«Möchte euch bitten, das Verbot zu akzeptieren»

«Querdenken»-Initiator Ballweg kündigt Pause der Großdemos an

Stuttgart (dpa/lsw) Der Gründer der «Querdenken»-Initiative Michael Ballweg hat die Anhänger der Bewegung zu einer Pause der Großdemos aufgerufen. In einer Videobotschaft auf der Seite der Gruppe «Querdenken 711» aus Stuttgart sagte Ballweg, er werde bis auf weiteres keine Großdemos mehr anmelden. Er wolle den Winter stattdessen nutzen, um Kräfte zu sammeln, begründete er sein Vorgehen. Er empfehle allen «Querdenken»-Gruppen in ganz Deutschland, es ihm gleich zu tun.

«Möchte euch bitten, das Verbot zu akzeptieren»

Auch mit Blick auf die am 30. Dezember in Berlin ursprünglich geplante Großdemo rief er die «Querdenken»-Anhänger auf, zu Hause bleiben, und auch am 31. Dezember und 1. Januar nicht in die Bundeshauptstadt zu fahren. Am Mittwoch war bekannt geworden, dass die für den 30. Dezember in Berlin geplante «Querdenken»-Demonstration gegen staatliche Beschränkungen in der Corona-Krise verboten wurde. «Ich möchte euch bitten, das Verbot zu akzeptieren» sagte Ballweg in dem Video. Er freue sich aber, wenn es weiter an vielen Ort in Deutschland kleine Versammlungen gebe, die im Einklang mit den Verordnungen der Länder stünden.

Beobachtung durch Verfassungsschutz

Mehrere Querdenken-Demos waren zuletzt von Gerichten mit Verweis auf die Schutzmaßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie verboten worden. Die «Querdenken»-Bewegung wird mittlerweile vom Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet. Mehrere maßgebliche Akteure der «Querdenken»-Bewegung ordnet das Landesamt dem Milieu der Reichsbürger und Selbstverwalter zu, die die Existenz der Bundesrepublik leugnen und demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren. Die Stuttgarter Gruppe «Querdenken 711» ist so etwas wie die Keimzelle der mittlerweile bundesweit aktiven Corona-Protestbewegung.