Haushaltsklausur

Bretten (bea) Elf Anträge. Mehr wollten die Brettener Gemeinderatsfraktionen im schwierigen Haushaltsjahr 2022 offenbar nicht riskieren. Dabei hatten "die aktiven" bereits vorab angekündigt, keine Haushaltsanträge zu stellen. "Wir halten es nicht für sinnvoll, Anträge zu stellen, wenn wir noch nicht einmal in der Lage sind, die laufenden Kosten für die Aufrechterhaltung der täglichen Geschäfte zu erwirtschaften", sagt Fraktionsvorsitzender Jörg Biermann. Zwar habe die Fraktion ursprünglich fünf...

Bretten (bea) "Sachlich, konstruktiv und zielorientiert" sei die Diskussion um die Anträge der Gemeinderatsfraktionen bei der Haushaltsklausur der Brettener Verwaltung und der Stadträte gewesen. Das sagte Oberbürgermeister Martin Wolff (Freie Wähler) im Pressegespräch zu den Ergebnissen der Klausur, die erstmals öffentlich "Im Grüner" stattgefunden hatte. Rund 50 Anträge hätten die Fraktionen bei der Verwaltung eingereicht und bei der Klausur selbst, nur "sehr wenige Änderungsvorschläge" zu den...

Bretten (bea) Für die Haushaltsklausur Ende Januar hatte die Grünen-Fraktion dreizehn Anträge eingereicht. Für jeden Antrag, mit Ausnahme eines kurzfristig eingereichten Antrags, hatte die Verwaltung eine Stellungnahme mit Empfehlung vorbereitet. Dieser folgte der Gemeinderat, solange es keine Gegenstimmen seitens der Räte gab. Industriegebiet Gölshausen Im "Industriegebiet Gölshausen" sollte die Verwaltung nach Wunsch der Grünen eine Untersuchung zu den vorhandenen Flächen- und...

Bretten (bea) Sieben Anträge hatten "die aktiven" für die Haushaltsklausur eingereicht, die am Samstagvormittag behandelt wurden. An erster Stelle stand die Beschaffung von "Luftreinigungsgeräten für alle Klassenzimmer und Kindergärten". Hintergrund sei die Luftverbesserung in den Räumen, auch für Allergiker. Laut Pressesprecherin Susanne Maske sei das Thema bereits geprüft worden und die Geräte nur in schlecht belüfteten Räumen einzusetzen. Luftreinigungsgeräte gehörten grundsätzlich nicht zur...

Bretten (bea) Stadtrat Bernhard Brenner hatte am ersten Tag der Haushaltsklausur vom 29. und 30. Januar bemängelt, dass viele Anträge aus dem vergangenen Haushaltsjahr noch nicht erledigt seien (wir berichteten). Von den für das Jahr 2020 eingereichten 51 Anträgen waren von der Verwaltung lediglich 24 als erledigt betrachtet und 27 als in Bearbeitung markiert worden. Dieses System wolle man beibehalten, damit den Räten auf Anfrage bei einer Gemeinderatssitzung der aktuelle Stand mitgeteilt...

Eine weiterhin stabile und geordnete Haushalts- und Finanzlage ohne Nettoneuverschuldung bei gleichzeitig fortgesetzter Haushaltskonsolidierung und deutlich gesteigerten Investitionen – das sind nach Aussage der Brettener Verwaltungsspitze die wichtigsten Kernaussagen nach der alljährlichen Haushaltsklausur von Gemeinderat und Verwaltung am vergangenen Wochenende in Höfen bei Pforzheim. Die positiven Aussichten für das neue Haushaltsjahr werden einzig getrübt durch Befürchtungen, dass der...

Mit einer Pressemitteilung reagiert die Vereinigung Brettener Unternehmen (VBU) auf eine Äußerung von Oberbürgermeister Martin Wolff über das Nichtzustandekommen eines gemeinsamen Citymanagers. Der OB hatte am Dienstag bei der Vorstellung der Ergebnisse der Haushaltsklausur unter anderem auch sein Bedauern geäußert, "dass das Vorhaben eines gemeinsamen Citymanagers zwischen Stadt und VUB nicht zustande gekommen ist." (pm) "Der Vorstand der Vereinigung Brettener Unternehmen (VBU) weist einmütig...

(ch) Als „kleines Konjunkturprogramm“ für Bretten beschreibt Oberbürgermeister Martin Wolff, was Gemeinderat, Jugendgemeinderat und Stadtverwaltung bei ihrer üblichen Haushaltsklausur-Sitzung am vergangenen Wochenende vorbesprochen haben. In „sehr konstruktiver und offener Atmosphäre“ seien 29 Einzelanträge der Fraktionen und Gruppen zum Haushalt behandelt worden. Gleichwohl stehen alle Abmachungen unter dem Vorbehalt der endgültigen Verabschiedung des städtischen Haushalts für 2017 bei der...