Regierungspräsidium ist in der Prüfung

Umweltzonen in Pfinztal und Karlsruhe auf dem Prüfstand

Pfinztal (kn) In einigen Städten mit mittlerweile dauerhaft sehr niedrigen Schadstoffbelastungen kommen die Umweltzonen jetzt auf den Prüfstand. Das hat das Verkehrsministerium Baden-Württemberg mitgeteilt. Zu den Städten, in denen eine Aufhebung der Zonen geprüft wird, gehören auch Pfinztal und Karlsruhe. Der erfreuliche Grund ist laut Ministerium, dass die Luftqualität sich in den vergangenen Jahren wesentlich verbessert hat. "Während es im Jahr 2016 noch in 27 Städten Überschreitungen bei den Grenzwerten für Stickstoffdioxid (NO2) und Feinstaub PM10 gab, wurde in Baden-Württemberg im Jahr 2021 nur noch in Ludwigsburg an einem Straßenabschnitt von etwa 200 Metern Länge der Stickstoffdioxid-Grenzwert überschritten", heißt es in der Mitteilung. Die Grenzwerte für Feinstaub PM10 würden sogar flächendeckend in Baden-Württemberg seit dem Jahr 2018 eingehalten.

Schadstoffwerte deutlich unter den Grenzwerten

"Dank der Auflagen und Maßnahmen in grünen Umweltzonen ist die Luft dort deutlich besser geworden. Da, wo wir im Jahr 2019, also vor der Corona-Pandemie, noch Werte über oder etwas unter den Luftqualitätsgrenzwerten hatten, wie in Ludwigsburg, Stuttgart und Reutlingen, sind wir allerdings noch nicht soweit, Maßnahmen aufheben zu können", betonte Verkehrsminister Winfried Hermann. Wo die Grenzwerte nur knapp eingehalten sind, müssten jedoch alle Maßnahmen beibehalten werden. "In mehreren Orten liegen die Schadstoffwerte jedoch zwischenzeitlich so deutlich unter den Grenzwerten, dass die grünen Umweltzonen nicht mehr erforderlich sind. In Baden-Württemberg ist die Fahrzeugflotte modern und sie wird noch sauberer. Der Anteil der Fahrzeuge, die keine grüne Plakette erhalten können, liegt nur noch bei 1 bis 2 Prozent", so der Minister.

Karlsruhe und Pfinztal in der Prüfung

Zur Aufhebung von Umweltzonen werden die Regierungspräsidien jetzt die Luftreinhaltepläne fortschreiben. Genauer geprüft werden nach Angaben des Verkehrsministeriums, insbesondere die Städte Heidelberg, Ilsfeld, Karlsruhe, Pfinztal, Schramberg, Schwäbisch Gmünd, Urbach und Wendlingen. In diesen Städten wurde seit 2019 ein NO2-Jahresmittelwert unter 35 µg/m³ gemessen. "Es wird daher eine Aufhebung der grünen Umweltzonen im Jahr 2022 angestrebt", so das Ministerium.

Neue Leitlinien der WHO

Natürlich habe man aber auch im Blick, dass die Weltgesundheitsorganisation ihre Leitlinien für Luftqualität aufgrund neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse angepasst habe, sagt Hermann. "Sie empfiehlt zugleich strengere Grenzwerte. Für die Einhaltung der WHO-Empfehlungen braucht es aber zusätzliche und großflächig wirkende Reduktionen des Schadstoffausstoßes an der Quelle. Die Maßnahmen der früheren Umweltzonen sind nicht geeignet, diese neuen Herausforderungen zu bewältigen."  Die Grenzwerte für Feinstaub PM10 würden flächendeckend in Baden-Württemberg seit dem Jahr 2018 eingehalten. Zu der Verbesserung der Luftqualität hätten auch Maßnahmen wie der Ausbau und die Förderung des Umweltverbundes, Geschwindigkeitsbeschränkungen, intelligente Verkehrssteuerungen und die Umweltzonen beigetragen.

20 lokale und regionale Umweltzonen

In Baden-Württemberg gibt es mehr als 20 lokale und regionale Umweltzonen in insgesamt 38 Orten, die nur von Fahrzeugen mit einer grünen Plakette befahren werden dürfen. Um eine Umweltzone befahren zu dürfen, benötigen alle Fahrzeuge, auch Elektrofahrzeuge eine grüne Umweltplakette. Befinden sich Fahrzeuge ohne grüne Umweltplakette in einer grünen Umweltzone, so begehen die Fahrer eine Ordnungswidrigkeit. Dies ist auch dann der Fall, wenn das Fahrzeug die geforderten Abgasstandards erfüllt. Derartige Situationen sollen nun vermieden werden, indem nicht mehr erforderliche Maßnahmen aufgehoben werden.