Coronavirus in Baden-Württemberg
Gericht lehnt Öffnung von Fitness- und Tattoostudios ab
- Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hat Klagen gegen die Schließung von Fitness- und Tattoostudios abgelehnt.
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Mannheim (dpa/lsw) Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hat Klagen gegen die Schließung von Fitness- und Tattoostudios abgelehnt. Jeweils ein Betreiber solcher Einrichtungen hatte beim VGH Klage gegen die Untersagung seines Betriebs eingelegt. Mit Beschlüssen vom Freitag seien die Eilanträge abgelehnt worden, teilte ein Sprecher des Gerichts am Montag mit.
Schutzmaßnahme zur Eindämmung
Da die Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner pro Woche bundesweit über dem Wert von 50 lägen, seien "bundesweit abgestimmte umfassende, auf eine effektive Eindämmung des Infektionsgeschehens abzielende Schutzmaßnahmen anzustreben", begründete das Gericht die Entscheidung. Die angeordnete Schließung der Betriebe durch das Land sei Teil einer solchen bundesweiten Abstimmung. Einzelnen Betrieben eine Öffnung zu erlauben, "führe zu einem erheblichen Anstieg der Sozialkontakte und der Infektionsgefahren über die Kreisgrenzen hinweg".
Beschlüsse sind nicht mehr anfechtbar
Auch aus dem Umstand, dass die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg mittlerweile unter dem Wert von 50 liege, folge nichts anderes. Zudem betonte das Gericht, dass der Wert im Südwesten "erst seit wenigen Tagen und bislang auch nur geringfügig unterschritten" werde. Die Beschlüsse sind nicht mehr anfechtbar.
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Autor:Kraichgau News aus Bretten |
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