Bußgeld

Beiträge zum Thema Bußgeld

Blaulicht
Mit 73 Kilometern pro Stunde zu viel unterwegs: Das war der Spitzenreiter einer Geschwindigkeitsmessung auf der Bundesstraße 10 in Ersingen.  | Foto: Alex T. - stock.adobe.com

Auf B10 in Ersingen
Raser mit 173 Kilometern pro Stunde unterwegs

Kämpfelbach-Ersingen (red) Mit 73 Kilometern pro Stunde zu viel unterwegs: Das war der Spitzenreiter einer Geschwindigkeitsmessung auf der Bundesstraße 10 in Ersingen. Dem Fahrer drohen nun mehrere Monate Fahrverbot, ein Bußgeld in Höhe von mehreren hundert Euro sowie zwei Punkte in Flensburg. 16 Geschwindkeitskeitsüberschreitungen Wie die Polizei mitteilt, haben Beamte der Verkehrspolizei Pforzheim am Mittwoch, 27. März, zwischen 14 und 17 Uhr auf Höhe der "Langen Parkbucht" auf der B10 in...

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  • 28.03.24
Blaulicht
Nach einem Unfall auf der A5 bei Bruchsal hat die Polizei die Einhaltung der Rettungsgasse überwacht und dabei zahlreiche Verstöße festgestellt. | Foto: Tim Müller / EinsatzReport24

Nach Unfall auf A5 bei Bruchsal
Polizei überwacht Rettungsgasse und verteilt zahlreiche Bußgelder

Bruchsal (red) Am frühen Freitagmorgen, 1. Dezember, kam es auf der Autobahn 5 bei Bruchsal zu einem Verkehrsunfall, in den drei Lkw involviert waren. Beamte der Verkehrspolizei haben nach dem Unfall die Einhaltung der Rettungsgasse überwacht und dabei zahlreiche Verstöße festgestellt. Polizei verteilt Bußgelder und FahrverboteWie die Polizei mitteilt, haben die Beamten mit einem entsprechenden Videofahrzeug gegen 12 Uhr auf einer Staulänge von acht Kilometern insgesamt 61 Verstöße...

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  • 01.12.23
Politik & Wirtschaft
Um Raser konsequenter zur Kasse zu bitten, sollen Zoll und Polizei in der Schweiz und Deutschland enger zusammenarbeiten. | Foto: Felix Kästle/dpa/Archivbild

Schweiz und Deutschland kooperieren
Raser sollen strenger zur Kasse gebeten werden

Stuttgart (dpa/lsw) Um Raser konsequenter zur Kasse zu bitten, sollen Zoll und Polizei in der Schweiz und Deutschland enger zusammenarbeiten. «Aktuell ist es so, dass Temposünder oder Falschparker aus Deutschland, die ihr Bußgeld in der Schweiz nicht bezahlen, vor allem bei Wiedereinreise mit Problemen rechnen mussten», erklärte ein Sprecher des ADAC. Dies solle sich mit einem neuen Gesetz ändern. "Gesetz zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von Polizei und Justiz" Das Gesetz zur...

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  • 26.11.23
Politik & Wirtschaft
Foto: Wolfilser - stock.adobe.com

Bußgeldkatalog seit November erneuert
Städte verzeichnen höhere Einnahmen durch Bußgelder

Stuttgart (dpa/lsw) Zu schnell unterwegs oder bei Rot über die Ampel: Die Bußgeld-Einnahmen der Städte im Südwesten sind im ersten Halbjahr 2022 deutlich gestiegen. In der Landeshauptstadt Stuttgart summierten sie sich in diesem Zeitraum auf 11,5 Millionen Euro. Das sei eine Steigerung um 5,2 Millionen Euro im Vergleich zum ersten Halbjahr 2021, teilte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur mit. Bußgeldkatalog seit November erneuertAls Gründe für den Anstieg sieht die Stadt zum einen eine...

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  • 27.08.22
Blaulicht
Foto: ©BillionPhotos.com - stock.adobe.com

Corona-Bußgeld für abgenommene Maske zum Barthaarzupfen fällig
Gesichtspflege ist keine Entschuldigung

Karlsruhe (dpa/lsw) Auch wenn in einem Zug die Mund-Nase-Bedeckung nur kurz abgenommen wird und nur wenige Menschen mit im Abteil sitzen, ist ein Bußgeld fällig. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe entschieden und eine Frau nach Angaben vom Freitag dazu verpflichtet, 70 Euro zu zahlen. Sie hatte sich Barthaare am Kinn herausgezupft und dafür die Maske heruntergezogen. Dabei hatte sie nach eigenen Worten jederzeit den vorgeschriebenen Mindestabstand zu anderen Reisenden eingehalten....

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  • 25.06.21
Politik & Wirtschaft

Neuer Bußgeldkatalog soll mehr Verkehrssicherheit schaffen
„Deutlich höhere Bußgelder fördern regelkonformes Verhalten“

Stuttgart (dpa/lsw/kn) Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) ist mit dem Kompromiss zum Bußgeldkatalog zufrieden. Hermann sagte am Freitag in Stuttgart: «Er sieht nun bei Tempo-Überschreitungen keine Fahrverbote vor, aber deutlich höhere Bußgelder.» Wenn langsamer gefahren werde und das Parken auf Radwegen, Radstreifen und Fußwegen stärker geahndet werde, profitierten alle Verkehrsteilnehmer davon. Nach monatelangem Tauziehen einigten sich zuvor die Verkehrsminister der...

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  • 17.04.21
Blaulicht
Foto: ©pattilabelle - stock.adobe.com

Bußgelder in Höhe von 22.000 Euro
Fast 100 Verstöße gegen Rettungsgassen-Pflicht in Stau

Karlsruhe (dpa/lsw) In einem Stau auf der Autobahn 5 hat die Polizei innerhalb einer Stunde fast 100 Verstöße gegen die Rettungsgassen-Pflicht geahndet. Auf einer Strecke von etwa 13 Kilometern fielen bei der Kontrolle bei Kronau (Landkreis Karlsruhe) am Donnerstag 32 Autos, 62 Lastwagen und ein Wohnmobil auf, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Außerdem wurden vier Verstöße gegen das Überholverbot für Schwerfahrzeuge festgestellt. Dazu kam ein Autofahrer, der am Steuer sein Handy benutzte....

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  • 26.02.21
Politik & Wirtschaft
In der Debatte um höhere Bußgelder für Vergehen im Straßenverkehr hat Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann an den Bund appelliert, hier voranzukommen. | Foto: Verkehrsministerium Baden-Württemberg

Verkehrsminister Hermann fordert Senkung des Tempolimits
Südwesten dringt auf höhere Bußgelder im Verkehr

Stuttgart (dpa/lsw)  In der Debatte um höhere Bußgelder für Vergehen im Straßenverkehr hat Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann an den Bund appelliert, hier voranzukommen. «Nur mit neuen, wirksamen Sanktionsmaßnahmen können Verbesserungen erreicht werden», teilte der Grünen-Politiker am Sonntag in Stuttgart mit. «Ich fordere Herrn Minister (Andreas) Scheuer daher auf, für eine Neufassung der Straßenverkehrsordnung mit der ursprünglichen Zielrichtung mehr Verkehrssicherheit den...

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  • 10.01.21
Politik & Wirtschaft

Kretschmann: "Zusammenhalt ist unser größter Trumpf"
Land hebt Mindestbußgeld für Maskenverweigerer an

Stuttgart (dpa/lsw) - Ein höheres Mindestbußgeld, ein Verbot ungeschützter größerer Veranstaltungen und keine weiteren Lockerungen der Corona-Auflagen: Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die neuen Regeln von Bund und Ländern angesichts der wieder steigenden Corona-Infektionszahlen verteidigt und an die Verantwortung jedes Einzelnen appelliert. Das Land stehe «an einer Wegscheide», sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag nach Beratungen der Ministerpräsidenten der...

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  • 28.08.20
Freizeit & Kultur

Ausgangsbeschränkungen wegen Corona
Verstöße können teuer werden

Stuttgart (dpa/lsw) - Das sonnige Wetter ist verlockend - wer aber gegen die Ausgangsbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie verstößt, könnte mit saftigen Bußgeldern belegt werden. Im ganzen Land dürfen nur noch zwei Menschen zusammen draußen unterwegs sein. Ausnahmen gibt es nur für Familien. Wie hoch die Bußgelder tatsächlich sind, ist noch nicht landesweit geregelt. Die Kommunen legen sie derzeit fest. Das Gesundheitsministerium hat zwar schon einen einheitlichen Bußgeldkatalog in der...

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  • 29.03.20
Politik & Wirtschaft

Neuer Bußgeldkatalog: Umweltsünden werden deutlich teurer 

Kaugummi einfach ausgespuckt, Glasflasche in die Gegend geworfen, Hundekot liegen gelassen? Solche Umweltsünden können in Baden-Württemberg jetzt deutlich teurer werden als bisher. Stuttgart (dpa/lsw) Der ab 1. Dezember geltende Katalog sieht für derartige Verstöße bis zu 250 Euro Bußgeld vor, wie das Umweltministerium am Freitag, 30. November, in Stuttgart mitteilte. Bisher lag der Rahmen etwa für Zigarettenkippen bei 10 Euro bis 25 Euro. Noch deutlich tiefer in die Tasche greifen muss, wer...

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  • 01.12.18
Politik & Wirtschaft

Datenschutz-Grundverordnung für Handwerksbetriebe: Zehn Fragen und zehn Antworten

Bußgelder, Abmahnungen, Bürokratie? Über die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind derzeit viele Gerüchte im Umlauf. Der Zentralverband des Deutschen Handwerks gibt Antworten auf zehn häufig gestellte Fragen. 1. Drohen bei Verstößen hohe Bußgelder bis 20 Millionen Euro? Nein. Der Bußgeldkatalog bei Datenschutzverstößen wurde im Zuge der Reform erweitert. Diese Erweiterung verfolgt jedoch ausschließlich den Zweck, global agierende Internetkonzerne angemessen sanktionieren zu können. Für...

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  • 22.06.18
Blaulicht

A 5 - Raser im Visier

Mit ihrem Videofahrzeug war die Polizei am Sonntag, 29. Mai, auf der A 5 zwischen Bruchsal und Karlsruhe auf der Jagd nach Rasern. Karlsruhe (ots) Raser aufgepasst, hieß es gestern auf der A 5 zwischen Bruchsal und Karlsruhe. Dort war die Polizei mit ihrem Videofahrzeug auf der Jagd nach Rasern und Dränglern. Und das mit Erfolg. So gingen den Beamten zwischen 7.30 Uhr und 11.30 Uhr acht besonders auffällige Raser und ein Drängler ins Netz. 205 Stundenkilometer in der Tempo 120-Zone Alle Raser...

  • Bretten
  • 30.05.16
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