Demonstration

Beiträge zum Thema Demonstration

Blaulicht
Trotz des Protests seiner Anwälte bleibt «Querdenken»-Initiator Michael Ballweg auch über die Frist von einem halben Jahr in Untersuchungshaft. | Foto: NATHAPHAT - stock.adobe.com

Trotz Protest der Anwälte
Gericht verlängert U-Haft für «Querdenken»-Initiator Ballweg

Stuttgart (dpa/lsw) Trotz des Protests seiner Anwälte bleibt "Querdenken"-Initiator Michael Ballweg auch über die Frist von einem halben Jahr in Untersuchungshaft. Das ordnete das Oberlandesgericht Stuttgart nach Angaben vom Dienstag, 3. Januar, an. Nach aktueller Sach- und Beweislage sei der Beschuldigte bei bestehender Fluchtgefahr weiterhin des versuchten gewerbsmäßigen Betruges und der Geldwäsche dringend verdächtig, erklärte eine Sprecherin. Auch habe die Staatsanwaltschaft die...

  • Region
  • 03.01.23
Blaulicht
Foto: © www.frsphoto.co - stock.adobe.com

Proteste
Weniger Menschen demonstrieren gegen Corona-Maßnahmen

Reutlingen/Freiburg (dpa/lsw) An mehreren Orten Baden-Württembergs haben am Samstag wieder Tausende Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Wie die Polizei mitteilte, nahmen am größten Aufzug in Reutlingen mit etwa 4800 Menschen deutlich weniger teil als an den vergangenen Veranstaltungen. Die Versammlung am Abend unter dem Motto «Friede, Freiheit, Selbstbestimmung» verlief demnach insgesamt friedlich. Versammlung in Freiburg wurde aufgelöst In Freiburg hatten sich den Angaben der...

  • Region
  • 20.03.22
Politik & Wirtschaft
Foto: © www.frsphoto.co - stock.adobe.com

60 Demonstranten wollten Absperrung umgehen
Kritiker der Corona-Politik wollten zu Kretschmanns Wohnhaus

Sigmaringen/Stuttgart (dpa/lsw) Kritiker der Corona-Politik haben in Sigmaringen versucht, zum Wohnhaus von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) vorzudringen. Eine kleine Gruppe der insgesamt rund 60 Demonstranten wollte eine Absperrung der Straße umgehen, die zum Privathaus des Regierungschefs führt, wie ein Polizeisprecher an Montag mitteilte. Dies sei jedoch verhindert worden. Die «Schwäbische Zeitung» hatte zuerst darüber berichtet. Laut Polizei informierten Beamte Kretschmanns...

  • Bretten
  • 14.02.22
Blaulicht
Foto: © Bits and Splits - stock.adobe.com

Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs
Karlsruhe darf unangemeldete Corona-Demos verbieten

Mannheim/Karlsruhe (dpa/lsw) Die Stadt Karlsruhe darf weiterhin unangemeldete und als «Montagsspaziergänge» deklarierte Demonstrationen gegen die Corona-Verordnung verbieten. Ihre Beschwerde gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe, nach der eine städtische Verfügung ungültig ist, war vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) erfolgreich. In einem am Freitag veröffentlichten Beschluss änderte der VGH die Entscheidung des Verwaltungsgerichts und lehnte den Eilantrag...

  • Bretten
  • 05.02.22
Politik & Wirtschaft
Foto: rawpixel.com / stock.adobe.com

«Möchte euch bitten, das Verbot zu akzeptieren»
«Querdenken»-Initiator Ballweg kündigt Pause der Großdemos an

Stuttgart (dpa/lsw) Der Gründer der «Querdenken»-Initiative Michael Ballweg hat die Anhänger der Bewegung zu einer Pause der Großdemos aufgerufen. In einer Videobotschaft auf der Seite der Gruppe «Querdenken 711» aus Stuttgart sagte Ballweg, er werde bis auf weiteres keine Großdemos mehr anmelden. Er wolle den Winter stattdessen nutzen, um Kräfte zu sammeln, begründete er sein Vorgehen. Er empfehle allen «Querdenken»-Gruppen in ganz Deutschland, es ihm gleich zu tun. «Möchte euch bitten, das...

  • Region
  • 25.12.20
Politik & Wirtschaft

Nach Werbung für «Querdenken»
L-TV soll 65.000 Euro zahlen

Stuttgart (dpa/lsw) Der private Fernsehanbieter L-TV soll politische Werbung für die Initiative «Querdenken 711» gemacht haben und dafür Strafe zahlen. Die Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) verhängte gegen den Sender ein Bußgeld von 65 000 Euro. Nach umfangreicher Prüfung habe sich der Verdacht bestätigt, dass L-TV für Geld «Querdenken»-Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Regierung beworben und übertragen habe. «Das Bußgeld umfasst neben der Abschöpfung des...

  • Region
  • 13.10.20
Politik & Wirtschaft

«Covidioten»
Staatsanwaltschaft will keine Ermittlung

Tübingen (dpa) Die Tübinger Staatsanwaltschaft betrachtet die Bezeichnung «Covidioten» von SPD-Parteichefin Saskia Esken nicht als strafbare Beleidigung. Man sehe von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ab, wie die Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte. Nach einer Demo gegen Corona-Maßnahmen Anfang August in Berlin hatte Esken die Demoteilnehmer auf Twitter als «Covidioten» bezeichnet. In der Folge gingen Hunderte Strafanzeigen von Demonstrationsteilnehmern bei der Staatsanwaltschaft...

  • Region
  • 08.09.20
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.