Kommentar zum Thema "Ortsvorsteherwahlen" in Bretten

„Wählerwille“ führt in die Irre

Man würde es sich zu einfach machen, wenn man die in der Nachbetrachtung eskalierten Ortschaftsratswahlen in Rinklingen, Bauerbach und Dürrenbüchig mit dem lapidaren Wort "Provinzposse" abtun würde. Denn die Vorgänge mögen im kleinsten lokalen Gremium geschehen sein, dennoch zeugen sie von einem zwiespältigen Demokratieverständnis der handelnden Personen. Fest steht: Alle Ortsvorsteher wurden, nach dem derzeitigen Stand, nach den Regeln der Gemeindeordnung gewählt.

Die Diskussion, ob dabei der Wählerwille eingehalten wurde oder nicht, führt in diesem Fall in die Irre. Denn, auch wenn dies vielen nicht gefällt, die Anzahl der Stimmen, mit denen ein Kandidat oder eine Liste in den Ortschaftsrat gewählt wurde, ist laut Gemeindeordnung keine bindende Vorgabe für die Wahl zum Ortsvorsteher. Soll heißen: Der Stimmenkönig wird nicht automatisch in diese Position gewählt.

Die handelnden Personen sollten sich daher überlegen, welche Außenwirkung es hat, wenn sie als Lokalpolitiker eine demokratische, geheime und, nach bisherigem Stand, rechtlich einwandfreie Wahl, lautstark in den Medien und in ihrem Ort anzweifeln. Im schlimmsten Fall kann dieses Verhalten der Arbeit und damit dem Einfluss eines Ortschaftsrates in der eigenen Bevölkerung und im Gemeinderat viel mehr schaden, als die Nichtwahl eines Stimmenkönigs oder einer Stimmenkönigin. Wer sich auf das manchmal sehr raue Spielfeld der Lokalpolitik begibt, muss auch mit Niederlagen umgehen.

Und noch viel mehr: Er muss den Wählern zeigen, dass diese in einer Demokratie, die mit das höchste Gut unseres Landes ist, dazugehören.Er muss zeigen, dass man sich danach nicht beleidigt abwendet, sondern trotzdem weiter versucht, die Wünsche seiner Wähler im Ortschaftsrat um- und durchzusetzen. Macht man dies nicht, wird es schwer sein, den Menschen zu erklären, wieso sie überhaupt zur Wahl gehen sollen.

Christian Schweizer
Redaktionsleiter Brettener Woche/kraichgau.news

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