Lockdown Baden-Württemberg

Die Lockerungen der Corona-Einschränkungen für den Einzelhandel sind sehnlichst erwartet worden und haben der Branche wieder ein kleines Stück Normalität zurückgebracht. Laut der neuen Vorgaben der baden-württembergischen Landesregierung vom 24. April dürfen in den Land- und Stadtkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz ab 100 Einkaufsgeschäfte das sogenannte „Click & Meet“, also Einkäufe mit vorheriger Terminbuchung anbieten. Während es mit „Click & Collect“ bisher möglich war, Produkte...

„Vom unsystematischen Regierungshandeln zu einer durchdachten Perspektive!“ FDP-Landtagskandidat Christian Jung spricht in Sulzfeld am 15. Februar 2021 (Montag) um 10.00 Uhr zum 7-Stufen-Öffnungsplan und zum Landtagswahlprogramm der FDP Bei einer interaktiver Mikro-Veranstaltung in Sulzfeld ist es mit Abstand und Maske vor dem Rathaus möglich, mit FDP-Landtagskandidaten Christian Jung MdB direkt oder online ins Gespräch zu kommen Sulzfeld. Mit einer Mikro-Veranstaltung kommt...

Bretten/Stutensee. Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Landtagskandidat Christian Jung (Wahlkreis Bretten) hat das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes (VGH) Baden-Württemberg begrüßt, dass die nächtlichen Ausgangssperren im Südwesten von 20 Uhr bis 5 Uhr ab Donnerstag nicht mehr bestehen. „Damit hat der VGH höchstrichterlich die schon im Landtag von der FDP erhobene Forderung umgesetzt, dass die Corona-Ausgangsbeschränkungen sofort außer Vollzug gesetzt werden müssen“, sagte Jung am Montag nach...

„Ausgangssperre aufheben! – Das Öffnungskonzept der FDP für Baden-Württemberg“ FDP-Landtagskandidat Christian Jung spricht in Oberderdingen am 7. Februar 2021 (Sonntag) um 14.00 Uhr zum Landtagswahlprogramm der FDP Bei interaktiver Mikro-Veranstaltung in Oberderdingen ist es mit Abstand und Maske vor dem Rathaus möglich, mit FDP-Landtagskandidaten Christian Jung MdB direkt oder online ins Gespräch zu kommen Oberderdingen. Mit einer Mikro-Veranstaltung kommt FDP-Bundestagsabgeordneter und...

Stuttgart (dpa/lsw) Die Einzelhändler im Südwesten dringen vor dem nächsten Bund-Länder-Gipfel zu den Corona-Maßnahmen auf ein Ende generell verordneter Ladenschließungen. "Der Handel braucht dringend eine Öffnungsperspektive. Ohne die geht es nicht", sagte die Hauptgeschäftsführerin des Handelsverbands Baden-Württemberg, Sabine Hagmann, der Deutschen Presse-Agentur. "Der aktuelle harte Lockdown darf nicht ohne eine klare Öffnungsperspektive für die Händler fortgesetzt werden." Ein Festhalten...

Bretten (ger) Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat ihren Vorstoß, ab 18. Januar Kitas und Grundschulen wieder zu öffnen, aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen nicht durchsetzen können. In einer Pressekonferenz am 14. Januar teilten sie und Ministerpräsident Winfried Kretschmann dies der Öffentlichkeit mit. „Und ansonsten bleibt es bei den bekannten Maßnahmen, nämlich dass wir momentan Eltern und Schüler von zu Hause aus unterrichten“, schloss Eisenmann ihr Statement. Ihr...

Stuttgart (dpa/lsw) Ab Wochenbeginn treten in Baden-Württemberg angesichts der Corona-Pandemie weitere Verschärfungen im öffentlichen Leben in Kraft. So müssen die Menschen von Montag an unter anderem im öffentlichen Nahverkehr, im Einzelhandel, bei der Arbeit außerhalb des Homeoffice, in Arztpraxen, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sowie in Gottesdiensten medizinische Masken tragen. Unter diese Kategorie fallen OP- und FFP2-Masken sowie Mund-Nasen-Bedeckungen der Normen KN95/N95....

Stuttgart (dpa/lsw) Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die geplante Öffnung von Kitas und Grundschulen vom 1. Februar an verteidigt. Er sei überzeugt, dass diese Entscheidung "verantwortbar" sei, wenn die Infektionszahlen weiter sänken, sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag im Landtag in Stuttgart. "Dabei gehen wir nicht mit der Brechstange vor, sondern mit Umsicht und Vorsicht." Es werde nur eine schrittweise Öffnung bei den Grundschulen geben. Höchstens die...

Stuttgart (dpa/lsw) Baden-Württemberg will den Corona-Lockdown ähnlich wie andere Länder um zwei Wochen bis Mitte Februar verlängern. "Da gehen wir mit", sagte Regierungssprecher Rudi Hoogvliet am Montag, 18. Januar, der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart vor der Videokonferenz von Bund und Ländern an diesem Dienstag. Zugleich müssten die Maßnahmen noch einmal verschärft werden, um die Infektionszahlen schneller herunterzubringen. Alle Experten gingen davon aus, dass die neu aufgetretenen,...

Stuttgart/Berlin (dpa) In baden-württembergischen Schulen wird es nach Ende der Weihnachtsferien zunächst keinen Präsenzunterricht geben. Die Ministerpräsidenten der Länder einigten sich am Dienstag mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf eine Verlängerung des Lockdowns an Schulen und Kitas. In Baden-Württemberg enden am Sonntag die Weihnachtsferien für etwa 1,5 Millionen Schüler und rund 130.000 Lehrkräfte. Notbetreuung für kleinere Kinder Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann...

Auf Nachfrage hat die Bundesregierung mitgeteilt, dass auch Fleischereibetriebe unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf die Hilfsmittel der Bundesregierung wegen der seit November geltenden Zwangsschließungen für bestimmte Branchen haben. Hierzu sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) am Donnerstag in Berlin (17.12.2020): "Nach einiger Verwirrung bei Betrieben in meinem Wahlkreis und der Region Karlsruhe über die Frage, ob auch Fleischereibetriebe, die z.B. im...

Stuttgart (dpa/lsw) Neun Monate nach dem ersten Corona-Lockdown in Deutschland wird das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben von diesem Mittwoch, 16. Dezember, an erneut heruntergefahren (wir berichteten). Auch in Baden-Württemberg müssen Schulen, Kitas und die meisten Geschäfte bis zum 10. Januar schließen. Grund für die neuen Einschränkungen sind die weiter massiv steigenden Zahlen an Neuinfektionen, Intensivpatienten und Todesfällen. Die Hoffnung der Politik ist, dass man die sozialen...

Stuttgart (dpa/lsw) Die Landesregierung hält überhaupt nichts von Abhol-Angeboten im Handel. "Abholmöglichkeiten jenseits der Gastronomie wären kontraproduktiv", sagte ein Regierungssprecher der dpa am Montag. "Dann stehen die Leute wieder in den Straßen vor den Läden." Jetzt gelte es, Kontakte radikal zu reduzieren. Das sei der Geist des Bund-Länder-Beschluss vom Sonntag. Je weniger Kontakte, um so weniger könne das Virus wüten. "Je mehr Ausnahmen wir machen, desto länger brauchen wir, bis die...

Stuttgart (dpa/lsw) Einzelhändler in Baden-Württemberg hoffen mit Blick auf den harten Corona-Lockdown ab Mittwoch, 16. Dezember, zumindest auf ein paar kleine Ausnahmen. "Wir gehen fest davon aus, dass wir Click+Collect haben können", sagte die Hauptgeschäftsführerin des Handelsverbandes, Sabine Hagmann, am Montag. Click+Collect bedeutet, dass Kunden etwas online bestellen und dann im Geschäft abholen können. Viele Händler hätten in den vergangenen Monaten entsprechende Angebote unter...

Stuttgart (dpa)  Baden-Württemberg will wegen der ungebremst steigenden Corona-Infektionen das öffentliche Leben im Land weiter herunterfahren. So seien unter anderem zu Anfang der kommenden Woche eine nächtliche Ausgangssperre sowie tagsüber Ausgangsbeschränkungen geplant, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Stuttgart nach einem Gespräch der grün-schwarzen Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden am Donnerstag.

Stuttgart (dpa)  Baden-Württemberg geht wegen der ungebremst steigenden Corona-Infektionen nach Weihnachten bis mindestens 10. Januar in den Lockdown. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kündigte am Freitag an, zur Not eine gemeinsame Lösung mit den Nachbarländern Baden-Württembergs anstreben zu wollen, sofern keine bundeseinheitliche Lösung gefunden werden könne. Wie genau der Lockdown aussehen soll, blieb zunächst offen. "Erneute exponentielle Zunahme der Neuinfektionen" «Die Lage...

Stuttgart (dpa/lsw) Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) pocht angesichts steigender Corona-Infektionszahlen auf drastische Einschränkungen des öffentlichen Lebens. So könne man nicht weitermachen, sagte Kretschmann am Dienstag, 8. Dezember, bei einer Kabinettssitzung in Stuttgart. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. "Ein scharfer Lockdown nach den Weihnachtstagen rückt näher", sagte Kretschmann Teilnehmern zufolge. Die Lage in...

Berlin (dpa)   Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat eine weitere Verschärfung der Corona-Auflagen nicht ausgeschlossen. «Wenn die Intensivstationen volllaufen, ist es schon zu spät. Wir dürfen nicht warten, bis die Kapazitäten erschöpft sind», sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (online Sonntag/Print Montag). «Wenn droht, dass diese rote Linie überschritten wird, kommen wir um härtere Maßnahmen - unter Umständen sehr harte Maßnahmen -...

Stuttgart (dpa/lsw)  Die baden-württembergische Landesregierung will den Sportvereinen im Land aufgrund der Folgen der Coronavirus-Krise auch im kommenden Jahr finanziell helfen. Der Zugang zur «Soforthilfe Sport» soll über den 30. November hinaus verlängert werden und «bis weit ins nächste Jahr hinein» möglich sein, sagte Sportministerin Susanne Eisenmann in einer Mitteilung am Freitag: «Wir lassen den Sport in der aktuellen Krise nicht allein.» 11,6 Millionen Euro für Vereine und...

Mannheim (dpa/lsw)   Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat am Freitag sechs Eilanträge gegen die Schließung von Betrieben infolge des neuen Teil-Lockdowns abgelehnt. Der 1. Senat hält nach VGH-Angaben Ungleichbehandlungen von Betrieben bei diffusem Infektionsgeschehen für zulässig, weil etwa Lebensmittelläden der Grundversorgung und damit dem Gemeinwohl dienten. Auch Abweichungen etwa für Schulen seien pädagogisch, wenn auch nicht rein infektionsschutzrechtlich zu begründen. Antragsteller aus...

Berlin/Bretten/Ettlingen/Bruchsal/Rastatt. Zu den aktuellen Beschlüssen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem "Lock-Down" und der heutigen Regierungserklärung und Debatte im Deutschen Bundestag sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) am Donnerstag in Berlin (29.10.2020): "Ich bin immer noch erstaunt, warum es bei den aktuellen Corona-Beschlüssen keine regionalen, differenzierten und verhältnismäßigen Maßnahmen gibt. Zum Beispiel hat...

Bretten/Bruchsal. In vielen Telefonaten und persönlichen Gesprächen mit Gastronomen und Hotelbetreibern hat FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) in den vergangenen Tagen auf die gravierenden Folgen durch einen zweiten Corona-Lockdown hingewiesen. Wie im Gespräch mit den beiden Gastronomen Richard Stenzel und Daniel Stenzel, die in Bruchsal die „Bierbrezel“ und das Restaurant „Leonardo“ betreiben, sagte Christian Jung, dass die Entwicklung der Infektionszahlen durchaus ein...

Berlin (dpa) Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Thomas Strobl fordert bei einer weiteren Verschärfung der Corona-Lage einen gut einwöchigen Lockdown in Deutschland. "Wenn die Zahlen sich weiter so entwickeln, dann müssen wir Maßnahmen in den Blick nehmen, etwa, dass wir auch einmal für eine Woche alles dicht machen, dass von Freitag bis Sonntag die Woche drauf gar nichts mehr geht", sagte der baden-württembergische Innenminister dem Nachrichtenportal "ThePioneer" am Dienstag, 27....

Stuttgart/Heilbronn (dpa/lsw) In Baden-Württemberg ist der kritische Wert von 50 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen landesweit überschritten. Wie das Landesgesundheitsamt am Mittwoch, 21. Oktober, in Stuttgart mitteilte, liegt der Wert für den Südwesten bei 53,4. "Die landesweiten Zahlen sind besorgniserregend. Wir sind mitten in der zweiten Welle. Jetzt kommt es darauf an sie schnell zu brechen. Diesen Kraftakt können wir nur gemeinsam schaffen", sagte...