Baden-Württemberg

Beiträge zum Thema Baden-Württemberg

Politik & Wirtschaft

Von Extremisten unterwandert
Verfassungsschutz beobachtet «Querdenken»

Stuttgart (dpa) Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet als erstes in Deutschland die «Querdenken»-Bewegung. Wie die Deutsche Presse-Agentur in Stuttgart am Mittwoch erfuhr, stufte das Landesamt «Querdenken 711» als Beobachtungsobjekt ein. Die Gruppe, die seit Monaten gegen die staatlich verordneten Corona-Einschränkungen auf die Straße geht, radikalisiere sich und sei durch Extremisten unterwandert, hieß es in Sicherheitskreisen. Gründer der «Querdenken»-Bewegung...

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  • 09.12.20
Politik & Wirtschaft

Für Familienbesuche
Kultusministerin will Hotelübernachtungen zu Weihnachten erlauben

Stuttgart (dpa/lsw) - Baden-Württembergs Kultusministerin und CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann will über die Weihnachtstage Hotelübernachtungen für Familienbesuche auch in Baden-Württemberg ermöglichen. «Es gibt nicht wenige Familien, die kein Gästezimmer in ihrem Haus oder in ihrer Wohnung haben», sagte Eisenmann den Zeitungen «Heilbronner Stimme» und «Mannheimer Morgen» (Montag). «Gerade für eine Familie mit zwei Kindern, die an Weihnachten Oma und Opa in deren kleiner Wohnung besucht,...

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  • 29.11.20
Soziales & Bildung

Mehr Räume für Notübernachtungen
Weitere 400 .00 Euro Soforthilfe des Landes für Obdachlose

Stuttgart (dpa/lsw) Das Land Baden-Württemberg stellt weitere 400.000 Euro Soforthilfe für Obdachlose bereit. Mit dem Geld sollen Kommunen, Stadt- und Landkreise unterstützt werden, um mehr Räume für Notübernachtungen zur Verfügung zu stellen, teilte Sozialminister Manne Lucha (Grüne) am Sonntag mit. Die Corona-Krise treffe Menschen ohne festen Wohnsitz besonders in der kalten Jahreszeit hart. In Notunterkünften müssten die Räume meist mit mehreren Menschen geteilt werden. Die Abstands- und...

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  • 29.11.20
Politik & Wirtschaft

Corona im Südwesten
2269 neue Corona-Fälle und 31 weitere Tote

Stuttgart (dpa/lsw) Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen ist in Baden-Württemberg um 2.269 gestiegen. Seit Beginn der Pandemie sind damit 147.876 Fälle registriert worden, wie das Landesgesundheitsamt am Samstag (Stand 16 Uhr) mitteilte. Die Zahl der Todesfälle in Verbindung mit dem Virus stieg um 31 im Vergleich zum letzten Datenstand vom Freitag. Insgesamt wurden bisher 2.701 Corona-Tote gezählt. Als genesen gelten 99.720 Menschen. Landesweit ist der Wert für Neuinfektionen pro 100.000...

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  • 29.11.20
Politik & Wirtschaft

«Teil eines gesamtgesellschaftlichen Kampfes gegen die Pandemie»
Bundeswehr bereit für Einsatz in Impfzentren

Müllheim (dpa/lsw) Die deutsch-französische Brigade ist für einen Einsatz im Zuge der Massenimpfung gegen das Coronavirus bereit. «Wenn in den kommenden Wochen die Impfkampagne beginnt, steht die Bundeswehr selbstverständlich zur Verfügung, auch wenn wir da momentan noch keine konkreten Befehle haben», sagte Kommandeur Peter Mirow der «Badischen Zeitung» (Samstag) in Müllheim (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald). Derzeit unterstützten 570 Soldaten in 37 von 44 Landkreisen und kreisfreien...

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  • 28.11.20
Politik & Wirtschaft

Gültigkeit ab Samstag
Baden-Württemberg ändert Quarantäneregeln bei Coronaverdacht

Stuttgart (dpa/lsw) In Baden-Württemberg gelten von diesem Samstag an neue Quarantäne-Regeln bei möglichen oder nachgewiesenen Corona-Infektionen. Nach Angaben des Sozialministeriums vom Freitag müssen sich Menschen mit Symptomen wie Fieber, trockenem Husten oder Verlust des Geruchs- und Geschmacksinns zum Schutz ihrer Mitmenschen direkt in häusliche Quarantäne begeben. Gleiches gilt für positiv Getestete, deren Haushaltsangehörige und enge Kontaktpersonen. «Sie sollten sich also sofort und...

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  • 28.11.20
Politik & Wirtschaft

Hunderte Impfungen pro Tag
Land beschließt Impfstrategie

Stuttgart (dpa/lsw) Das Land will rechtzeitig zur ersten Lieferung des ersehnten Corona-Impfstoffs die Zentren für die Logistik und Personalfragen rund um die Massenimpfung bereitstellen. Teil des am Dienstag im Kabinett beschlossenen Konzepts ist der Aufbau von zwei oder drei Zentralen Impfzentren (ZIZ) in jedem der vier Regierungsbezirke bis Mitte Dezember. Als Standorte wurden neben den Messen Freiburg, Ulm und Offenburg auch die Karlsruher Messe sowie das Stuttgarter...

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  • 24.11.20
Blaulicht

Zwei zentrale Impfzentren in vier Regierungsbezirken
Erste Standorte für Corona-Impfzentren bekannt

Stuttgart (dpa/lsw) Erste Standorte für die von der grün-schwarzen Landesregierung geplanten großen Corona-Impfzentren in Baden-Württemberg sind bekannt. Es stehe fest, dass solche Zentren in den Messen in Ulm, Freiburg und Offenburg errichtet werden, sagte Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) der «Heilbronner Stimme» und dem «Mannheimer Morgen» (Samstag). Die Verhandlungen mit den Kommunen über weitere Standorte stünden vor dem Abschluss. Das Land will bis zum 15. Dezember in jedem der vier...

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  • 21.11.20
Politik & Wirtschaft

«Wilde Feierei und Böllerei müssen nicht sein»
Stuttgart verbietet Silvester-Feuerwerk in der Innenstadt

Stuttgart (dpa/lsw) In der Stuttgarter Innenstadt darf in diesem Jahr an Silvester nicht geböllert werden. Innerhalb des City-Rings und auf weiteren belebten Plätzen gilt ein Feuerwerksverbot, wie die Landeshauptstadt am Freitag mitteilte. Der Konsum von Alkohol ist in diesen Bereichen ebenfalls untersagt. Das Verbot sei aus Gründen der Sicherheit und des Infektionsschutzes erlassen worden. Man wolle das neue Jahr nicht mit einer Infektionswelle starten, sagte Oberbürgermeister Fritz Kuhn...

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  • 21.11.20
Politik & Wirtschaft
Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU).

Leugner des Corona-Virus heftig kritisiert
Strobl nennt Corona-Leugner «asozial»

Stuttgart (dpa) Baden-Württembergs Innenminister und CDU-Bundesvize Thomas Strobl hat die AfD und Leugner des Corona-Virus heftig kritisiert. Über 1,2 Millionen Menschen seien bislang weltweit an Corona verstorben, sagte Strobl am Donnerstag im baden-württembergischen Landtag. Die AfD verspotte und verhöhne diese Menschen. Zudem trügen AfD-Politiker zur Verbreitung der Krankheit bei, indem sie im Landtag und im Bundestag provokativ ohne Maske herumspazierten. Kritik an Demonstrationen «Was ich...

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  • 12.11.20
Politik & Wirtschaft

Von März bis Oktober
Mehr als 60.000 Verstöße gegen Corona-Auflagen

Stuttgart (dpa/lsw) Die Polizei in Baden-Württemberg hat vom 23. März 2020 bis 9. Oktober 2020 mindestens 35 000 Verstöße gegen das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gezählt. Wie aus einer Antwort auf eine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Heinrich Fiechtner an das Innenministerium hervorgeht, gab es in dem Zeitraum insgesamt mindestens 63 000 Verstöße, unter anderem auch gegen das Verbot von Ansammlungen und privaten Veranstaltungen. Sieben Abgeordnete von Maskenpflicht befreit In der...

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  • 12.11.20
Blaulicht

Coronavirus
Mehr als 2400 Corona-Neuinfektionen in Baden-Württemberg

Stuttgart (dpa/lsw) Die Zahl der Corona-Infizierten in Baden-Württemberg ist um 2414 auf 104 702 gestiegen. Die Zahl der im Zusammenhang mit dem Virus Gestorbenen stieg um 34 auf 2166, wie das Landesgesundheitsamt am Dienstag (Stand 16.00 Uhr) in Stuttgart mitteilte. Als genesen gelten den Angaben nach geschätzt 65 849 Menschen, 1334 mehr als einen Tag zuvor. Alle Landkreise liegen über Grenzwert Der Wert für Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche liegt bei 132,2 und ist der...

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  • 11.11.20
Soziales & Bildung

Baden-Württemberg
Corona-Bußgelder bringen Obdachlose in Schwierigkeiten

Karlsruhe (dpa/lsw) Viele obdach- und wohnungslose Menschen geraten durch die Corona-Pandemie zusätzlich in Not und haben sich stärker verschuldet. Wegen Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum würden die Betroffenen viel zu oft zu Bußgeldern verdonnert, sagte Julia Schlembach vom Referat Wohnungslosenhilfe der Diakonie Baden. «Das sind zum Teil horrende Beträge, die von den Ordnungsbehörden besonders vehement eingetrieben werden.» Sozialarbeiter Uwe Enderle von der...

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  • 11.11.20
Politik & Wirtschaft

Nach Werbung für «Querdenken»
L-TV soll 65.000 Euro zahlen

Stuttgart (dpa/lsw) Der private Fernsehanbieter L-TV soll politische Werbung für die Initiative «Querdenken 711» gemacht haben und dafür Strafe zahlen. Die Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) verhängte gegen den Sender ein Bußgeld von 65 000 Euro. Nach umfangreicher Prüfung habe sich der Verdacht bestätigt, dass L-TV für Geld «Querdenken»-Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Regierung beworben und übertragen habe. «Das Bußgeld umfasst neben der Abschöpfung des...

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  • 13.10.20
Politik & Wirtschaft

«Zahlen steigen auf besorgniserregende Weise an»
Stuttgart erbittet Hilfe der Bundeswehr

Stuttgart (dpa) Die Stadt Stuttgart mobilisiert zur Verfolgung von Kontaktpersonen im Zuge der Corona-Pandemie die ganze Stadtverwaltung. Zudem erbittet sie die Hilfe der Bundeswehr, wie Stefan Ehehalt, Leiter des Stuttgarter Gesundheitsamts, am Sonntag mitteilte. «Die Zahlen steigen auf besorgniserregende Weise an, und zwar so stark, dass das Gesundheitsamt die für die Kontrolle der Pandemie so wichtige Kontaktpersonennachverfolgung nicht mehr gewährleisten kann», so Ehehalt. Zuvor war in der...

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  • 11.10.20
Politik & Wirtschaft

Fallzahlen
520 Corona-Neuinfektionen in Baden-Württemberg

Stuttgart (dpa/lsw) Die Zahl der nachgewiesenen Coronavirus-Infektionen stieg am Samstag, 10. Oktober, im Vergleich zum Vortag um 520 auf 53.853 Fälle. Das teilte das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg am Samstagabend mit. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus nahm um zwei auf 1.901 zu. Landeshauptstadt im kritischen Bereich Nach dem Landkreis Esslingen hat auch die Landeshauptstadt Stuttgart den wichtigen Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben...

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  • 11.10.20
Blaulicht

Rund 130.000 Menschen wurden kontrolliert
Mehr als 26.000 Verstöße gegen die Maskenpflicht

Stuttgart (dpa/lsw) Mehr als 26 000 Verstöße gegen die Maskenpflicht hat die Polizei im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Südwesten festgestellt. Insgesamt wurden etwa 130 000 Menschen kontrolliert, wie das Innenministerium am Dienstag mitteilte. Indes wurden nur 659 dieser Verstöße zur Anzeige gebracht, da die Angesprochenen meist einsichtig waren und die Maske aufsetzten. «Der weit überwiegende Teil der Fahrgäste kommt der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung im ÖPNV...

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  • 06.10.20
Politik & Wirtschaft

Infizierte sowie Kontaktpersonen in Quarantäne
33 Corona-Fälle in Arbeiterunterkunft von Stuttgart 21

Stuttgart (dpa/lsw) In einer Arbeiterunterkunft des Bahnprojekts Stuttgart 21 haben sich 33 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Die Infizierten sowie enge Kontaktpersonen sind nun in Quarantäne, wie ein Stadtsprecher am Montag sagte. Die Betroffenen seien in zwei städtische Schutzeinrichtungen gebracht worden. Dort werden sie vom Gesundheitsamt und dem Deutschen Roten Kreuz betreut. Den Angaben nach wurden bislang 66 Menschen getestet. Zuerst hatte die «Bild»-Zeitung berichtet. 67 Menschen...

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  • 21.09.20
Blaulicht

Coronavirus in Baden-Württemberg
Landesgesundheitsamt meldet 156 neue Corona-Infektionen

Stuttgart (dpa/lsw) Die Zahl der nachweislich mit dem Coronavirus infizierten Menschen in Baden-Württemberg ist nach Angaben des Landesgesundheitsamts am Samstag (Stand: 16.00 Uhr) um 156 gestiegen. Damit wuchs die Zahl der bisher nachgewiesenen Infektionen auf 46 927. Als genesen gelten 41 055 Menschen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus blieb unverändert bei 1871. Der sogenannte Sieben-Tage-R-Wert beträgt den Angaben zufolge 1,27. Er zeigt an, wie viele Menschen ein...

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  • 20.09.20
Blaulicht

Corona im Südwesten
175 Menschen neu mit Coronavirus infiziert

Stuttgart (dpa/lsw) Die Zahl der nachweislich mit dem Coronavirus Infizierten in Baden-Württemberg ist auf mindestens 42.117 gestiegen. Das sind 175 Menschen mehr als am Vortag, wie aus Zahlen des Landesgesundheitsamtes vom Montag (Stand: 16.00 Uhr) hervorgeht. Als genesen gelten 36.843 Menschen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus liegt unverändert bei 1.866. Sieben-Tage-R-Wert liegt bei 1,01 Der sogenannte Sieben-Tage-R-Wert wurde mit 1,01 angegeben. Er gibt an, wie viele...

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  • 01.09.20
Blaulicht

Corona im Südwesten
169 Menschen neu mit Coronavirus infiziert

Stuttgart (dpa/lsw) Die Zahl der seit Beginn der Pandemie nachweislich mit dem Coronavirus Infizierten ist in Baden-Württemberg auf mindestens 41 942 gestiegen. Das sind 169 Menschen mehr als am Vortag. Dies geht aus Zahlen des Landesgesundheitsamtes (LGA) vom Sonntag (Stand: 16.00 Uhr) hervor. Als genesen gelten 36 757 Menschen. Im Zusammenhang mit dem Virus sind den Zahlen zufolge bisher 1866 Menschen gestorben. Seit dem Vortag ist diese Zahl unverändert. Sieben-Tage-R-Wert liegt bei 1,01 Der...

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  • 30.08.20
Blaulicht

Corona im Südwesten
199 Menschen neu mit Coronavirus infiziert

Stuttgart (dpa/lsw) Die Zahl der seit Beginn der Pandemie nachweislich mit dem Coronavirus Infizierten ist in Baden-Württemberg auf mindestens 41 773 gestiegen. Das sind 199 Menschen mehr als am Vortag. Dies geht aus Zahlen des Landesgesundheitsamtes (LGA) vom Samstag (Stand: 16.00 Uhr) hervor. Als genesen gelten 36 651 Menschen; gestorben im Zusammenhang mit dem Virus sind den LGA-Zahlen zufolge 1866 Personen, vier mehr als am Vortag. Sieben-Tage-R-Wert liegt bei 1,10 Der sogenannte...

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  • 29.08.20
Politik & Wirtschaft

Coronavirus
Kostenlose Tests an Flughäfen und Autobahnen bis Ferienende

Stuttgart (dpa/lsw) Die vom Land eingerichteten Corona-Teststationen an Flughäfen, am Stuttgarter Hauptbahnhof und an zwei Autobahnen sollen bis mindestens zum Ende der Sommerferien betrieben werden. Das hat das Sozialministerium am Freitag auf Anfrage mitgeteilt. Es müssten zunächst unter anderem neue Bundesverordnungen abgewartet werden, um die am Donnerstag beschlossenen Regelungen in den Ländern umzusetzen. Auch auf Landesebene gebe es wegen der Umsetzung Abstimmungsbedarf. «Deshalb gibt es...

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  • 29.08.20
Blaulicht

Corona im Südwesten
327 Neuinfektionen mit dem Corona-Virus

Stuttgart (dpa/lsw) Die Zahl der seit Beginn der Pandemie nachweislich mit dem Coronavirus Infizierten ist in Baden-Württemberg auf mindestens 41 574 gestiegen. Das sind 327 Menschen mehr als am Vortag, wie aus Zahlen des Landesgesundheitsamtes vom Freitag (Stand: 16.00 Uhr) hervorgeht. Etwa 36 516 Menschen gelten als genesen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus wurde um zwei nach unten korrigiert und liegt nun bei 1862. Der Grund dafür war zunächst nicht bekannt. Der...

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  • 29.08.20
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