Region - Politik & Wirtschaft

Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

CDU-Landtagskandidaten Ansgar Mayr und Justizminister Guido Wolf
Ansgar Mayr und Minister Guido Wolf bei Online-Gesprächsrunde

Auf Einladung des CDU-Landtagskandidaten Ansgar Mayr nimmt Justizminister Guido Wolf am Mittwoch, 15. Juli um 19 Uhr am „After-Work“ der CDU-Mittelstandsunion teil. An dieser Online-Gesprächsrunde, die im Rahmen einer Videokonferenz stattfindet, haben die Teilnehmer nach einem kurzen Impulsreferat des Ministers zur aktuellen politischen Lage die Möglichkeit mit ihm ins Gespräch zu kommen. Die CDU-Mittelstandsunion Karlsruhe-Land mit der Kreisvorsitzenden Nicole LaCroix führt dieses Format,...

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  • 10.07.20

Freie Fahrt für Jahreskartenbesitzer im Sommer
Kostenlos durch den Südwesten

Stuttgart (dpa/lsw) - Fahrgastverbände und Parteien loben die Aktion - wegen der Corona-Einschränkungen dürfen Besitzer einer Jahreskarte im Nahverkehr in den Sommerferien kostenlos durch ganz Baden-Württemberg fahren. Das teilte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) am Freitag in Stuttgart mit. Die Aktion betrifft etwa 1,5 Millionen Fahrgäste, die an jedem Wochentag in den Ferien zwischen dem 30. Juli und 13. September durch den Südwesten ohne Aufpreis reisen können. Alle Verkehrsverbünde...

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  • 10.07.20

Land zahlt an Schulen
Stornokosten von 17,45 Million Euro für Klassenfahrten

Stuttgart (dpa/lsw) - Weil Tausende von Klassenfahrten, Schüleraustauschen und Aufenthalten in Schullandheimen wegen der Corona-Beschränkungen abgesagt werden mussten, kommt das Land den Schulen erneut finanziell entgegen. Schadensersatzleistungen in Höhe von insgesamt dann 17,45 Millionen Euro sollen ersetzt werden, weil außerschulische Veranstaltungen storniert werden mussten, berichten «Heilbronner Stimme» und «Mannheimer Morgen» (Samstag). Die beiden Zeitungen berufen sich auf eine...

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  • 10.07.20
Wegen der Einschränkungen der Corona-Pandemie dürfen Besitzer einer Jahreskarte im Nahverkehr in den Sommerferien kostenlos durch ganz Baden-Württemberg fahren. Das verkündete Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) am Freitag in Stuttgart.

Dankeschön an ÖPNV-Nutzer
Jahreskartenbesitzer im Sommer kostenlos durch Südwesten

Stuttgart (dpa/lsw)  Wegen der Einschränkungen der Corona-Pandemie dürfen Besitzer einer Jahreskarte im Nahverkehr in den Sommerferien kostenlos durch ganz Baden-Württemberg fahren. Das verkündete Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) am Freitag in Stuttgart. Die Aktion betrifft etwa 1,5 Millionen Fahrgäste, die an jedem Wochentag in den Sommerferien zwischen dem 31. Juli und 13. September durch das südwestliche Bundesland ohne Aufpreis reisen können. Schüler, Auszubildende, Erwachsene,...

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  • 10.07.20
Die Zahlen der Fluggäste und Flieger am Stuttgarter Flughafen dürften für die ersten sechs Monate dieses Jahres so trist aussehen wie noch nie zuvor.

"So trist wie nie zuvor"
Stuttgarter Flughafen zieht erste Corona-Bilanz

Stuttgart (dpa/lsw)   Die Zahlen der Fluggäste und Flieger am Stuttgarter Flughafen dürften für die ersten sechs Monate dieses Jahres so trist aussehen wie noch nie zuvor. Die Corona-Pandemie hat die Flieger geradezu zu Boden gezwungen, die Flughafen Stuttgart GmbH musste für viele Mitarbeiter Kurzarbeit anmelden. Nun geht der Betrieb langsam wieder los - mit attraktiven Ferienzielen wie Mallorca, aber auch mit zahlreichen Sicherheitsvorkehrungen. Die Details zum ersten Halbjahr und einen...

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  • 10.07.20
Danyal Bayaz ist der Kandidat von Bündnis90/Die Grünen für die Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen.

Danyal Bayaz ist Kandidat der Grünen
Grüne haben Bundestagskandidaten gewählt

Region (kn) Seit Dienstagabend, 7. Juli, steht fest: Danyal Bayaz ist der Kandidat von Bündnis90/Die Grünen für die Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen. Bei der Nominierungsversammlung in der Ketscher Rheinhalle wurde der 36-jährige Heidelberger von den 75 Wahlberechtigten mit 71 Stimmen gewählt. Bayaz sitzt seit 2017 im Bundestag Bayaz, der seit 2017 im Bundestag sitzt, war einziger Kandidat. Er bedankte sich bei den Mitgliedern für die gute und erfolgreiche...

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  • 09.07.20
Die schärferen Strafen für Raser aus dem umstrittenen neuen Bußgeldkatalog finden in Baden-Württemberg vorerst keine Anwendung.

Baden-Württemberg stoppt neue Fahrverbots-Regeln für Raser
Ordnungsamt Bretten schickt eingezogene Führerscheine zurück

Stuttgart/Bretten (dpa/lsw/swiz) Die schärferen Strafen für Raser aus dem umstrittenen neuen Bußgeldkatalog finden in Baden-Württemberg vorerst keine Anwendung. Die entsprechenden Verwaltungsverfahren von Rasern würden zunächst gestoppt, sagte ein Sprecher des Verkehrsministeriums auf Anfrage. Der Südwesten folgt damit wie teils andere Bundesländer einer Aufforderung des Bundes, die Neuregelungen auszusetzen, da die in der neuen Straßenverkehrsordnung vorgesehenen Fahrverbote wegen eines...

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  • 09.07.20
Das Land will Masken im Wert von zehn Millionen Euro an Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Rettungsdienste kostenlos abgeben.

Coronavirus in Baden-Württemberg
Land gibt Atemschutzmasken an Kliniken und Altenheime ab

Stuttgart (dpa/lsw) Die baden-württembergische Landesregierung hat im Zuge der Corona-Pandemie einen Vorrat von Atemschutzmasken für mindestens zwei Monate angelegt, um drohenden Engpässen vorzubeugen. Nun will das Land Masken im Wert von zehn Millionen Euro an Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Rettungsdienste kostenlos abgeben, wie das Staatsministerium am Donnerstag in Stuttgart mitteilte. Der Mund-Nasen-Schutz war in der ersten Phase der Pandemie nicht immer ausreichend vorhanden -...

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  • 09.07.20
Am Mittwoch, 15. Juli, beginnen im Kraichtaler Stadtteil Oberacker die Bauarbeiten für den Fußgängerüberweg an der Kreuzung Brettener Straße/Ringstraße/Am Weiher.

Bau des Fußgängerüberweges "Brettener Straße"
Sperrung der Brettener Straße in Oberacker

Kraichtal-Oberacker (kn) Am Mittwoch, 15. Juli, beginnen im Kraichtaler Stadtteil Oberacker die Bauarbeiten für den Fußgängerüberweg an der Kreuzung Brettener Straße/Ringstraße/Am Weiher. Die Arbeiten können allerdings nach Angaben der Gemeinde nur unter Vollsperrung durchgeführt werden. Der Verkehr wird dabei über die Ringstraße umgeleitet. Halteverbot auf der Ringstraße Auf der Ringstraße wird deshalb auf beiden Seiten ein absolutes Haltverbot eingerichtet. Der Lkw-Verkehr nach nach...

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  • 09.07.20
Die jüngste Bürgermeisterversammlung fand im TRIWO-Technikpark in Bruchsal statt.

Bürgermeister Thomas Nowitzki als Kreisvorsitzender wieder gewählt
Corona-Lage war Topthema bei Kreisversammlung der Bürgermeister

Bruchsal (kn) Die Corona-Pandemie war zentrales Thema der Kreisversammlung des Gemeindetags, die am gestrigen Mittwoch, 8. Juli, im TRIWO-Technikpark in Bruchsal stattfand. Der Kreisvorsitzende Bürgermeister Thomas Nowitzki (Oberderdingen) blickte dabei auf eine schwierige Zeit zurück und dankte sowohl dem Gemeindetag als auch dem Landratsamt Karlsruhe für den ständigen Erfahrungsaustausch und die aktive Zusammenarbeit. „Mit Blick auf andere Länder befinden wir uns in einer komfortablen Lage“,...

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  • 09.07.20

Terminvereinbarung wird dringend empfohlen
Landratsamt wieder für Publikumsverkehr geöffnet

Region (enz) Am Montag, 13. Juli, öffnet das Landratsamt Enzkreis wieder zu den regulären Zeiten seine Pforten für den Publikumsverkehr. Dies gilt für das Hauptgebäude an der Zähringerallee in Pforzheim und für sämtliche Außenstellen wie das Landratsamt II in der Östlichen, die KFZ-Zulassungsstellen in Pforzheim und in Mühlacker, das Landwirtschaftsamt und das Verbraucherschutz- und Veterinäramt in der Stuttgarter Straße 23 in Pforzheim, das Straßenverkehrs- und Ordnungsamt in der Luisenstraße...

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  • 08.07.20

8. Juli bis 25. Juli
Schadstoffmobil kommt nach Pfinztal

Pfinztal (kn) Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Karlsruhe gibt bekannt, dass die zweite Tour der mobilen Schadstoffsammlung in der Zeit vom 8. Juli bis 25. Juli stattfindet. Bei der Schadstoffsammlung können alle privaten Haushalte und Kleingewerbebetriebe giftige und umweltschädliche Abfälle in haushaltsüblichen Mengen abgeben. Die Termine für die einzelnen Städte und Gemeinden sind in den jeweiligen Abfuhrkalendern 2020 abgedruckt oder können im Internet unter...

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  • 08.07.20
Antonia Walch.

Interview mit Bürgermeisterkandidatin Antonia Walch
„Ich bin angetreten, um zu gewinnen“

Sternenfels (hk) Kurz vor Ende der Bewerbungsfrist für die Bürgermeisterwahl am 26. Juli in Sternenfels hat Antonia Walch, Hauptamtsleiterin in Sternenfels, ihren Hut um das Bürgermeisteramt in den Ring geworfen (wir berichteten). Im Gespräch mit der Brettener Woche/kraichgau.news äußert sich die 28-Jährige über ihre Beweggründe. Warum haben Sie sich um das Amt der Bürgermeisterin der Gemeinde Sternenfels beworben? Seit über zwei Jahren bin ich in Sternfels als Haupt- und...

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  • 08.07.20
Der Walzbachtaler Gemeinderat entschied in der Böhnlichhalle über die Wasserversorgung für die Gemeinde in der Zukunft.

Walzbachtaler Gemeinderat will Trinkwasserversorgung weiterhin aus eigenen Brunnen
Auf der Suche nach Wasser

Walzbachtal (ger) In der Gemeinderatssitzung in Walzbachtal am 6. Juli stand die Trinkwasserversorgung der Gemeinde ganz oben auf der Agenda. Dazu stellte Maximilian Morio von der Ingenieurgesellschaft Professor Kobus und Partner GmbH aus Stuttgart, die auf wasserwirtschaftliche Themen spezialisiert ist, das hydrogeologische Gutachten der Bestandssituation und die Machbarkeit der Erweiterung der Eigenwasserversorgung vor. 2035 könnte das Wasser knapp werden Eine Besonderheit: Die Gemeinde...

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  • 08.07.20
Den baden-württembergischen Kommunen fehlen in diesem Jahr wegen der Coronakrise nach Angaben des Städtetags rund 4,6 Milliarden Euro.

Coronavirus in Baden-Württemberg
Kassensturz: Den Kommunen fehlen 4,6 Milliarden Euro

Stuttgart (dpa/lsw) Den baden-württembergischen Kommunen fehlen in diesem Jahr wegen der Coronakrise nach Angaben des Städtetags rund 4,6 Milliarden Euro. Das wichtigste für die Kommunen sei nun die Stabilisierung der Haushalte, warnte der Städtetag Baden-Württemberg am Mittwoch in Stuttgart. Allerdings hätten bislang erst wenige eine Haushaltssperre verhängt. Städte und Gemeinden brauchen Schlüsselzuweisungen Trotz des finanziellen Kraftakts des Landes während der Pandemie bräuchten Städte...

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  • 08.07.20
Diese beiden Häuser in der Brettener Straße, Hausnummern 13 und 15, sollen sollen saniert und die Scheune in der Mitte abgerissen werden. Hier sollen zwei Wohnungen, ein Cafe und eine öffentliche Toilette entstehen.

Weitere Aufwertung für den Ortskern in Oberderdingen / Café, Wohnungen und eine öffentliche Toilette
Dachstuhl soll erhalten bleiben

Oberderdingen (bea) Bereits im Mai hatte der Gemeinderat Oberderdingen den Planungen für den Umbau von zwei Gebäuden samt Scheune im Herzen der Gemeinde zugestimmt. In der Brettener Straße sollen, gegenüber vom Amthof, zwei Wohnungen, eine öffentliche Toilette und ein Café entstehen. Nun informierten die Planer über die Zwischenergebnisse von Gesprächen mit dem Denkmalamt. Der Rat stimmte den vorgelegten Planungen für Umbau und Sanierung in seiner Sitzung vom Dienstag zu.Fachwerk soll gezeigt...

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  • 08.07.20
Die strenge Regelung zu verkaufsoffenen Sonntagen ist umstritten.

Shopping-Hilfe in der Corona-Krise?
Strenge Regelung zu verkaufsoffenen Sonntagen umstritten

Stuttgart (dpa/lsw) Es könnte ein kleines Konjunkturprogramm sein, das den Staat nichts kostet, argumentiert der Südwest-Handelsverband HBW: ausnahmsweise in diesem Corona-Jahr die drei verkaufsoffenen Sonntage zu erlauben und sie nicht an spezielle Anlässe wie etwa Stadtfeste zu binden, wie das Gesetz es vorsieht. Die FDP-Landtagsfraktion will das Thema am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss besprechen. Contra gibt es weiterhin von der Gewerkschaft Verdi, die dagegen mehrfach erfolgreich geklagt...

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  • 07.07.20
Die grün-schwarze Landesregierung prüft eine Maskenpflicht für ältere Schüler in den Schulen.

Coronavirus in Baden-Württemberg
Land prüft Maskenpflicht für ältere Schüler in den Schulen

Stuttgart (dpa/lsw) Die grün-schwarze Landesregierung prüft eine Maskenpflicht für ältere Schüler in den Schulen. Man diskutiere darüber, ob so eine Pflicht sinnvoll sei und wie sie umgesetzt werden könnte, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag in Stuttgart. Die Wissenschaft rate dazu, dass die Schüler in ihren Gruppen zusammenblieben. "Man wird über die Maske reden müssen" "Das ist aber bei unserem Kurssystem der Oberstufe nicht möglich. Also wird man da, denke...

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  • 07.07.20
Am Montag hat Antonia Walch ihre Bewerbungsunterlagen für die Sternenfelser Bürgermeisterwahl am 26. Juli im Rathaus abgegeben.

Bürgermeisterwahl in Sternenfels am 26. Juli
Hauptamtsleiterin wirft Hut um Bürgermeisteramt in den Ring

Sternenfels (hk) Drei Kandidaten wollen in Sternenfels Nachfolger von Bürgermeister Werner Weber werden, nachdem dieser zum 1. Juni vom Landratsamt in den Ruhestand versetzt wurde. Weber hatte bereits im Januar 2020 den Antrag auf Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit gestellt (wir berichteten). Für die Bürgermeisterwahl am 26. Juli haben sich bisher der 32-jährige Kevin Malthaner aus Sternenfels und der 54-jährige Hartmud Jung aus Oberderdingen beworben. Die Dritte im Bunde ist...

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  • 07.07.20
Die Bauleitplanung steht auf der Tagesordnung im Gemeinderat Kraichtal.

Nächste Sitzung am 15. Juli in Münzesheim
Bauleitplanung auf der Tagesordnung im Gemeinderat Kraichtal

Kraichtal (kn) In der Mehrzweckhalle in Kraichtal-Münzesheim findet am 15. Juli, 19 Uhr, die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung der Stadt Kraichtal statt. Auf der Tagesordnung stehen verschiedene Baugesuche sowie Berichte über die Mai-Steuerschätzung und über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben der Stadt im ersten Halbjahr des Jahres. Beratung über Bauleitplanung Des Weiteren wird der Gemeinderat über die künftige Zeitschiene der Bauleitplanverfahren entscheiden. Dieser Beschluss...

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  • 07.07.20
In der Debatte um eine Aufhebung der Maskenpflicht hat Baden-Württemberg klar Stellung beogen.

Coronavirus in Baden-Württemberg
Maske bleibt in Baden-Württemberg Pflicht

Stuttgart (dpa/lsw) In der Debatte um eine Aufhebung der Maskenpflicht hat Baden-Württemberg klar Stellung bezogen: Die Maskenpflicht wird bleiben, Lockerungen oder gar ein Ende der Auflage sind nicht geplant, wie eine Sprecherin des Staatsministeriums am Montag, 6. Juli, in Stuttgart sagte. Seit Ende April müssen Mund und Nase in Baden-Württemberg beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr bedeckt werden, ansonsten droht ein Bußgeld. Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe...

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  • 06.07.20
Wegen eines Brückenneubaus wird am 11. und 12. Juli die A8 bei Pforzheim voll gesperrt.

Staus sind vorprogrammiert
A8-Vollsperrung bei Pforzheim am 11. und 12. Juli

Pforzheim (dpa/lsw) Autofahrer müssen am Wochenende zwischen Karlsruhe und Stuttgart mit Staus rechnen: Wegen eines Brückenneubaus wird am 11. und 12. Juli die A8 bei Pforzheim voll gesperrt. Nach Angaben des Regierungspräsidiums ist die Vollsperrung zwischen den Anschlussstellen Pforzheim-Nord und Pforzheim-Ost von Samstag,  4. Juli, 22 Uhr bis Sonntag, 5. Juli,  20 Uhr geplant. Brücke wird durch Neubau ersetzt Grund: An der Enztalquerung wird eine vor zwei Jahren abgerissene Straßenbrücke...

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  • 06.07.20
Von links: Dieter Zentner, Rolf Engelmann und Heiko Genthner kandidieren um das Amt des Bürgermeisters in Königsbach-Stein.
  2 Bilder

Bürgermeisterwahl in Königsbach-Stein brachte keine Entscheidung mit sich
Kandidaten verfehlen notwendige Mehrheit

Königsbach-Stein (hk) Königsbach-Stein hat noch keinen neuen Bürgermeister. Das verkündete am Sonntag, 5. Juli, die Gemeindeverwaltung etwa drei Stunden nach der Schließung der Wahllokale um 18 Uhr. Das vorläufige Ergebnis legte zu diesem Zeitpunkt nahe, dass keiner der drei Bewerber bei der Bürgermeisterwahl die für den Sieg erforderliche Mehrheit von über 50 Prozent der gültigen Stimmen geholt hat. Zweiter Wahlgang am 19. Juli Somit konnte sich der 55-jährige amtierende Bürgermeister...

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  • 05.07.20
Der für Umwelt- und Klimaschutz eintretende Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat die Motorradsternfahrt in die Karlsruher Innenstadt vom Samstag als Demonstration für Verkehrslärm kritisiert.

Initiative zur Reduzierung von Motorradlärm
Verkehrsclub: Motorradsternfahrt ist Demo für Verkehrslärm

Karlsruhe (dpa/lsw)  Der für Umwelt- und Klimaschutz eintretende Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat die Motorradsternfahrt in die Karlsruher Innenstadt vom Samstag als Demonstration für Verkehrslärm kritisiert. «Besser als durch diese Demonstration und die damit verbundene Lärmbelästigung konnte es gar nicht deutlich werden, wie wichtig die Initiative zur Reduzierung von Motorradlärm ist, die der Bundesrat ... beschlossen hat», teilte der VCD am Sonntag mit. Tausende Biker...

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  • 05.07.20

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