Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Politik & Wirtschaft
Im Gemeinderat Bretten wurde der Eckwertebeschluss für den Haushalt 2020 vorgestellt.

Neuverschuldung von fünf Millionen Euro vorgesehen
"Ernüchternde Zahlen" beim Eckwertebeschluss zum Haushalt 2020 in Bretten

Bretten (ger) „Wir werden den Gürtel enger schnallen müssen und nicht alle Wünsche erfüllen können“, schloss Kämmerer Wolfgang Pux in der Gemeinderatssitzung am gestrigen Dienstag seine Darstellung des Eckwertebeschlusses zum Haushalt 2020, der mehrheitlich mit einer Enthaltung angenommen wurde. Die Hauptgründe des Sparkurses lägen an dem sinkenden globalen Wirtschaftswachstum und in Bretten konkret an den gesunkenen Gewerbesteuer- und Einkommenssteuereinnahmen. Entgegen der Schätzungen der...

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  • 25.09.19
Politik & Wirtschaft

Bahnübergang Söllingen
Antrag auf Verzicht der PKW-UNTERFÜHRUNG sorgt in Pfinztal für Unruhe

Die Beseitigung des Bahnübergangs in der Ortsmitte sowie die Einrichtung von Unterführungen beschäftigt Gemeinderat und Bürger schon geraume Zeit. Nun ist die Diskussion noch einmal neu entflammt. Beim Treffen der CDU Pfinztal in der Sommerpause mit der Landtagsabgeordneten Christine Neumann Martin war der neuerliche Antrag auf Verzicht der PKW Unterführung ein Thema. Für viele Bürger ist es nicht mehr nachvollziehbar, warum diese Maßnahme nicht endlich umgesetzt wird. Der Bahnübergang in der...

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  • 06.09.19
Politik & Wirtschaft
Die Generalsekretärin der FDP Baden-Württemberg, Judith Skudelny (rechts), diskutierte Mitte August mit liberalen Kommunalpolitikern aus dem Raum Karlsruhe, darunter auch der Brettener Gemeinderat Jan Elskamp.
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Stadträte der FDP wollen künftig noch stärker über Gemeindegrenzen hinweg zusammenarbeiten
Liberale Kommunalpolitiker vernetzen sich

Landkreis Karlsruhe / Weingarten (PM ASc). Die Freien Demokraten im Landkreis Karlsruhe wollen in Sachen Kommunalpolitik künftig noch stärker zusammenarbeiten. In Weingarten trafen sich die liberalen Entscheidungsträger aus der Region, um ihren kommunalpolitischen Kompass neu zu justieren und die Zusammenarbeit bei überörtlichen kommunalen Themen zu stärken. Neben den Ortschafts-, Gemeinde- und Stadträten, waren auch die Generalsekretärin der FDP Baden-Württemberg, Judith Skudelny, und der...

  • 19.08.19
Politik & Wirtschaft
Da schien die Welt noch in Ordnung. Aber auch Bernd Diernberger (Dritter von links) und Günter Gauß (Dritter von rechts) kritisieren die Art der Verabschiedung aus dem Gemeinderat.

Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff reagiert mit offenem Brief auf Kritik von Ex-Stadträten
"Irritierend, respektlos und überzogen"

Bretten (kn) In einem offenen Brief hat sich der Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff an die sieben ehemaligen Gemeinderatsmitglieder, Gerd Bischoff, Bernd Diernberger, Gernot Fritz, Günter Gauß sowie Karin Gillardon, Renate Knauss und Brigitte Schick gewandt, die in einer gemeinsamen Stellungnahme harsche Kritik an der Art und Weise ihrer Verabschiedung aus dem Gremium geübt hatten. In seiner Erwiderung auf die Kritik schreibt Wolff: "Gerne erinnere ich mich an den gemeinsamen...

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  • 01.08.19
Politik & Wirtschaft

Gemeinderat Oberderdingen
Oberderdinger Rat beschließt Bebauungspläne

Oberderdingen (kn) Der neue Oberderdinger Gemeinderat hat bei seiner konstituierenden Sitzung nach der Amtseinführung bereits die Gremiumsarbeit aufgenommen, um noch vor der Sommerpause Projekte voranzubringen. 30 Baugrundstücke im "Zimmerplatz II" in Flehingen Der Gemeinderat hat für den Bebauungsplan „Zimmerplatz II“ mit örtlichen Bauvorschriften über die im Zuge der Offenlage eingegangenen Anregungen und Bedenken mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung Beschluss gefasst. Durch die...

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  • 30.07.19
Politik & Wirtschaft

Gemeinderat stimmt Beschlussantrag mehrheitlich zu
Auf der B 294 wird bald geblitzt

Bretten (hk) Bisher ist in Bretten nur eine stationäre Geschwindigkeitsmessanlage in Betrieb, nämlich am „Alexanderplatz“. Diese überwacht die Geradeausspuren der B 35. Laut Ordnungsamtsleiter der Stadt Bretten, Simon Bolg, sollen seit 2012 keine schweren Verkehrsunfälle mehr verzeichnet worden sein. Am vergangenen Mittwochabend stimmte die Mehrheit des Gemeinderates dem Beschlussantrag der Verwaltung zu, dass der Auftrag zur Lieferung einer weiteren Anlage an eine Firma aus Wiesbaden für rund...

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  • 04.07.19
Blaulicht

Polizeichef Brenner stellte Gemeinderat Bretten Kriminalitäts- und Unfallstatistik vor
"Mehr Verkehrstote als im gesamten Enzkreis"

Bretten (hk) Die Gesamtkriminalität in Bretten ist gesunken: So lautete das Fazit des Berichts über die polizeiliche Kriminalitäts- und Verkehrsunfallstatistik des Vorjahres im Rahmen der jüngsten Gemeinderatssitzung. Wurden 2017 noch 1.497 Straftaten aufgenommen, waren es 2018 mit 1.413 Straftaten rund sechs Prozent weniger. Dies ist der niedrigste Stand seit über zehn Jahren. „Ein Rückgang, der sich sehen lässt“, freute sich der Leiter des Brettener Polizeireviers, Bernhard Brenner. „Wir...

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  • 04.07.19
Politik & Wirtschaft

Ziele für Pfinztal gemeinsam entwickeln " Stark für Pfinztal"

Die Kandidaten der CDU Pfinztal Frank Hörter, Markus Ringwald , Markus Rendes .Barbara Schaier , Andreas Gutgesell , Dr. Roland Vogel , Thomas Gegenheimer , Michael Wagner ,Kerstin Cee , Tobias Becker , Romana Martin , Matthäus Vogel , Jörg Kirchenbauer ,Christian Windschnurer , Daniel Gegenheimer . Katrin Pittroff , Linus Posselt , Gunther Lipp ,Jörg Freiburger , Jan Müller , Helmut Nickles und Achim Kirchenbauer, setzen sich ein : Für ein Familien- und Generationen-freundliches...

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  • 17.04.19
Politik & Wirtschaft

Die Bürgerliste Pfinztal nominiert die Kandidaten für den Gemeinderat.“bürgernah & unabhängig “

„Wir sehen, dass viele engagierte Bürger sich auch politisch für die Gemeinde Pfinztal einbringen möchten, allerdings unabhängig von einer Partei oder Ideologie“, sagt Gemeinderat und Listenführer Andreas Hruschka .Neben den bestehenden Parteien möchten die Bürgerliste den Bürgerinnen und Bürgern eine echte Alternative unabhängig von Parteizwängen bei der kommenden Gemeinderatswahl bieten“ Andreas Hruschka (Küchenchef) gefolgt von Günter Müller ( Starkstromelektriker i. R) ,Alican Üzrek (...

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  • 16.04.19
Politik & Wirtschaft
Für qualitativen Jugendschutz und Suchtvorbeugung ausgezeichnet

Soziales Engagement für Oberderdinger Sozialdemokraten selbstverständlich

Im Rahmen der Sportler- und Vereinsehrung wurden am 23. März auch Zertifikate für qualitativen Jugendschutz und Suchtvorbeugung an vier Vereine der Gemeinde Oberderdingen übergeben. Diese Auszeichnung, die sehr wohl auch als Verpflichtung zu sehen ist, wird vom Landratsamt im Rahmen der KLampagne „Wegschauen ist keine Lösung“ und „Verein aktiv im Jugendschutz“ dann verliehn, wenn der Verein eine Reihe von Gütekriterien einält und erfüllt. Gerne nahmen diese Auszeichnung die SPD-Gemeinderäte...

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  • 01.04.19
Politik & Wirtschaft
Gesund, profitabel und widerstandsfähig: Der Brettener Gemeinderat sieht sich mit der Forstplanung für die nächsten zehn jahre auf dem richtigen Weg. Foto: ch
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Zehnjährige Forstplanung in Bretten beschlossen: Stadtwald ist für den Klimawandel gerüstet

Der Brettener Gemeinderat hat die Pläne für die Waldbewirtschaftung der nächsten zehn Jahre einstimmig gebilligt. BRETTEN (ch) Der Brettener Stadtwald ist gesund, gewinnbringend und sturmfest. So könnte man die Kernaussagen des Kreisforstamts zu den vergangenen zehn Jahren Waldbewirtschaftung auf den Punkt bringen. Die Pläne für den nächsten Zehnjahreszeitraum, die sogenannte Forsteinrichtung bis 2028, hat der Gemeinderat bei seiner letzten Sitzung am 26. März einstimmig gebilligt. Der...

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  • 01.04.19
Politik & Wirtschaft
Die Ausstellung  „Als Würtenberg sie wolt bezwingen…“ beschäftigt sich mit dem Geschehen um 1504 und dessen Auswirkungen auf die heutigen Feierlichkeiten, wie etwa das Peter-und-Paul-Fest.

Jahresbericht für Kultur und Bildung vorgestellt – Rund 281.000 Euro für Vereinsförderung

In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates wurde der Jahresbericht 2018 für das Amt Bildung und Kultur positiv aufgenommen. Bretten (hk) „Wir brauchen uns überhaupt nicht zu verstecken": So drückte Otto Mansdörfer (Bündnis90/Die Grünen) in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates seine Zufriedenheit über den Jahresbericht 2018 für das Amt Bildung und Kultur sowie über die Planungen für 2019 aus. In den Bereich "Vereinsförderung" etwa, der zum einen direkte Zahlungen an die Vereine für die...

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  • 29.03.19
Politik & Wirtschaft
Der schmale Wartebereich an der Stadtbahn-Haltestelle Schulzentrum soll 2021 auf 4,5 Meter verbreitert werden.

Stadtbahn-Haltestelle „Bretten-Schulzentrum“ wird ausgebaut

Die Stadtbahn-Haltestelle „Bretten-Schulzentrum“ wird ausgebaut. Baubeginn ist allerdings erst 2021.Bretten (hk) Der Stadtbahn-Haltepunkt "Bretten-Schulzen-trum" wird barrierefrei ausgebaut und die Bahnsteigfläche wird um 30 Prozent vergrößert – die Vorplanung dazu hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am vergangenen Dienstagabend einstimmig verabschiedet. Einziger Wermutstropfen aus Sicht von Oberbürgermeister Martin Wolff und der Gemeinderäte ist die erst für das Jahr 2021...

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  • 28.02.19
Politik & Wirtschaft
Vor dem Baden bitte duschen: Manche Keime werden auch von den Badegästen eingeschleppt und bedrohen das Ökosystem des Naturbads.
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Oberderdingen: Nach der Badesaison ist vor der Badesaison 

Mit einem Maßnahmenkatalog will die Gemeinde den Problemen im Naturerlebnisbad zu Leibe rücken.Oberderdingen (ger) Ob das Jahr 2019 auch so heiß wird wie das letzte Jahr, steht noch in den Sternen. Die warmen Tage im Februar lassen jedenfalls schon jetzt einige an Sommer, Sonne und Freibad denken. So auch die Gemeinde Oberderdingen: In der gestrigen Gemeinderatssitzung ging es um die beiden Freibäder der Gemeinde, namentlich um das Naturerlebnisbad Flehingen, das letztes Jahr mehrfach...

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  • 20.02.19
Politik & Wirtschaft
Einen qualifizierten Mietspiegel will die Stadt Bretten gemeinsam mit Nachbarkommunen erstellen lassen.

Gemeinderat Bretten: Mietspiegel und ein "Ich liebe Dich"

In der Gemeinderatssitzung in Bretten wurde Oberbürgermeister Martin Wolff nach langer juristischer Hängepartie schlussendlich erneut als Oberhaupt der Stadt verpflichtet. Bretten (swiz) Am 3. Dezember 2017 wurde Martin Wolff als Oberbürgermeister der Stadt Bretten wiedergewählt. Es folgte eine lange juristische Hängepartie um die Gültigkeit der Wahl, die erst am 8. Januar 2019 durch das rechtskräftige Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe ihr Ende fand. In der gestrigen Gemeinderatssitzung...

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  • 06.02.19
Politik & Wirtschaft
Blick zurück: Ein halbes Jahr vor seinem Ruhestand zieht Bürgermeister Karl-Heinz Burgey im Gespräch mit Brettener Woche-Redakteur Chris Heinemann eine positive Bilanz seiner Amtszeit.

Walzbachtals Bürgermeister zieht vor seiner Pensionierung Bilanz: Erfolge, Ernüchterung und ein wenig Trost

Am 1. September 2019 tritt der Walzbachtaler Bürgermeister Karl-Heinz Burgey auf eigenen Wunsch nach dann 16 Jahren Amtszeit altershalber in den verdienten Ruhestand. WALZBACHTAL (ch) Am 1. September 2019 tritt der Walzbachtaler Bürgermeister Karl-Heinz Burgey auf eigenen Wunsch nach dann 16 Jahren Amtszeit altershalber in den verdienten Ruhestand. Wir haben den Jahreswechsel genutzt, um mit ihm über seine Erfahrungen als Gemeindeoberhaupt, über abgeschlossene und unvollendete Projekte...

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  • 27.12.18
Politik & Wirtschaft
Auch in der Weißhofer Straße in Bretten hat sich das Förderprogramm Einzelhandel positiv ausgewirkt. Foto: ch

Mit Geldspritze gegen Ladenschließungen: Brettener Gemeinderat verlängert Förderprogramm Einzelhandel

Der Brettener Gemeinderat hat das seit 2016 bestehende Förderprogramm Einzelhandel um weitere drei Jahre verlängert. BRETTEN (ch) Geschäftsaufgaben, jahrelange Leerstände, Verarmung des Angebots – damit das nicht um sich greift und am besten gar nicht erst passiert, unterstützt die Stadt Bretten seit drei Jahren den in der Innenstadt ansässigen Einzelhandel mit einem speziellen Förderprogramm. Kurz bevor die dreijährige Testphase zum Jahresende ausgelaufen wäre, hat der Gemeinderat gestern...

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  • 20.12.18
Politik & Wirtschaft
Ehrung für Gemeinschaftsleistung: (von rechts) Oberbürgermeister Martin Wolff, Karl-Heinz Leichle, Philipp Pannier, Oliver Haas und Bürgermeister Michael Nöltner. Foto: ch

Brettener Gemeinderat: Dank an kommissarische Feuerwehr-Kommandanten

Mit einer öffentlichen Danksagung hat Brettens Oberbürgermeister Martin Wolff die Leistung von drei Feuerwehrleuten gewürdigt. BRETTEN (ch) Mit einer öffentlichen Danksagung hat Brettens Oberbürgermeister Martin Wolff die Leistung von drei Feuerwehrleuten gewürdigt. Die Wehr „am Laufen gehalten“ In der Gemeinderatssitzung am gestrigen Dienstag dankte der OB dem kommissarischen Stadtkommandanten Karlheinz Leichle und seinen beiden Stellvertretern Oliver Haas und Philipp Pannier, dass sie...

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  • 19.12.18
Politik & Wirtschaft
Sorgfältig entzündet dieser junge Pfadfinder das Friedenslicht auf dem Pressetisch, aufmerksam beobachtet von Brettens Kämmerer Wolfgang Pux. Foto: ch
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Vorweihnachtliche Stimmung im Brettener Gemeinderat: Pfadfinder entzünden Friedenslicht

Vorweihnachtlich gestimmt zeigte sich gestern der Brettener Gemeinderat. Nachdem Sankt-Georgs-Pfadfinder auf jedem Tisch ein Friedenslicht entzündet hatten, lauschte das Gremium der von der kleinen Delegation überbrachten Friedensbotschaft. BRETTEN (ch) Vorweihnachtlich gestimmt zeigte sich gestern der Brettener Gemeinderat. Nachdem Sankt-Georgs-Pfadfinder auf jedem Tisch ein Friedenslicht entzündet hatten, lauschte das Gremium der von der kleinen Delegation überbrachten...

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  • 19.12.18
Politik & Wirtschaft
Die Grünen kritisierten schon 2017 diese Gehölzpflege am Saalbach.

Debattierfreude im Brettener Gemeinderat: „Man kann es nie allen recht machen“

Immer wieder führen auch vermeintlich untergeordnete Themen im Brettener Gemeinderat zu lebhaften Debatten. BRETTEN (ch) Immer wieder führen auch vermeintlich untergeordnete Themen im Gemeinderat zu lebhaften Debatten. So geschehen zum Beispiel am Dienstag beim Tagesordnungspunkt „Gehölzpflegeplan“ für die Gewässer in der Kernstadt und in den Stadtteilen, der eigentlich nur zur Kenntnisnahme gedacht war. Kritik an Gehölzpflege Zunächst kritisierte Aaron Treut, der neben seinem Amt als...

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  • 28.11.18
Politik & Wirtschaft
Die bunte Verhüllung soll fallen: Das Landmesser-Haus wird bald bauhistorisch untersucht. Foto: ch
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Landmesser-Haus: Erben würden auch an Stadt verkaufen

Sanierung und Erhalt oder Abriss und Neubau – das sind die wesentlichen Fragen, die bei der bevorstehenden bauhistorischen Untersuchung des Landmesser-Hauses geklärt werden sollen. Von der privaten Erbengemeinschaft kommen derweil positive Signale, was einen möglichen Ankauf durch die Stadt angeht. BRETTEN (ch) Die bunte Hülle um das denkmalgeschützte Landmesser-Haus soll schon bald fallen. Dann kann die angekündigte bauhistorische Untersuchung des vermutlich gegen Ende des 18. Jahrhunderts...

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  • 14.11.18
Politik & Wirtschaft
Öfters eine volle Innenstadt: Das ist eine von mehreren Erwartungen, die Brettener Einzelhändler und Gastronomen mit der seit knapp einem Jahr existierenden Stelle für Stadtmarketing verbinden.
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Stadtmarketing bewegt etwas: Projektleiterin Nathalie Dörl-Heby erntet im Gemeinderat für ihren ersten Jahresbericht Lob und Kritik

Was hat Stadtmarketing-Projektleiterin Nathalie Dörl-Heby in ihrem ersten Jahr für Bretten erreicht? Darüber und über ihre für 2019 geplanten Vorhaben hat sie am Dienstagabend dem Gemeinderat Bericht erstattet. BRETTEN (ch) Das Erscheinungsbild der Innenstadt verbessern, Brettens Image als Einkaufsstadt aufpolieren, Leerstände managen, Anwalt der Einzelhändler in der Stadtverwaltung sein, das Wir-Gefühl stärken, den Informationsaustausch fördern und manches mehr - die Erwartungen an die neue...

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  • 10.10.18
Politik & Wirtschaft
Gemeinderatswahl 2019: Nehmen im Sitzungssaal des Brettener Rathauses bald mehr jüngere Stadträtinnen und Stadträte Platz? Foto: ch/Montage: BW

Gemeinderatswahl 2019: In den Parteien und Gruppen hat das Nachdenken über Kandidaten begonnen

Voraussichtlich am 26. Mai 2019 werden in Baden-Württemberg die Gemeinderäte neu gewählt. Nach und nach beginnen nun auch die Brettener Parteien und Gruppierungen mit der Kandidatensuche. BRETTEN (ch) Voraussichtlich am 26. Mai 2019 werden in Baden-Württemberg die Gemeinderäte neu gewählt. Nach und nach beginnen nun auch die Brettener Parteien und Gruppierungen mit der Kandidatensuche. Die meisten amtierenden Stadträtinnen und Stadträte wollen oder können sich noch nicht festlegen, ob sie...

  • Bretten
  • 11.07.18
Politik & Wirtschaft

Falscher Termin der Gemeinderats-Sitzung im Amtsblatt der Stadt Bretten

Im aktuellen Amtsblatt der Stadt Bretten hat sich wohl der Fehlerteufel eingeschlichen. Die Einladung für die nächste Gemeinderats-Sitzung datiert auf den 24. April, 18 Uhr. Richtig ist: Der Gemeinderat Bretten kommt zu seiner nächsten Sitzung am Mittwoch, 11. Juli, 18 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses zusammen. Auf der Tagesordnung stehen dann die folgenden Themen: „Digitale Zukunftskommune@bw“ – Digitalisierung@Bretten – Bretten startet durch! Flurbereinigung Bretten-Nord-...

  • Bretten
  • 04.07.18
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