Haushaltsklausur

Maulbronn (hk) Fernab des alltäglichen Trubels fand die diesjährige Haushaltsklausur der Stadtverwaltung Maulbronn mit dem Gemeinderat im Schwarzwälder Kurort Bad Teinach statt, wo in eineinhalb Tagen die finanzpolitischen Weichen für das laufende Jahr gestellt wurden. Ausgehend von einem ursprünglichen Defizit von fünf Millionen Euro verkündete Bürgermeister Aaron Treut bei einem Pressegespräch am vergangenen Montag gemeinsam mit der neuen Stadtkämmerin Maike Schäfer, dass das Ergebnis auf...

Bretten (kuna) Ein "sehr gesunder Haushalt" sei laut Oberbürgermeister Martin Wolff das Ergebnis der rund 15-stündigen Haushaltsklausur, die hinter der Brettener Verwaltungsspitze und den Stadträten liegt. Insbesondere der erste Klausurtag am vergangenen Freitag sei "sehr effektiv" verlaufen, resümierte OB Wolff bei einem Pressegespräch am Dienstag. Die Tagesordnung sei am Folgetag daher überschaubar gewesen. Sachliche Diskussionen und eine konstruktive Stimmung hätten die Sitzungen geprägt,...

Bretten (red) Die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN zeigt sich mit den Ergebnissen der Haushaltsklausur des Gemeinderats am vergangenen Wochenende recht zufrieden – zum einen mit Blick auf den beschlossenen Haushalt 2024 insgesamt. Zum anderen habe die Fraktion ihre Anliegen gut im Haushalt verankern können, so Fraktionssprecher Otto Mansdörfer. „Wir sind bei keinem unserer Anträge auf Ablehnung gestoßen“, beschreibt er die Diskussion. Live-Übertragung von Gemeinderatssitzungen und nachhaltige...

Bretten (hk) „Auf Kante genäht“ ist nach Ansicht des Brettener Oberbürgermeisters Martin Wolff der Haushalt 2023, über den der Gemeinderat und die Stadtverwaltung bei ihrer Haushaltsklausur-Sitzung am vergangenen Freitag und Samstag „in guter Atmosphäre“ beraten haben. Einstimmig und ohne Enthaltungen habe der Rat dem Entwurf zugestimmt, so Wolff. Die endgültige Verabschiedung des städtischen Haushalts für 2023 steht bei der Gemeinderatssitzung am 21. März auf der Tagesordnung. Entsprechend...

Bretten (kuna) Der Brettener Gemeinderat diskutiert derzeit über den Haushalt 2023. In zweitägiger Klausur zieht sich die Verwaltungsspitze sowie die Mitglieder des Gemeinderates in das Rathaus zurück, um über notwendige Investitionen und mögliche Einsparungen im neuen Haushaltsjahr zu beraten. Kostensenkungen stehen im FokusVon gestiegenen Kosten für das Amtsblatt bis zu finanziellen Mitteln für die Sanierung von Feldwegen in den Brettener Ortsteilen: Bei der Klausur für den Haushalt 2023 wird...

Bretten (kn) In einer zweitägigen Haushaltsklausur haben der Brettener Gemeinderat, Ortsvorsteher, Jugendgemeinderäte und die Stadtverwaltung am Wochenende den Haushaltsentwurf 2022 in öffentlicher Sitzung im Rathaus in Bretten beraten. Oberbürgermeister Martin Wolff dankte der einzigen Zuhörerin, die die Sitzung über die zwei Tage mit großem Interesse verfolgt hatte. Lob gab es auch für den Ablauf der Haushaltsberatung, der konzentriert und sachlich erfolgt war. Das geht aus einer...

Bretten (bea) Elf Anträge. Mehr wollten die Brettener Gemeinderatsfraktionen im schwierigen Haushaltsjahr 2022 offenbar nicht riskieren. Dabei hatten "die aktiven" bereits vorab angekündigt, keine Haushaltsanträge zu stellen. "Wir halten es nicht für sinnvoll, Anträge zu stellen, wenn wir noch nicht einmal in der Lage sind, die laufenden Kosten für die Aufrechterhaltung der täglichen Geschäfte zu erwirtschaften", sagt Fraktionsvorsitzender Jörg Biermann. Zwar habe die Fraktion ursprünglich fünf...

Bretten (kn) In einem offenen Brief hat sich die Gemeinderatsfraktion der Freie Wähler Vereinigung (FWV) Bretten an Oberbürgermeister Martin Wolff gewandt. Man habe den Eindruck, dass die Argumentation der Fraktion zu den Haushaltsberatungen nicht entsprechend bekannt geworden sei, heißt es in der Erklärung. Dabei habe man sich in den Verhandlungen zum Haushalt 2021 mit Neuanträgen „ganz bewusst zurückgehalten“. Bereits 2020 seien 50 Neuanträge gestellt worden, von denen bisher nur etwa die...

Bretten (kn) Von einer "ausgesprochen entspannten und angenehmen Beratungsatmosphäre" sprachen die Brettener Grünen im Rückblick auf die diesjährige Haushaltsklausur des Gemeinderats im Hallensportzentrum Im Grüner. Die aus der Vergangenheit bekannten Verhärtungen und verbalen Auseinandersetzungen habe es nicht gegeben. Die Fraktion habe 13 Anträge in die Beratungen eingebracht. Die meisten davon seien im Grundsatz positiv beschieden worden, Diskussionen habe es eher über den jeweiligen...

Bretten (bea) "Sachlich, konstruktiv und zielorientiert" sei die Diskussion um die Anträge der Gemeinderatsfraktionen bei der Haushaltsklausur der Brettener Verwaltung und der Stadträte gewesen. Das sagte Oberbürgermeister Martin Wolff (Freie Wähler) im Pressegespräch zu den Ergebnissen der Klausur, die erstmals öffentlich "Im Grüner" stattgefunden hatte. Rund 50 Anträge hätten die Fraktionen bei der Verwaltung eingereicht und bei der Klausur selbst, nur "sehr wenige Änderungsvorschläge" zu den...

Bretten (bea) Zehn Anträge hat die SPD-Fraktion zur Haushaltssitzung des Gemeinderats Bretten am vergangenen Wochenende beigesteuert. Zwischen Diedelsheim und Gondelsheim soll die Stadt Bretten nach Wunsch der SPD den "Neubau eines Rad- und Fußwegs entlang der Bahnlinie"  vorantreiben. Der Postweg sei in einem miserablen Zustand und müsse dringend für den landwirtschaftlichen Gebrauch ausgebessert werden. Weiterhin würde der Bau einen Ringschluss im Radwegenetz um Bretten und Gondelsheim sowie...

Bretten (bea) Bei der Haushaltsklausur 2021 der Stadt Bretten stellten FDP und AfD jeweils vier Anträge. Das Rathaus solle die "Abläufe innerhalb der Verwaltung auf den Prüfstand stellen", wünscht sich die FDP in einem Antrag. Dafür soll ein externer Gutachter beauftragt werden. Das Gutachten soll die Prüfung der Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Verwaltung beinhalten. Dabei sollen verwaltungsinterne Prozesse und effizientes Projektmanagement gestärkt und eine "erhöhte Transparenz" und...

Bretten (bea) Bei der Haushaltsklausur hatten die Fraktionen 51 Anträge für das Haushaltsjahr 2021 gestellt (wir berichteten). Am Freitagnachmittag konnte der Rat lediglich 25 dieser Anträge behandeln, da sich mitunter größere Diskussionen ergaben. Zwölf stammten von der CDU-Fraktion. Stadtbussystem und Fremd-Lkws in Rinklingen Die Umsetzung eines neuen "Stadtbussystems in Verbindung mit einem Rendezvoussystem" am Brettener Bahnhof hatte die CDU beantragt. Dieses befürworte die Verwaltung und...

Bretten (bea) Für die Haushaltsklausur Ende Januar hatte die Grünen-Fraktion dreizehn Anträge eingereicht. Für jeden Antrag, mit Ausnahme eines kurzfristig eingereichten Antrags, hatte die Verwaltung eine Stellungnahme mit Empfehlung vorbereitet. Dieser folgte der Gemeinderat, solange es keine Gegenstimmen seitens der Räte gab. Industriegebiet Gölshausen Im "Industriegebiet Gölshausen" sollte die Verwaltung nach Wunsch der Grünen eine Untersuchung zu den vorhandenen Flächen- und...

Bretten (bea) Sieben Anträge hatten "die aktiven" für die Haushaltsklausur eingereicht, die am Samstagvormittag behandelt wurden. An erster Stelle stand die Beschaffung von "Luftreinigungsgeräten für alle Klassenzimmer und Kindergärten". Hintergrund sei die Luftverbesserung in den Räumen, auch für Allergiker. Laut Pressesprecherin Susanne Maske sei das Thema bereits geprüft worden und die Geräte nur in schlecht belüfteten Räumen einzusetzen. Luftreinigungsgeräte gehörten grundsätzlich nicht zur...

Bretten (bea) Stadtrat Bernhard Brenner hatte am ersten Tag der Haushaltsklausur vom 29. und 30. Januar bemängelt, dass viele Anträge aus dem vergangenen Haushaltsjahr noch nicht erledigt seien (wir berichteten). Von den für das Jahr 2020 eingereichten 51 Anträgen waren von der Verwaltung lediglich 24 als erledigt betrachtet und 27 als in Bearbeitung markiert worden. Dieses System wolle man beibehalten, damit den Räten auf Anfrage bei einer Gemeinderatssitzung der aktuelle Stand mitgeteilt...

Eine weiterhin stabile und geordnete Haushalts- und Finanzlage ohne Nettoneuverschuldung bei gleichzeitig fortgesetzter Haushaltskonsolidierung und deutlich gesteigerten Investitionen – das sind nach Aussage der Brettener Verwaltungsspitze die wichtigsten Kernaussagen nach der alljährlichen Haushaltsklausur von Gemeinderat und Verwaltung am vergangenen Wochenende in Höfen bei Pforzheim. Die positiven Aussichten für das neue Haushaltsjahr werden einzig getrübt durch Befürchtungen, dass der...

Mit einer Pressemitteilung reagiert die Vereinigung Brettener Unternehmen (VBU) auf eine Äußerung von Oberbürgermeister Martin Wolff über das Nichtzustandekommen eines gemeinsamen Citymanagers. Der OB hatte am Dienstag bei der Vorstellung der Ergebnisse der Haushaltsklausur unter anderem auch sein Bedauern geäußert, "dass das Vorhaben eines gemeinsamen Citymanagers zwischen Stadt und VUB nicht zustande gekommen ist." (pm) "Der Vorstand der Vereinigung Brettener Unternehmen (VBU) weist einmütig...

(ch) Als „kleines Konjunkturprogramm“ für Bretten beschreibt Oberbürgermeister Martin Wolff, was Gemeinderat, Jugendgemeinderat und Stadtverwaltung bei ihrer üblichen Haushaltsklausur-Sitzung am vergangenen Wochenende vorbesprochen haben. In „sehr konstruktiver und offener Atmosphäre“ seien 29 Einzelanträge der Fraktionen und Gruppen zum Haushalt behandelt worden. Gleichwohl stehen alle Abmachungen unter dem Vorbehalt der endgültigen Verabschiedung des städtischen Haushalts für 2017 bei der...

(ch) Fast wäre die Abstimmung einstimmig ausgefallen: Bei nur einer Enthaltung hat der Brettener Gemeinderat am Dienstagabend dem Beschlussantrag der Verwaltung in Sachen Sporgasse nach kurzer, intensiver Debatte zugestimmt. In den kommenden Monaten soll ein weiterer Anlauf unternommen werden, das Areal städtebaulich zu entwickeln. Diesmal allerdings in Form eines mehrstufigen Verfahrens mit Bürgerbeteiligung, das vom erfahrenen Stuttgarter Architektur- und Stadtplanungsbüro Baldauf moderiert...