Joachim Kößler MdL zum Modell des Flächenfaktors

"Mehr Geld für die Kommunen im Wahlkreis Bretten"

Bretten (kn) Durch die Einführung einer sogenannten "Flächenkomponente im kommunalen Finanzausgleich" sollen alle Gemeinden im Wahlkreis Bretten in den kommenden Jahren mehr Geld vom Land bekommen. Das hat der CDU-Landtagsabgeordnete Joachim Kößler nun mitgeteilt. „Grund dafür ist ein Modell des Flächenfaktors, der mehr Fairness für Gemeinden mit viel Fläche und wenig Einwohnern gibt, also gerade hier im ländlichen Raum“, so Kößler. Und weiter: „Bislang spielt im Finanzausgleich zwischen den Kommunen nur die Einwohnerzahl eine Rolle. Dies wird jetzt ausgeglichen." Denn auch  flächengroße Kommunen müssten ihre Aufgaben gut erfüllen können, betont der Abgeordnete. "Gerade der Straßenbau und die Wasserversorgung belasten flächengroße ländliche Kommunen stark. Durch den Flächenfaktor wollen wir gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land schaffen.“

Umverteilungsmasse von 50 Millionen Euro

Eine erste Berechnung führt laut Kößler zu folgenden Mehreinnahmen für die Gemeinden: Kraichtal 145.000 Euro, Walzbachtal 56.000 Euro, Oberderdingen 46.000 Euro, Weingarten 45.000 Euro, Kürnbach 38.000 Euro sowie Sulzfeld 35.000 Euro, Gondelsheim 30.000 Euro, Zaisenhausen 23.000 Euro und Bretten 20.000 Euro. In einer ersten Stufe werden ab dem Jahr 2021 25 Millionen Euro nach einer Flächenkomponente innerhalb der kommunalen Finanzausgleichsmasse umverteilt. In einer zweiten Stufe werden ab 2022 weitere 25 Millionen Euro nach dieser Flächenkomponente umverteilt. Die Mindereinnahmen, die bei einigen Städten aus der Einführung des Flächenfaktors resultieren, werden mit Landesgeldern in Höhe von 25 Millionen Euro ab 2021 erstattet.