demo für Verkehrslärm

Karlsruhe (dpa/lsw)  Der für Umwelt- und Klimaschutz eintretende Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat die Motorradsternfahrt in die Karlsruher Innenstadt vom Samstag als Demonstration für Verkehrslärm kritisiert. «Besser als durch diese Demonstration und die damit verbundene Lärmbelästigung konnte es gar nicht deutlich werden, wie wichtig die Initiative zur Reduzierung von Motorradlärm ist, die der Bundesrat ... beschlossen hat», teilte der VCD am Sonntag mit. Tausende Biker demonstrierten Unter...

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  • 05.07.20
Blaulicht
Eine Motorraddemonstration hat am Samstagnachmittag, 4. Juli, für einen größeren Polizeieinsatz gesorgt.

7.000 statt 500 Teilnehmer
Motorraddemonstration sorgt für größeren Polizeieinsatz

Karlsruhe/Rheinstetten (ots) Eine Motorraddemonstration hat am Samstagnachmittag, 4. Juli, für einen größeren Polizeieinsatz gesorgt. Ursächlich war, dass sich anstatt der angemeldeten 500 Teilnehmer mindestens 7.000 versammelten. Fahrt zum Bundesverfassungsgericht  Eine Verantwortliche hatte geplant, unter dem Motto "Stiller Protest gegen die zunehmende Diskriminierung aller Motorradfahrenden, beispielsweise durch geplante Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen" nach einer Auftaktkundgebung an...

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  • 05.07.20
Blaulicht
Unter Teilnehmern der Demo am Karlsruher Stephansplatz gab es mehrere Körperverletzungen. Sechs Personen wurden daraufhin vorläufig festgenommen.

Sechs Festnahmen wegen Körperverletzungen
Polizei zieht positive Bilanz bei Demos am Stephanplatz

Karlsruhe (ots) - Die am Samstagnachmittag auf dem Stephanplatz in Karlsruhe angemeldeten Versammlungen nahmen einen überwiegend friedlichen Verlauf. Die Demonstration unter dem Motto "Kein Platz für Rassismus" begann um 13 Uhr und umfasste zirka 400 Teilnehmer. Gegen 14:50 Uhr beendete der Versammlungsleiter nach einer Abschlusskundgebung die friedliche Protestveranstaltung. Eine Person wurde kurzzeitig festgehalten An der Versammlung "All Lives Matter" nahmen rund 50 Demonstranten teil. Diese...

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  • 28.06.20
Blaulicht
Intensive Personenkontrollen und zwei Festnahmen gab es dieses Wochenende, eine Woche nach den Ausschreitungen in Stuttgart.

Intensive Personenkontrollen und zwei Festnahmen
Situation in Stuttgart bis in den Morgen überwiegend ruhig

Stuttgart (dpa/lsw) - Nach den Ausschreitungen am vergangenen Wochenende ist es in der Stuttgarter Innenstadt bis zu den frühen Morgenstunden überwiegend ruhig geblieben. «Der Abend ist sehr friedlich verlaufen», sagte der Einsatzleiter der Polizei, Carsten Höfler, in der Nacht zum Sonntag. Es habe intensive Personenkontrollen gegeben, die meisten Menschen hätten diese friedfertig aufgenommen. Zwei Männer seien dabei im Zusammenhang mit den Krawallen des vergangenen Wochenendes festgenommen...

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  • 28.06.20
Blaulicht
Mit Gittern und Anti-Konflikt-Teams bereitet sich die Polizei auf die Demonstrationen am Samstag in der Karlsruher Innenstadt vor.

Bei Gewalttaten: Niedrige Einschreitschwelle
Polizei begleitet zwei Demonstrationen in Karlsruhe

Karlsruhe (ots) Auf dem Stephanplatz in der Karlsruher Innenstadt wurden für kommenden Samstag zwei Demonstrationen angemeldet, die von der Polizei begleitet werden. Durch die geplanten Absperrmaßnahmen rund um den Platz, ist mit Einschränkungen und Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Demonstranten mit Gittern von Polizisten getrennt Die Versammlungen werden auf dem Stephanplatz mit Gittern und Polizeikräften voneinander getrennt. Dem Polizeipräsidium Karlsruhe liegen Erkenntnisse vor, dass sich...

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  • 26.06.20
Blaulicht

Strobl fordert härtere Strafen
Ist auch der Gaffer schuldig?

Stuttgart (dpa/lsw) - Nach den Erfahrungen der Stuttgarter Krawallnacht sollten Gaffer und grölende Zuschauer nach Ansicht des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl (CDU) schärfer bestraft werden. «Ich plädiere dafür, den Straftatbestand des Landfriedensbruchs auszuweiten, um auch die, die johlend und grölend dabei stehen, wenn Polizisten, wenn Einsatzkräfte angegriffen werden, in Haftung nehmen zu können», sagte Strobl am Freitag in Stuttgart. «Auch sie sollen die Härte des...

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  • 26.06.20
Politik & Wirtschaft
Wie ein Leuchtturm im Sturm warnte der Pfeifferturm vor dem möglichen Untergang vieler Veranstaltungsbetriebe in Deutschland, Bretten und der Region.
6 Bilder

"Alarmstufe Rot" für die Veranstaltungsbranche auch in Bretten und der Region
Ein Aufsehen erregender Hilferuf

Region (bea) Um auf ihre Not aufmerksam zu machen, haben sich deutschlandweit Unternehmen aus der Veranstaltungsbranche zusammengeschlossen. Gemeinsam beleuchteten sie am Montagabend, 22. Juni, über 9.000 Bauwerke in ganz Deutschland. In der Melanchthonstadt Bretten illuminierten die Firmen Buschbach Elektroakustik und FS Flashlights den Pfeifferturm in einem knalligen Rot. So war der Turm zwischen 20 und ein Uhr nachts bis weit über die Stadtgrenzen hinaus zu sehen. Bislang von Rücklagen...

  • Bretten
  • 23.06.20
Politik & Wirtschaft

Nach Tod des Afroamerikaners George Floyd
Friedliche Demonstration gegen Rassismus und Hass

Stuttgart (dpa/lsw) Gegen Rassismus und für ein respektvolles Miteinander haben etwa 2000 Menschen in Stuttgart demonstriert. Anlass war der Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai in den USA, der weltweit Debatten und Proteste ausgelöst hat. Eine 24 Jahre alte schwarze Rednerin sagte am Samstag auf dem Cannstatter Wasen, sie sei in Deutschland geboren, müsse sich aber immer wieder beweisen. In vielen Redebeiträgen wurden Respekt und Fairness gefordert....

  • Region
  • 13.06.20
Blaulicht

Steine flogen gegen Polizeifahrzeug und Einsatzkräfte
Strobl kritisiert Gewalt gegen Polizisten nach Demo

Stuttgart (dpa/lsw) - Nach den Demonstrationen gegen Rassismus hat der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) Gewalt gegen Polizisten und Verstöße gegen das Abstandsgebot kritisiert. «Freilich darf man bei uns demonstrieren, aber eben nicht mit Gewalt», sagte er am Montag dem Südwestrundfunk in Stuttgart. Steine auf Polizeifahrzeug und Einsatzkräfte geworfen Am Wochenende hatten nach neuesten Angaben des Innenministeriums vom Montag mehr als 34 000 Menschen im Südwesten gegen...

  • Region
  • 08.06.20
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