Maskenpflicht Baden-Württemberg

Stuttgart (dpa/lsw) Mit der neuen Corona-Verordnung ist die Maskenpflicht im baden-württembergischen Nahverkehr seit diesem Dienstag, 31. Januar, nach fast drei Jahren aufgehoben. Auch das Personal in Arztpraxen kann nun wieder auf den lange vorgeschriebenen Schutz verzichten. Es sind die letzten Auflagen, über die das Land selbst entscheiden konnte. Maskenpflicht im Fernverkehr bis 1. Februar Wenige Tage lang werden Land und Bund noch getrennte Wege auf der Schiene gehen: Während für den...

Stuttgart. Zur Meldung, wonach die Landesregierung die Maskenpflicht im ÖPNV Ende des Monats abschaffen will, sagt Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Minister Lucha und die Landesregierung haben wohl inzwischen erkannt, dass die Zeit der unverhältnismäßigen Freiheitseinschränkungen nun vollends vorbei ist. Diese Erkenntnis kommt recht spät. Nichtsdestotrotz begrüßen wir die Einsicht der grün-schwarzen Landesregierung. Die Forderung, die Maskenpflicht auch im ÖPNV...

Gesundheitsschutz ist für FDP nun individuelle Verantwortung Bretten/Stuttgart. Nach den jüngsten Stellungnahmen und Ansagen von Wissenschaftlern und Medizinern wie dem Virologen Christian Drosten, dass Corona keine Pandemie mehr sei, setzt sich der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) für eine sofortige Beendigung der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen in Baden-Württemberg ein. „Der Gesundheitsschutz ist ein wichtiges Gut. FFP2-Masken sind zweifelsfrei sinnvoll. Dennoch...

Stuttgart (dpa/lsw) Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) hält nichts von den geplante Ausnahmen von der Maskenpflicht im Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes. Dazu zählt die Überlegung, dass von der Maskenpflicht in öffentlichen Einrichtungen befreit werden kann, wer innerhalb der letzten drei Monate geimpft wurde. "Wir wollen das nicht", sagte Lucha der "Badischen Zeitung". Damit geht Lucha auf Distanz zu dem vor rund einer Woche vorgestellten Kompromiss zwischen den Vorstellungen von...

Stuttgart (Henning Otte, dpa) Auch im Südwesten zeichnet sich ein baldiges Ende der meisten Corona-Schutzmaßnahmen ab: Ministerpräsident Winfried Kretschmann machte am Montagabend deutlich, dass er keine rechtliche Grundlage für eine Verlängerung der Auflagen über den 2. April hinaus sieht. Der Grünen-Politiker befürchtet, dass Gerichte eine solche Hotspot-Regelung des Landes kippen könnten. "Wir sehen ja immer: Es klagen Menschen dagegen, dann sammeln das die Gerichte ein", sagte er im...

Berlin (dpa) Die Menschen im Südwesten werden die Masken in Innenräumen und an Schulen nicht los. Wegen der hohen Infektionszahlen will Baden-Württemberg die Corona-Regeln am 20. März noch nicht vollständig auslaufen lassen. Man werde eine Übergangsfrist bis zum 2. April nutzen, kündigte Vize-Regierungschef Thomas Strobl (CDU) am Dienstag in Stuttgart an. Das betreffe in erster Linie die Maskenpflicht drinnen und an Schulen. "Heftiges Infektionsgeschehen" Aufgrund des heftigen...

Bretten/Stuttgart. Für die Verbesserung der Kontrollen der 3G-Regel zum Schutz vor Corona in Fahrzeugen des Öffentlichen Nahverkehrs stellt das Land Baden-Württemberg den Verkehrsbetrieben nun zusätzliches Geld für Sicherheitspersonal zur Verfügung. Das findet zwar die Unterstützung der FDP/DVP-Fraktion, allerdings fordert die Fraktion eine Verbesserung des Infektionsschutzes auch durch obligatorische FFP2-Masken im ÖPNV: Der verkehrspolitische Sprecher, Christian Jung (Wahlkreis Bretten),...

Stuttgart (dpa/lsw) Während im Nachbarland Bayern der Mundschutz im Unterricht wieder vorgeschrieben ist, hält sich Baden-Württemberg trotz der steigenden Zahl von Corona-Fällen weiter zurück. "Wir werden in dieser Woche – wie übrigens auch bisher – die Infektionszahlen in den Schulen sehr genau beobachten", sagte ein Sprecher des Landeskultusministeriums am Dienstag, 9. November. Die Maskenpflicht am Platz könne zwar auch kurzfristig und vor Ausrufen der sogenannten Alarmstufe eingeführt...

Stuttgart (dpa/lsw) Die 1,5 Millionen Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg können sich auf eine Lockerung der Maskenpflicht in den Schulen einstellen. Sollte das Pandemiegeschehen stabil bleiben, brauchen Kinder und Jugendliche aller Voraussicht nach demnächst keinen Mund- und Nasenschutz mehr an ihrem Platz im Klassenzimmer tragen. "Es gibt Überlegungen, die Maskenpflicht in Schulen am Platz zu überarbeiten", bestätigte Regierungssprecher Arne Braun am Mittwoch, 29. September, der...

Mannheim (dpa/lsw) Masken und Tests in Schulen müssen weiterhin sein: Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hat einen dagegen gerichteten Eilantrag einer Fünftklässlerin aus dem Neckar-Odenwald-Kreis als unbegründet abgelehnt. Wie das Gericht am Donnerstag, 23. September, mitteilte, sind die Regelungen zur Masken- und Testpflicht auch im neuen Schuljahr voraussichtlich rechtmäßig. Der Beschluss sei unanfechtbar. Schon im vergangenen Schuljahr hatte der VGH über zwei Dutzend Anträge...

Freiburg/Stuttgart (dpa/lsw) Keine Maske mehr beim Tanzen: Was in einigen Clubs im Sommer durch ein Modellprojekt des Landes bereits erlaubt war, ist seit dem Wochenende auch in ganz Baden-Württemberg unter bestimmten Bedingungen wieder möglich. Club-Besucher haben unter anderem in Freiburg und Stuttgart wieder maskenlos auf den Tanzflächen gefeiert. Möglich ist dies nach Angaben des Hotel- und Gaststättenverbands Dehoga durch ein mit dem Gesundheitsministerium ausgearbeitetes...

Bretten (bea) "Schuldig." So lautet das Urteil von Richter Fabian Weisse im Verfahren gegen einen Brettener, der nach Auffassung des Amtsgerichts als Versammlungsleiter an vier Terminen der Veranstaltungsreihe "Meditation für Freiheit" gegen die Auflagen des Ordnungsamtes verstoßen hat. Bei den Demonstrationen hatte seit Anfang April 2020 eine Gruppe in der Melanchthonstadt gegen die Corona-Richtlinien der Regierung protestiert. Für die Versammlungen hatte das Ordnungsamt die Anordnung gegeben,...

Karlsruhe (dpa/lsw) Auch wenn in einem Zug die Mund-Nase-Bedeckung nur kurz abgenommen wird und nur wenige Menschen mit im Abteil sitzen, ist ein Bußgeld fällig. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe entschieden und eine Frau nach Angaben vom Freitag dazu verpflichtet, 70 Euro zu zahlen. Sie hatte sich Barthaare am Kinn herausgezupft und dafür die Maske heruntergezogen. Dabei hatte sie nach eigenen Worten jederzeit den vorgeschriebenen Mindestabstand zu anderen Reisenden eingehalten....

Stuttgart (dpa) Die Maskenpflicht in Baden-Württemberg soll auch vor dem Hintergrund weiter sinkender Inzidenzen bald vereinfacht werden. Ein Sprecher der Landesregierung bestätigte einen entsprechenden Bericht der "Heilbronner Stimme". Unterschied zwischen Innen- und Außenbereichen Demnach soll es im Rahmen der nächsten Überarbeitung der Corona-Verordnung eine neue Systematisierung geben, mit der etwa bei der Maskenpflicht zwischen Innenräumen und Außenbereichen unterschieden wird. Auch werde...

Enzkreis (enz) Sieben Einsatzfahrzeuge von Hilfsorganisationen im Innenhof des Landratsamtes Enzkreis – was am Dienstagmorgen auf den ersten Blick aussah wie ein Notfalleinsatz, war in Wirklichkeit der Auftakt einer groß angelegten Verteilaktion, teilt das Landratsamt des Enzkreis in einer Pressemitteilung mit. Rund 195.000 Masken für etwa 50 Einrichtungen  Bei Temperaturen um den Gefrierpunkt und Nieselregen galt es, rund 195.000 FFP2-Masken, die der Enzkreis vom Land Baden-Württemberg...

Stuttgart (dpa/lsw) Das Kultusministerium hat an die Lehrer im Land Masken verteilt, die mittlerweile nicht mehr nach Europa importiert werden dürfen. Bei den Lehrkräften gibt es nun Zweifel an der Sicherheit der Schutzmasken. Sowohl das Kultus- als auch das Sozialministerium versichern jedoch, die Masken seien geprüft und sicher. Masken wurden im Frühjahr beschafft Es handle sich dabei um Filterschutzmasken mit chinesischer Norm KN95, teilte eine Sprecherin des Kultusministeriums am Freitag...

Bretten (bea) Unsere Leserin Rita Groß wendete sich an kraichgau.news. Die Brettenerin sei Kundin im Kaufland auf der Diedelsheimer Höhe und habe vor eineinhalb Wochen eine Mitarbeiterin angetroffen, die ohne Maske zwischen den Kunden Waren eingeräumt habe, schrieb sie. Gefahr durch Corona nicht verharmlosen Daraufhin habe sie eine weitere Mitarbeiterin an der Info-Theke angesprochen, die ebenfalls keine Maske getragen habe. Auf ihre diesbezügliche Nachfrage habe sie die Antwort erhalten, dass...

Aus der Vorstandschaft des Fördervereins Grundschule Gölshausen e.V. heraus war die Idee aufgekommen, unseren Schülerinnen und Schülern der Grundschule nette, einigermaßen gleich aussehende Mund-Nasen-Abdeckung zukommen zu lassen. Obwohl aktuell die Preise für Masken und ähnliches sehr hoch liegen, war mit Rita Breul schnell eine Freiwillige gefunden, welche die Masken nähen wollte. Zudem verzichtete sie komplett auf Entlohnung der Arbeitsleistung, obwohl das Anfertigen einer Maske doch etwa 10...