Kommunen

Region (red) Einmal im Jahr lädt der Kreisvorsitzende des Gemeindetages Baden-Württemberg, Bürgermeister Thomas Nowitzki aus Oberderdingen, die Gemeindeoberhäupter zu einer Klausurtagung, um wichtige Themen vertieft zu beraten. Vorschriften immer umfangreicher und komplizierterSchwerpunktthemen der zweitägigen Veranstaltung, die in Bretzfeld-Bitzfeld im Hohenlohekreis stattfand, waren die Aufgabenerfüllung und die Finanzen. Das teilt das Landratsamt Karlsruhe mit. Wie ein roter Faden würden...

Stuttgart (dpa/lsw) Die Bezahlkarte für Geflüchtete soll noch in diesem Jahr in Baden-Württemberg eingeführt werden. Beginnen wolle man demnächst in einer Erstaufnahme sowie ein bis zwei Landkreisen, teilte ein Sprecher des Justizministeriums mit. Welcher Kreis den Anfang machen soll, war noch nicht bekannt. Nach und nach sollen weitere Einrichtungen und Kreise dazukommen. Zuvor hatte der Südwestrundfunk (SWR) darüber berichtet. Mehrere Landkreise in Baden-Württemberg haben bereits eigene...

Ostelsheim (dpa) - Seine Geschichte ging um die Welt: In einer feierlichen Gemeinderatssitzung ist Ryyan Alshebl (29) am Freitagabend offiziell zum Bürgermeister in Ostelsheim (Kreis Calw) vereidigt worden. Vor acht Jahren war er vor dem Krieg in Syrien geflohen - im April wählten ihn die Bürger in der schwäbischen 2500-Einwohner-Gemeinde mit einer absoluten Mehrheit von 55,41 Prozent der Stimmen zum neuen Rathauschef. Geflüchteter sprach Verpflichtungsformel Auf seine Vereidigung und...

Stuttgart (dpa/lsw) Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen sieht auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) das Land und seine Kommunen vor großen Problemen bei der Unterbringung der betroffenen Menschen. «Wir haben bereits jetzt mehr Geflüchtete als in der Flüchtlingskrise 2015», sagte Kretschmann der «Südwest Presse» (Dienstag) und warnte: «Die Bevölkerung muss sich darauf gefasst machen, dass wir da wieder in schwierige Situationen kommen.» Ebenso wie zuvor bereits Justiz- und...

Stuttgart (dpa/lsw) Für die Betreuung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine fordern Städte, Gemeinden und Landkreise im Südwesten ausreichende finanzielle Unterstützung. Dabei sehen der Landkreistag Baden-Württemberg, der Städtetag und der Gemeindetag vor allem das Land in der Pflicht, wie es in einer gemeinsamen Mitteilung heißt, die die Verbände am Sonntag in Stuttgart verbreiteten. «Wir halten es für dringend erforderlich, dass es kurzfristig zu einer Verständigung mit dem Land über die...

Stuttgart (dpa/lsw) In Baden-Württemberg sind bislang rund 4.500 Ukraine-Flüchtlinge registriert worden. So viele Menschen seien alleine in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes aus der Ukraine angekommen, teilte die für Migration zuständige Justizministerin Marion Gentges (CDU) am Montag in Stuttgart mit. «Die Herausforderung ist für alle, die an der Unterbringung von Flüchtenden beteiligt sind, Land- und Stadtkreise sowie Städten und Gemeinden, die Regierungspräsidien und das Land, eine...