Bundesverfassungsgericht

Beiträge zum Thema Bundesverfassungsgericht

Politik & Wirtschaft
Dr. Sibylle Kessal-Wulf, Richterin am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, sprach in Pforzheim über das judikative Modell Europa.
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Richterin am Bundesverfassungsgericht spricht an der Hochschule Pforzheim über Europa aus rechtlicher Sicht
„Europa ist eine Erfolgsgeschichte!“

PFORZHEIM (kn) „Ich möchte heute versuchen, ein positives Bild von Europa zu vermitteln und das Modell am Beispiel der Rechtsprechung vorzustellen“, begrüßte Dr. Sibylle Kessal-Wulf, Richterin am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, die Zuhörer an der Hochschule Pforzheim. „Zugleich möchte ich Sie darin bestärken, dass wir Europa und seine Grundsätze brauchen, um unsere demokratischen Strukturen zu stärken und nachhaltig zu sichern.“ Kessal-Wulf sprach im Studium Generale zum Thema „Europa...

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  • 11.11.19
Soziales & Bildung
Verwenden statt verschwenden: Zwei Studentinnen, die in Bayern wegen sogenannten Containerns von Lebensmitteln verurteilt wurden, rufen nun das Bundesverfassungsgericht an.

Studentinnen wollen klagen
Ist «Containern» Diebstahl?

Karlsruhe (dpa/lby)  Zwei Studentinnen, die in Bayern wegen sogenannten Containerns von Lebensmitteln verurteilt wurden, rufen nun das Bundesverfassungsgericht an. Die Klage soll am 8. November in Karlsruhe eingereicht werden. Das teilte die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) am Mittwoch mit, die Gerichtsverfahren koordiniert und auch die beiden Frauen unterstützt. Obst und Gemüse aus Müllcontainer Die Studentinnen waren in Olching bei München mit Obst und Gemüse aus dem Müllcontainer eines...

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  • 31.10.19
Freizeit & Kultur
Zum Abschluss der Feierlichkeiten zu 70 Jahren Grundgesetz öffnet das Bundesverfassungsgericht heute seine Türen für interessierte Bürger.

70 Jahre Grundgesetz
Bundesverfassungsgericht lädt zu Tag der offenen Tür

Karlsruhe (dpa/lsw) Zum Abschluss der Feierlichkeiten zu 70 Jahren Grundgesetz öffnet das Bundesverfassungsgericht heute seine Türen für interessierte Bürger. Der Tag steht unter dem Motto «Offene Verfassung, offenes Gericht». Besucher können sich das Gebäude bei einem Rundgang anschauen. Die Richterinnen und Richter erzählen in Gesprächen vor Publikum über ihre Arbeit. Ausstellung zur Baugeschichte des Gebäudes Außerdem zeichnet eine Ausstellung die Baugeschichte nach. Das Gericht hatte den...

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  • 25.05.19
Politik & Wirtschaft

Psychiatrie-Gesellschaft: Gefährliche Situationen vermeiden

Damit Patienten in Psychiatrien seltener fixiert werden müssen, sind aus Sicht von Experten mehr Anstrengungen nötig, um Gefahren zu vermeiden. Karlsruhe (dpa) Damit Patienten in Psychiatrien seltener fixiert werden müssen, sind aus Sicht von Experten mehr Anstrengungen nötig, um Gefahren zu vermeiden. Dazu gehört beispielsweise mehr Personal. Das Fixieren kann mitunter für Mitarbeiter von Anstalten, aber auch für den Patienten selbst gefährlich werden. Um solche Situationen zu verhindern,...

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  • 30.01.18
Blaulicht
"Druide" sitzt auch wegen Verstößen gegen das Waffengesetz in U-Haft.

Karlsruhe: Terrorverdächtiger "Druide" - Mit BGH-Haftbefehl in U-Haft

Zwei Wochen nach der Zerschlagung einer mutmaßlichen rechtsextremen Terrorzelle sitzt der Kopf der Gruppe nun auch wegen Verstößen gegen das Waffengesetz in Untersuchungshaft. Karlsruhe (dpa) Zwei Wochen nach der Zerschlagung einer mutmaßlichen rechtsextremen Terrorzelle sitzt der Kopf der Gruppe nun auch wegen Verstößen gegen das Waffengesetz in Untersuchungshaft. Außerdem verdächtigt ihn die Bundesanwaltschaft, sich mit Komplizen zu einer rechtsterroristischen Vereinigung zusammengeschlossen...

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  • 08.02.17
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