Kommentar zum Brettener Gemeinderat

Denkt an die Wähler!

Kommentar zu den Vorgängen im Brettener Gemeinderat:

Der geneigte Beobachter der Brettener Lokalpolitik reibt sich derzeit verwundert die Augen. So gab es mit dem Ausscheiden von FWV-Stadtrat Bernhard Brenner aus dem Gemeinderat bereits die dritte Veränderung im Gremium. Zuvor hatte Ex-CDU-Rat Aaron Treut seiner Fraktion den Rücken gekehrt und war zu den "aktiven" gegangen. Mit diesen wiederum wollte Stadträtin Ariane Maaß aufgrund hinlänglich bekannter Differenzen nichts mehr zu tun haben und weilt nun als Fraktionslose im Rat. Nun ist der Gemeinderat Bretten in der Region schon immer als diskussionsfreudige Runde bekannt, manche mögen auch die Titulierung "streitlustig" verwenden. Jüngstes Thema einer erbitterten Auseinandersetzung, die für viele teils auch unter der politischen Gürtellinie ausgefochten wird, ist die Sporgassen-Bebauung.

Doch der Wechsel, beziehungsweise Komplett-Rückzug von gleich zwei Räten und einer Rätin lässt dennoch besonders aufhorchen. Während man von Treut und Maaß weiß, dass interne Streitigkeiten und Unvereinbarkeiten in der politischen Handlungsweise zu den Wechseln geführt haben, lässt der Rückzug von Brenner auch den Rat eher ratlos zurück. Brenner selbst nennt "persönliche Gründe" für sein Ausscheiden. Dies führt natürlich zu Spekulationen: Gab es ein Zerwürfnis mit der Verwaltung, war ihm die harscher werdende Diskussionsart im Gremium zu viel oder steckt etwas gänzlich anderes dahinter?

Unabhängig von den Gründen für Fraktionswechsel oder Rückzug sollte sich aber jeder fragen, welche Wirkung das alles beim Brettener Wähler hinterlässt. Gemeinderäte werden als direkte Vertreter der Bürger für eine politische Richtung, auch für eine Parteizugehörigkeit und für gewisse Standpunkte gewählt. Wer garantiert dem Wähler nun, dass Treut die Standpunkte für die er gewählt wurde auch bei den "aktiven" vertritt, wer garantiert, dass Maaß ihre Ziele ohne Fraktion genauso erfüllen kann wie mit? Das mag funktionieren, eine Garantie gibt es nicht. Und der Einfluss, den sich 4.922 Wähler von Bernhard Brenner auf die Politik erhofft haben, ist mit seinem Austritt in jedem Fall verpufft. Die Demokratie und die politische Willensbildung sind heutzutage harten Angriffen ausgesetzt. Daher sollte man sich auch in der Lokalpolitik genau überlegen, wie man mit dem Willen der Bürger umgeht. Denn ein Wähler, der einmal vor den Kopf gestoßen wurde, ist schwer wieder für den politischen Prozess zurückzugewinnen.

Christian Schweizer
Brettener Woche/kraichgau.news-Redaktionsleiter